Enquete-Kommission

Die Abgeordneten sitzen in der Plenarsitzung im Berliner Abgeordnetenhaus

Kommission gegen Diskriminierung

Überraschend schnell im Konfrontationsmodus

Die Berliner Enquete-Kommission gegen Antisemitismus und Rassismus hat ihre Arbeit aufgenommen. Die Stimmung in dem Gremium ist durchaus gereizt.

Von Rainer Rutz

11.4.2025

Das Bild zeigt den Plenarsaal des Abgeordnetenhauses

Debatte im Berliner Abgeordnetenhaus

Alles nur ein schwarz-rotes Ablenkungsmanöver?

Die Grünen trauen der am Donnerstag vom Landesparlament eingesetzten Enquete-Kommission nicht ganz.

Von Stefan Alberti

27.2.2025

Das Foto zeigt den Plenarsaal des Abgeordnetenhauses in Berlin

Kampf gegen Diskriminierung

Initiativen fühlen sich ausgegrenzt

Im Abgeordnetenhaus soll sich eine Enquete-Kommission bilden und Empfehlungen für mehr gesellschaftlichen Zusammenhalt erarbeiten.

Von Darius Ossami

18.9.2024

Bruno Kahl, Präsident des Bundesnachrichtendienstes, kommt als Zeuge zur öffentlichen Zeugenvernehmung des 1. Untersuchungsausschusses «Afghanistan» des Bundestags.

Abzug aus Afghanistan

BND räumt Fehler ein

Der Präsident des Bundesnachrichtendienstes erklärt im Untersuchungsausschuss, die Lage falsch eingeschätzt zu haben. Wie es dazu kam, bleibt offen.

Von Marie Sophie Hübner

5.7.2024

Absperrungen in einer leeren Schule zur Einhaltung von Infektionsschutz und Hygieneregeln

Abgeordneter zur Corona-Aufarbeitung

„Denen muss man ein Ventil geben“

Aus Sorge um die Unzufriedenen will Helge Limburg die Pandemiebekämpfung politisch aufarbeiten. In seiner Partei ist der Grüne damit eine Ausnahme.

Interview von Tobias Schulze

27.3.2024

Eine große Gruppe von afghanischen Männern steht um ein Holzgestell, auf dem sie getötete AfghanInnen in Tücher wickeln

Enquete-Kommission zu Afghanistan

300 Seiten voller Misserfolge

Kommentar von Emran Feroz

Die Enquete-Kommission berichtet von 66 Deutschen, die während des Bundeswehreinsatzes zu Tode kamen. Afghanische Opfer finden nicht einmal Erwähnung.

21.2.2024

Eine Frau, die eine Burka trägt steht einer Menschenmenge und patrouiliienden afghanischen Polizisten

Evaluation des Afghanistan-Engagements

Eine Chronologie des Scheiterns

Erst nach dem Abzug wird der Afghanistan-Einsatz systematisch ausgewertet. Der Zwischenbericht der Enquetekommission des Bundestags ist vernichtend.

Von Tobias Schulze

20.2.2024

Bewaffnete Taliban sitzen nach der friedlichen Einnahme des Präsidenenpalastes in Kabul am 15. August 2021 um einen Schreibtisc,h

Zwei Jahre nach dem Machtwechsel in Kabul

Auf Kurt Becks Taliban-Spuren

Exil-Afghanen mit SPD-Verbindungen wollen in Deutschland einen Dialog mit den Taliban initiieren. Es gibt viele ungeklärte Fragen.

Von Thomas Ruttig und Sven Hansen

14.8.2023

Menschen mit Fahrrädern auf einer merhspurigen Straße, über ihnen hängt ein Transparent mit der Aufschrift "Verkehrswende jetzt - Fahrradstraßen überall"

Bremer Klimaschutzprogramm

Verhakt im Verkehr

Als besonders ambitioniert gilt Bremens Klimaschutzziel. Dafür braucht es eine Verkehrswende. Doch was ist auf Bremens Straßen bislang passiert?

Von Alina Götz

12.4.2023

Schulden für Klimaschutz und Kriegsfolgen

Bremen plant Doppel-Wumms

Der Bremer Senat will die Schuldenbremse aushebeln, um Geld für Klimaschutz und Kriegsfolgen aufzunehmen. Geplant sind drei Milliarden Euro.

Von Alina Götz

9.11.2022

Ein Ausschnitt eines historischen Gemäldes (Captain Bicker's Company Waiting to Welcome Marie de Medicis), auf dem nur Männer zu sehen sind

Rücktritt im Bremerhavener Magistrat

Die letzte Frau vergrault

Umweltdezernentin Susanne Gatti gibt ihr Amt auf, weil der Magistrat ihre Klimaschutzvorlage ohne Absprache änderte. CDU und SPD sind nicht traurig.

Von Lotta Drügemöller

29.10.2022

magnus buhlert, abgeordneter, steht mit seiner klimaschutz-krawatte in der bürgerschaft

Klimaschutzstrategie für Bremen

Das gute Klima ist vorbei

Bremen hat die wahrscheinlich stärkste Klimaschutzstrategie unter den Ländern. Kaum ist das Papier im Landtag, hagelt es parteipolitische Parolen.

Von Alina Götz

23.2.2022

Eine Dachdeckerin bringt Mineralwolle zur Wärmedämmung auf dem Dach eines Hauses an

Notsituation Klimawandel

Klimakrise löst Schuldenbremse

Hohe Klimaziele bei harter Schuldenbremse – ein Gutachten zeigt Wege aus dem Bremer Dilemma. Besonders eine Lösung ist für alle Länder spannend.

Von Lotta Drügemöller

19.2.2022

Klimaschutzstrategie für Bremen

Auf dem Weg

Bremen hat eine Klimaschutzstrategie 2030, die sich sehen lassen kann. Am Freitag legte die extra eingesetzte Enquetekommission ihren Bericht vor.

Von Alina Götz

19.12.2021

Ein Handwerker bringt Dämmmaterial an einen Neubau an

Studie zu klimaneutralen Gebäuden

Das alte Lied von der Dämmung

Die von der Bremer Klima-Enquete vorgeschlagenen Maßnahmen für Gebäude und Wohnen könnten viel bringen. Doch bei ihrer Umsetzung gibt es Hürden.

Von Alina Götz

20.9.2021

Ein Bild von Obst und Gemüse; vegetarische und vegane Ernährung kann global Treibhausgase reduzieren

Bremer Klima-Enquete über Ernährung

Lecker und gerecht

Umweltfreundlich essen – wie das geht, darüber hat die Bremer Klima-Enquete in ihrer 15.Sitzung diskutiert. Einig war man sich nicht.

Von Alina Götz

17.7.2021

Stahlwerk-Umbau in Richtung Klimaschutz

Lange Leitungen

Damit das Bremer Stahlwerk von Arcelor Mittal klimafreundlicher produzieren kann, braucht es jede Menge neuer Infrastruktur für Strom und Wasserstoff.

Von Alina Götz

19.4.2021