Die Enquetekommission Kinderschutz legt Empfehlungen vor. Statt konkreter Forderungen gibt es viele Prüfaufträge, etwa zur Regeldichte bei Jugendämtern.
Der rasante Fortschritt bei der Künstlichen Intelligenz elektrisiert Forscher und Politik. Eine Enquête-Kommission soll die Entwicklung begleiten.
Trotz 75 zusätzlicher Stellen herrscht bei den Allgemeinen Sozialen Diensten ein Kommen und Gehen. Enquetekommission plant Mitarbeiterbefragung
Der Senat will die umstrittene Jugendhilfe-Inspektion gesetzlich verankern. Dabei soll eine Kommission gerade erst beginnen, deren Sinn zu überprüfen
Bürgerschaft beschließt Enquetekommission zum Schutz von Kindern und deren Rechten. Sechs Experten schon bekannt.
Nach Linken, SPD und Grünen verhandelt jetzt auch die FDP über ein Experten-Gruppe zur Jugendhilfe. Die CDU zögert noch, bringt aber radikale Idee ins Spiel.
SPD und Grüne reden mit der Linken über einen Antrag für eine Enquete-Kommission zur Jugendhilfe. Ein Fachbündnis legt einen Vorschlag vor
Bisher lief die Aufarbeitung fataler Kinderschutzfälle nach einem einseitigen Muster: Hier die anklagende Opposition, dort die Fachbehörden
Die SPD ringt sich nun doch dazu durch, einen Untersuchungsausschuss zum Versagen bei der Aufdeckung der NSU-Verbrechen mitzutragen.
Nicht nur Parteien, auch Initiativen und Verbände stellen nach der Wahl Ansprüche ans neue Parlament. Wer bekommt einen schönen Bundestagsausschuss?
Nach jahrelanger Arbeit hatte eine Bundestagsgruppe einen neuen Wohlstandsbegriff erarbeitet. Jetzt vergammelt der Ansatz im Innenministerium.
Politische Prozesse spielen sich zunehmend auf Facebook ab, sagt Beckedahl. Das ist nicht unproblematisch. Und einen Netz-Minister solle es auch geben.
Eine Enquete-Kommission des Bundestages hat das Leben im Netz drei Jahre lang diskutiert. Agrarpolitiker wissen nun, dass es Netzpolitik gibt.
Fazit nach drei Jahren debattieren: Die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft will weiter reden – in Parlament und Ausschuss.
Das Bruttoinlandsprodukt hat ausgedient. Wie kann die starre Fixierung auf die Wirtschaft als Maßstab für unser Wohlergehen beendet werden?
Mit einem gemeinsamen Konzept hätten die Fraktionen eine diskurisive Grundlage für die Kriterien von Wohlstand und Fortschritt gehabt.
Um Fortschritt zu beschreiben, reicht Wachstum nicht aus – da ist sich die Enquete des Bundestages einig. Worauf es noch ankommt, kann sie aber nicht sagen.
Die Enquete-Kommission zur Digitalen Gesellschaft sollte das Netz und seine Möglichkeiten ausloten. Einig wurde man sich nicht – aber immerhin war es ein großer Schritt.
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