Kommentar Wahl in Spanien: Linke Buchstabensuppe
Podemos hat mit den Altlinken paktiert – ein Fehler! Doch in der Opposition kann das Wahlbündnis nun eine echte politische Alternative aufzeigen.
D as Ergebnis der Parlamentswahl in Spanien von Unidos Podemos ist ernüchternd: Die Wahlkoalition aus Podemos und Vereinigter Linken (IU) erzielte gemeinsam die gleiche Zahl an Parlamentssitzen wie vorher getrennt – und verliert dabei eine Million Stimmen. Was angelegt war, um nicht nur Stimmen aufzuaddieren, sondern auch weitere Wähler anzusprechen, war am Ende nicht attraktiv genug.
Nicht nach links, nicht nach rechts, sondern gegen oben ging es bisher. Transversale Politik nannten sie dies bei Podemos. Nach dem Zusammenschluss mit IU, die hauptsächlich aus Mitgliedern der Kommunistischen Partei Spaniens besteht, verlor die Antiausteritätsbewegung an Frische.
Auf den Wahlkampfveranstaltungen wehten dann plötzlich rote Fahnen mit Hammer und Sichel, es wurden Sprechchöre laut, wie sie nur bei kleinen radikalen Minderheiten ankommen. Musik und Reden wurden an die altlinke Identität der neuen Bündnispartner angepasst.
Der Zusammenschluss mit IU war – anders als der Prozess des Zusammengehens mit regionalen Kräften vor der Wahl im Dezember – ein Bündnis zweier Parteien. Eben nichts neues, sondern die Buchstabensuppe, von der Podemos bis dahin nichts wissen wollte. Hätten die Menschen kommunistisch wählen wollen, hätten sie dies in den vergangenen Jahrzehnten tun können: Podemos wäre erst gar nicht entstanden.
Verunsicherung durch das Brexit-Votum
Die politischen Gegner und die Presse nutzen das Bündnis aus Neu und Alt, um Angst zu schüren. Podemos antwortete darauf nur zögerlich. Spitzenkandidat Pablo Iglesias wirkte wie an die Leine gelegt. Er gab sich moderat, um die Wählerschaft nicht zu erschrecken, bot den Sozialisten eine Koalition an, anstatt sich gegen deren Angriffe zu verteidigen. Hinzu kam die Verunsicherung der Wähler durch die Brexit-Abstimmung in Großbritannien nur zwei Tage vor dem spanischen Urnengang.
Nach wie vor ist es eine erstaunliche Leistung für eine nur zwei Jahre alte Partei, mit 71 Abgeordneten im spanischen Parlament zu sitzen. Unidos Podemos ist stark genug, um eine gute Oppositionsarbeit zu machen, Vertrauen zu gewinnen und vor allem jenseits von Parolen eine echte politische Alternative aufzuzeigen.
Wenn sie bei Podemos jetzt aus den Fehlern lernen, ist der Kampf um den Einzug in den Regierungspalast Moncloa nur aufgeschoben, aber nicht aufgehoben.
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