Kommentar Verbrechen in Mexiko: Echo eines Massakers

Ganze 71 Jahre regierte die PRI das Land. Das Einzige, was sie in Mexiko institutionalisiert hat, ist eine Kultur der Korruption und der Straflosigkeit.

Proteste am Samstag auf dem Zocalo-Platz in Mexico-City. Bild: reuters

Die Regierung von Mexiko schiebt die Verantwortung für die Gewalt im Land den Drogenbanden zu. Doch diese sind auch der entfesselte Wiedergänger ihrer eigenen Skrupellosigkeit. In Iguala zeigte sich diese Nähe in maximaler Deutlichkeit: Es waren Polizisten, die die Studenten entführten, und Narcos, die sie anschließend umbrachten.

71 Jahre regierte die Partei der Institutionellen Revolution (PRI) das Land ununterbrochen. Möglich war das nur durch eine beispiellose Mischung aus Vetternwirtschaft und Gewalt.

Dies gibt es sicher auch anderswo, doch kaum irgendwo ist sie derart bestimmend für einen Staat dieser Größe. Sie formte und durchsetzte ihn, machte ihn schwach und käuflich. Nur so konnten die Kartelle in der boomenden Volkswirtschaft von heute zum dominanten Machtblock in Mexiko aufsteigen.

Das Einzige, was die PRI tatsächlich institutionalisiert hat, ist eine Kultur der Korruption und Straflosigkeit. Sie etablierte die Gewalt als Mittel sozialer Auseinandersetzungen. Der Mord an den Studenten in Iguala ist deshalb auch ein spätes Echo des Massakers von Tlatelolco, das das Militär 1968 an protestierenden Studenten in der Hauptstadt verübte.

Die auf Wachstum gepolte Technokratie der Post-PRI-Ära ab 2000 erklärte den Narcos den Krieg. Ihr Sieg ist nicht in Sicht. Die Polizei ist in weiten Teilen des Landes derart korrumpiert, dass die Zentralregierung zwar immer wieder mit der Armee gegen sie vorgeht. Gleichzeitig wiederholt sie die Fehler der Vergangenheit: Sie toleriert das extreme Wohlstandsgefälle, der öffentliche Sektor ist unterfinanziert. Die Polizei begeht Menschenrechtsverletzungen, die Straflosigkeit hält an, und die Gewaltspirale bleibt so im Gang. Hinzu kommt eine USA-hörige Drogenpolitik, die die Geschäftsgrundlage der Narcos festigt.

Gern heißt es, Mexiko werde zum Failed State. Doch so weit ist es nicht. Gerade wegen der fast ewigen PRI-Herrschaft hat sich eine Zivilgesellschaft gebildet, die ihresgleichen sucht. Die Studenten von 1968 gehörten dazu, die Studenten von Ayotzinapa und die Demonstranten, die jetzt den Präsidentenpalast stürmen wollten, ebenso. Ihr Kampf für ein friedliches, demokratisches Mexiko war lange vor allem ein Kampf gegen die Gewalt des Staates. Die Narcos sind jetzt endgültig als Gegner hinzugetreten. Ihre Macht herauszufordern wird viel Mut brauchen.