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Angesichts seiner Rolle im NSU-Ausschuss und der Umstände der Durchsuchung bei Edathy scheint mir die Möglichkeit, dass es sich NICHT um Rache aus dem Sicherheitsapparat handelt eher unwahrscheinlich.
... schon toll, dass die taz unterstellt, Edathy habe belastendes Material vernichtet, was bisher nur die Ermittlungsbehörden behaupten, die Unschuldsvermutung fallen lässt und nebenbei auch noch das Recht eines Beschuldigten, sich zu verteidigen ad absurdum führt, indem sie vorschlägt, Edathy solle sich freikaufen, indem er mögliche Informanten benennt, die ja auch nur dann gegen Gesetze verstoßen hätten, wenn sie strafbare Handlungen begünstigt hätten. Regt Herr Schulte hier in der taz an, Edathy solle eine Schlammschlacht beginnen, damit weitere kritische Abgeordnete zum Schweigen gebracht werden sollen? Wenn er es nicht angeregt haben wollte, wäre intellektiuelle Fähigkeiten Herrn Schultes ernsthaft in Zweifel zu ziehen...
Ist es nicht so, dass am "Fall" Edathy, der Bürger daran gewöhnt werden soll, dass selbst Abgeordnete vor Intrigen des Geheimdienstes der deutschen demokratischen Republik nicht sicher sein können, wenn sie denn Kritisches zu sagen haben und es zu sagen wagen?
Ob die Ermittlungen gegen den ehemaligen Vorsitzenden des Untersuchungsausschuss, Sebastian Edathy, im Zusammenhang mit dessen Agieren im NSU Untersuchungsausschuss bewertet werden müssen, bleibt offen.Fakt ist, Edathy hat sich im Ausschuss bei den Behörden z.T.keine Freunde gemacht:
https://machtelite.wordpress.com/2014/11/02/nsu-komplex-drei-jahre-systematische-vertuschung/
Der Artikel soll wohl so eine Art Erinnerungshilfe sein, damit der geneigte Leser nicht völlig überrascht ist, wenn Edathy tatsächlich etwas berichtenswertes sagt.
Wenn ich mich richtig erinnere - und das ließe sich auch neutraler oder gar positiver formulieren - konnte Herrn Edathy nur nachgewiesen werden, legale Bilder zu besitzen. (Wie die taz das findet, ist ein anderes Thema)
Die Untersuchung über die vermutete Verbindung von Herrn Edathys Tätigkeit im NSU-Ausschuss zu den "Funden" blieb die Presse (auch die taz) schuldig.
Vielleicht lässt sich ja noch das ein oder andere bis zum Interviewtermin recherchieren...
Nee, irgendjemanden zu belasten wäre auch unfair. Es sei denn, Edathy hat festgestellt, dass derjenige, der ihn EVENTUELL gewarnt hat (Fest steht das ja wohl nicht), habe sich letztendlich auch als einer derjenigen herausgestellt, die mit der Moralkeule auf ihn eingeschlagen haben.
Ansonsten würde ich an Stelle von Herrn Edathy nur sagen, dass er 16 Jahre im Bundestag gesessen habe, dabei ca, 1,5 Mio € verdient habe und er seinen Wählern dafür danke. Und dass, wenn sie nun meinen, er würde sein Geld für sonderbare Sachen ausgeben, die gefälligst zukünftig den gläsernen Abgeordneten verlangen sollen, dessen Kontoauszüge ich jederzeit überprüfen kann als Wähler.
Interessiert mich schon, wer noch alles von denen Kinderpornos oder Crack kauft.
Und es könnte auch meine Wahlentscheidung beeinträchtigen.
Soll der Ukraine erlaubt werden, Ziele tief in Russland mit westlichen Raketen und Marschflugkörpern anzugreifen? Ein Pro und Contra.
Kommentar Presseauftritt Edathy: Zeit zum Auspacken
Der unter Kinderpornoverdacht stehende Politiker Edathy will an die Öffentlichkeit treten. Es ist an der Zeit, die richtigen Dinge zu sagen.
Im Scheinwerferlicht: Sebastian Edathy. Bild: dpa
Sebastian Edathy will sich erklären. Am 18. Dezember wird er in Berlin vor die Presse treten, wie die Bundespressekonferenz am Mittwoch bestätigte. Es wird das erste Mal sein, dass der unter Kinderpornoverdacht stehende Politiker wieder in der Öffentlichkeit auftritt. Ein paar Stunden später wird er vor dem Bundestags-Untersuchungsausschuss erwartet. Er wäre gut beraten, dann eine neue Platte aufzulegen, endlich auszupacken und dem Untersuchungsausschuss offene Fragen zu beantworten.
Bisher beschränkt sich der ehemalige SPD-Abgeordnete in seinen wenigen öffentlichen Äußerungen darauf, seine Unschuld zu beteuern. Verständlich: Der Mann ist am Boden, seine Karriere zerstört, sein Image im Eimer. Natürlich will er das Bild geraderücken, das die Öffentlichkeit von ihm hat. Beim Thema Nacktbilder wird ihm das aber nicht gelingen, selbst wenn ihn das Landgericht Verden nächstes Jahr freisprechen sollte. Nacktfotos minderjähriger Jungs, ob strafbar oder nicht, sind einfach kein Gewinnerthema.
Wenn Edathy zumindest ein kleines Stückchen seiner ehemaligen Reputation zurück haben will, kann er nur über eine andere Schiene Erfolg haben. Führende SPD- und Unionspolitiker wussten schon früh von möglichen Ermittlungen gegen ihren Kollegen; und die Polizisten, die später Edathys Räume durchsuchten, berichteten von gelöschten Daten und verwischten Spuren. Der Verdacht, dass der Politiker vorgewarnt wurde, liegt nahe. Aber von wem?
Mit einer ehrlichen Antwort würde Edathy womöglich jemanden verraten, der es gut mit ihm meinte und ihm deshalb einen Wink gab. Trotzdem wäre eine solche Antwort höchst anständig: Wurde der SPD-Mann tatsächlich vorgewarnt, geht es in seinem Fall nicht nur um Nacktfotos, sondern zusätzlich um krassen Machtmissbrauch. Wenn Edathy nun bei der Aufklärung hilft, kann ihm deshalb eines sicher sein: ein kleiner Teil der Anerkennung, die er so gerne zurückgewinnen will.
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Kommentar von
Tobias Schulze
Parlamentskorrespondent
Geboren 1988, arbeitet seit 2013 für die taz. Schreibt als Parlamentskorrespondent unter anderem über die Grünen, deutsche Außenpolitik und militärische Themen. Leitete zuvor das Inlandsressort.
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