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Kommentar DrohnenBruchlandung für de Maizière

Ulrike Winkelmann
Kommentar von Ulrike Winkelmann

300 bis 600 Millionen Euro für keine Drohne. Interessant, dass sich die Opposition im Bundestag keine Mühe gab, mögliche Konsequenzen zu benennen.

Eine Zulassung für den regulären Flugbetrieb der Euro Hawk scheint wenig aussichtsreich. Bild: dpa

K leinlaut soll das Verteidigungsministerium zugegeben haben, dass es von der US-amerikanischen Rüstungsindustrie, nun ja, schlecht behandelt worden ist. Der Vertrag war unterzeichnet, das Geld für die Aufklärungsdrohne „Euro Hawk“ floss bereits, und deutsche Bürokraten wollten dann aber noch ganz viele Unterlagen haben, wie genau die Riesendrohne konstruiert ist.

Diese aber wollte – oder konnte – der amerikanische Drohnenbauer nicht mehr liefern. Ergebnis: 300 bis 600 Millionen Euro für keine Drohne. Selbstverständlich hat auch die jetzt so aufgeregte Opposition dieses Desaster längst kommen sehen. Umso interessanter ist, dass sie sich bei der Bundestagsdebatte am Donnerstag keinerlei Mühe gab, mögliche Konsequenzen zu benennen.

Denn bis der deutsch/europäische Drohnenbauer EADS – dort liegt man sich vermutlich juchzend in den Armen – mit seinem Modell fertig ist, werden die Luftwaffen-Generäle, die das Gerät so dringend haben möchten, sehr alt und sehr grau geworden sein.

Bild: privat
Ulrike Winkelmann

ist Co-Leiterin des Inland-Ressorts der taz.

Es gibt bislang wenig Hinweise, dass deutsche Rüstungshersteller plangemäßer liefern als amerikanische. Sind SPD und auch Grüne nun aber froh oder bloß schadenfroh, dass das mit der Aufklärungsdrohne so bald nichts wird? Finden sie, die Bundeswehr braucht sowieso keine – oder eine andere? Möchten sie die bürokratischen Hürden zur Drohnenzulassung einreißen?

Auf jeden Fall ist es widersprüchlich, erst den Zuständigkeitswirrwarr zu beklagen, der zu dem teuren Ende der „Euro Hawk“ führte – und dann die Bundeswehrreform als Zumutung für die Truppe zu geißeln. Natürlich gibt der Verteidigungsminister ein schlechtes Bild ab. Nur dieses Bild zu kritisieren, ohne zu sagen, wie man der Bundeswehr welchen Wunsch erfüllen möchte, das gilt nicht.

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Ulrike Winkelmann
Chefredakteurin
Chefredakteurin der taz seit Sommer 2020 - zusammen mit Barbara Junge in einer Doppelspitze. Von 2014 bis 2020 beim Deutschlandfunk in Köln als Politikredakteurin in der Abteilung "Hintergrund". Davor von 1999 bis 2014 in der taz als Chefin vom Dienst, Sozialredakteurin, Parlamentskorrespondentin, Inlandsressortleiterin. Zwischendurch (2010/2011) auch ein Jahr Politikchefin bei der Wochenzeitung „der Freitag“.
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17 Kommentare

 / 
  • B
    Branko

    300 Millionen sind eben mal wieder 3,75 Millionen pro Bundesbürger - was man damit (mal wieder) alles hätte machen können....

     

    Ist aber doch schön zu zusehen,

    wie unsere großen Volks- und Familienparteien

    die mit dem Mantra:

    "Bildung ist die wertvollste Resource Deutschlands"

    stattdessen resourcenbildend

    - sicherheitsschaffende Drohnen bauen,

    - schützende Eurofighter bestellen,

    - terrorvermeidende Überwachungssysteme durchboxen,

    - alternativlose Banken retten,

    - systemrelevante Philharmonien hochziehen,

    - topgemanagte Großflughäfen realisieren,

    - unverzichtbare Bahnhöfe in die Landschaft kloppen,

    - fachmännisch U-Bahnen versenken,

    - milliardenschwere Hochgeschwindigkeitstrassen zur energiesparenden Langsamfahrt an Vorkriegsholperschienen schweißen

    - keine brauchbare Endlösung für Atommüll suchen

    - stressfreie Großparties organisieren

    - ... u.v.m.

     

    Nur damit Freunde, Verwandte und Parteigenossen mit ihren Kompetenzen in Baufirmen, Rüstungs- und Energiekonzernen, Parlamenten und Ministerien Leistungen zum armutsvermeidenden Transfer in die Schweiz erwirtschaften können.

     

     

    Und das Allerbeste ist:

    To be continued!

     

    Im Herbst bestätigen wir, daß wir das so genauso weiter gemacht haben wollen.

     

    Herrlich!

  • V
    vic

    Thomas Ebert, da sagst du was...

    Ganz meine Meinung.

  • S
    sarko

    Betrachten wir doch einfach die paar Millonen als verlorenen Zuschuss für unsere (Pleite-)Vormacht !

    Und was sollen wir auch schon mit Kitas ?!

  • RB
    Rainer B.

    @ PEick

     

    Eine Drohne weiß auch nicht, "wo man hinschießen muss".

  • SG
    Schmidt Georg

    naja, denken wir einfach mal an der Bundesradfahrer Scharping-der hat 70 a400 geordert, würde man bei einem Abstand von 50m die 70 hintereinanderstellen, hätte man c 3.500m oder 3,5Km Flieger!!! bis jetzt kostet das Projekt c 20.000.000.000€ ????????? und da Ding ist immer noch nicht einsatzfähig !

  • TE
    Thomas Ebert

    Ich finde das Ergebnis Klasse! Ein paar Hundert Millionen Euro für keine Drohnen.

    Ich wäre durchaus bereit auch ein paar Milliarden Euro für keine Bundeswehr zu akzeptieren. Wenn das Schule macht, dann wird es endlich richtig friedlich.

    Deutschland braucht keine Drohen, sondern mehr Bienen!

  • R
    reorient

    Unglaublich, wieviel Geld fuer die Ruestungsindustrie ausgegeben wird, und wie wenig fuer Voelkerverstaendigung und Friedensforschung. Unglaublich auch, dass dies von vielen einfach so hingenommen wird und gar nicht erst miteinander in Bezug gesetzt wird. Deutschland hat zwei Weltkriege verursacht und zwei Genozide veruebt, einen kolonialen Genozid in Namibia und den Holocaust als Urbild des Genozids per se. Trotzdem gibt es in ganz Deutschland keinen einzigen Lehrstuhl fuer Genozidforschung. Mir vermittelt das die Botschaft, dass unserer Regierung Frieden und Aufarbeitung wenig, militaerische Konflikaustragung jedoch extrem viel wert sind. Von Deutschland als dem Land der Dichter und Denker ist wohl nicht mehr viel uebrig, eher koennte man es als Land der Militaristen, Mitlaeufer und Henker bezeichnen.

  • P
    pseudodemokratie

    spd und grüne sind also opposition, seid wann das denn? haben doch in allen wesentlichen fragen immer mit der regierung gestimmt.

  • W
    wauz

    Beschaffungswesen der deutschen Streitkräfte

     

    Wer immer auch an der Regierung war, die Beschaffung von Wehrmaterial war Aufgabe einer Bürokratie, deren Tradition genau genommen sogar in die Zeit vor der Reichsgründung 1871 zurück reicht.

    Ihre stärkste Prägung erreichte sie allerdings mit der nationalsozialistischen Umgestaltung und Neuordnung vor und während des zweiten Weltkriegs. Die damals aufgebauten Strukturen haben sich bis heute durch die Bundesrepublik retten können.

    Kennzeichnend für das Ganz ist auf Staatsseite eine schnarchnasige Bürokratie, die eben durch ihre undurchschaubare Schnarchnasigkeit ein ungeheures Ausmaß an Korruption verdeckt und vernebelt (HS30!). Da sich da keiner mehr auskennen kann, können Zulieferer nahezu unbegrenzt abzocken. Das bewährte System ist erst mit dem A400M an seine Grenzen gestoßen und dieses eine Mal hat es endgültig nicht funktioniert.

    Keine Bundesregierung bislang hat eine realistische Chance gehabt, dieses System, an dem ja auch Kräfte aus den Ländern unserer "Verbündeten" beteiligt sind, auszuhebeln.

    Nebenbei: Herr Fischer war Außenminister.

  • H
    Hans

    Die Drone wurde beaufragt unter Rot-Grün, der damaligen "Friedensregierung".

    Heute unter schwarz-gelb hat man es eben gemerkt, dass auch das ein faules Ei im Nest war.

     

    Die wahre Peinlichkeit ist, dass sich in Deutschland das Militär jedem zivilen Bedenkenträger unterordnen muß. Während unsere "Freunde" Israel, USA, Spanien, Frankreich munter an bewaffneten Drohnen basteln, richtet Deutschland eine Ethikkommision zu Drohnen ein.

    Am besten man ersetzt unsere Polizisten durch Sozialpädagogen und lässt stets die Haustüre offen, damit sich die Einbrecher keiner Verletzungsgefahr ausgesetzt sehen.

  • P
    PEick

    "von Rainer B.:

     

    Solche Rüstungskäufe bedürfen der Zustimmung des Parlaments. Wie kommt die Bundeswehr eigentlich dazu, solche Verträge ohne Parlamentsbeschluss zu unterzeichnen? Die Bundeswehr benötigt keine "Aufklärungsdrohnen". Haben wir hier etwa Kriegsrecht und Ausnahmezustand? Wozu sollen wir dann überhaupt noch wählen gehen im September? Wer diese Verträge unterschrieben hat, möge das bitte auch aus eigener Tasche bezahlen."

     

    hä? Klar wurde das im Parlament beschlossen. Und Aufklärungsdrohnen braucht man, damit man weiß wo man hinschießen muss, ist relativ wichtig für sone Armee. Und die Bundeswehr wird nicht im Innern eingesetzt, da könnt ihr Linken noch so sehr das Gegenteil behaupten.

  • N
    Nils

    Von EADS ist in der Hinsicht nun wirklich gar nichts zu erwarten: UHU Tiger, NH90, A400,... die Liste der zu spät gelieferten und von der Leistungsfähigkeit her unzureichenden, dafür aber zu teuren Waffensysteme ist lang. EADS käme also in Frage für eine neue Drohne? Naja.

     

    Trotzdem ist es nachvollziehbar, dass man bei EADS kauft und nicht bei den Amerikanern. Wenn schon Milliarden versenkt werden, dann wenigstens in ein europäisches Unternehmen mit deutschen Anteilen.

  • H
    Holzwurm

    Wichtig ist, dass Herr de Maizière nun endlich mal sein Amt und Pensionsansprüche verliert. Den Sachsensumpf darf man bei diesem Mann nicht vergessen.

  • B
    bahn

    sollte man nicht der Vollständigkeit erwähnen, dass Rot-Grün unter Josef Fischer den Euro Hawk in Auftrag gaben ?

  • T
    tazitus

    "..ohne zu sagen, wie man der Bundeswehr welchen Wunsch erfüllen möchte, das gilt nicht..."

     

    Ja ist denn schon wieder Weohnachten?

  • A
    admiral393

    hat auch Demi ein Konto im Ausland? Viele Wege führen zur Industrieförderung, Ziel erreicht.

  • RB
    Rainer B.

    Solche Rüstungskäufe bedürfen der Zustimmung des Parlaments. Wie kommt die Bundeswehr eigentlich dazu, solche Verträge ohne Parlamentsbeschluss zu unterzeichnen? Die Bundeswehr benötigt keine "Aufklärungsdrohnen". Haben wir hier etwa Kriegsrecht und Ausnahmezustand? Wozu sollen wir dann überhaupt noch wählen gehen im September? Wer diese Verträge unterschrieben hat, möge das bitte auch aus eigener Tasche bezahlen.