Klima-Volksentscheid

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Am 26. März hat Berlin über ein Klimaschutz-Gesetz abgestimmt

Am 26. März stimmen die Berliner*innen über ein Gesetz ab, das das Land verpflichten würde, bis 2030 klimaneutral zu werden. Möglich wäre das nur, wenn Berlin in den Bereichen Verkehr, Wärmeversorgung und Gebäudedämmung seine Anstrengungen massiv verstärkt

in Motivwagen, der Bundesfinanzminister Christian Lindner als Sparschwein mit der Schuldenbremse zeigt, steht beim Richtfest für den Kölner Rosenmontagszug im Karnevalsmuseum.

Schuldenbremse und Klimavolksentscheid

Die Anti-Politik-Maschine

Kommentar von Jonas Wahmkow

Ein Jahr nach dem Scheitern von Berlin 2030 Klimaneutral scheint echte Klimapolitik unmöglich. Schuld ist auch die Sparpolitik des Bundes.

26.3.2024

Initiative BaumEntscheid

Mein Freund, das Denkmal

Ein „BaumEntscheid“ soll dem Senat Beine machen – und garantieren, dass die Stadt auch im Klimawandel lebenswert bleibt.

Von Claudius Prößer

13.9.2023

Weniger Radwege in Berlin

Berliner Räder ausgebremst

Die Senatsverwaltung in Berlin verzögert Projekte, elf Radwege werden vorerst nicht gebaut. Das zeigt eine Abfrage der Deutschen Umwelthilfe.

Von Ann-Kathrin Leclere

19.7.2023

Menschen in roten Warnwesten gucken sorgenvoll

Volksentscheid Berlin 2030 klimaneutral

Mehr auf die soziale Frage achten!

Umfragen ergeben: Der Klima-Volksentscheid scheiterte wohl nicht nur am Quorum. Teilnehmer eines Podiums fordern breitere Bündnisse für die Zukunft.

Von Claudius Prößer

20.5.2023

Menschen klatschen halbherzig in die Hände

Klimavolksentscheid in Berlin

Besser zielen fürs Klima

Gastkommentar von Heinrich Strößenreuther

Genauer kommunizieren, auch auf dem Land präsent sein: Was sich aus dem verlorenen Quorum des Berliner Klimavolksentscheids lernen lässt.

4.5.2023

Eine Person versucht einen Aktivisten der Letzten Generation von der Straße zu zerren

Riot Days der Letzten Generation

Erst nehmen sie Berlin …

Kommentar von Erik Peter

Aktivist:innen blasen zum letzten Marsch. Der Protest soll radikaler werden, weil die gesellschaftliche Akzeptanz für sie schwindet.

11.4.2023

Ein Plakat mit der Aufschrift „Ja! - Berlin 2030 Klimaneutral“ steht auf der Frankfurter Allee.

Aktivist:innen über Klimaneutral 2030

„Angst fordert kein Handeln“

Nach dem Scheitern des Volksentscheids bereiten sich die Initiator:innen darauf vor, Klimaschutz in der CDU-SPD-Koalition voranzutreiben.

Interview von Jonas Wahmkow

11.4.2023

Schornsteine rauchen vor orangem Abendhimmel

Gescheiterter Klima-Volksentscheid

Es gibt noch sehr viel zu tun

Kommentar von Claudius Prößer

Auch wenn solche Kritik zuletzt fast als anrüchig galt: Es gab gute Argumente gegen ein „Ja“ beim Volksentscheid.

1.4.2023

Ein Mann geht über ein Dach mit vielen Solarpanelen

Nach dem Berliner Klima-Volksentscheid

„Schaden für die Glaubwürdigkeit“

Für Bernd Hirschl vom Institut für ökologische Wirtschaftsforschung (IÖW) war das extrem ambitionierte 2030er-Klimaziel von Anfang an keine gute Idee.

Interview von Claudius Prößer

31.3.2023

Mitglieder des Bündnisses "Berlin 2030 Klimaneutral" reagieren auf das Scheitern vom Volksentscheid "Berlin 2030 Klimaneutral". Bei dem Volksentscheid ging es um ehrgeizigere Klimaziele in Berlin.

Bewegungstermine in Berlin

Keine Angst vorm Klassenkampf

Kolumne Bewegung von Jonas Wahmkow

Sozialer Klimaschutz bedeutet von den Reichen zu nehmen. Die Ablehnung des Klimavolksentscheids zeigt, dass noch viele diesen Konflikt scheuen.

28.3.2023

Eine weinende AKtivistin umarmt eine andere

Verlorener Klima-Volksentscheid

Nur Öko reicht nicht

Gründe für das Scheitern des Klima-Entscheids gibt es viele. Der wohl wichtigste: Menschen hatten Angst vor den Folgekosten von mehr Klimaschutz.

Von Erik Peter

27.3.2023

Illustration: Familie hat Vorräte angelegt und schaut aus einem Zelt

Berlin Klimaneutral 2030

Schau mir in den Auspuff, Baby!

Kommentar von Ambros Waibel

Berlin 2030 klimaneutral? Das Volk hat gesprochen, der Klimaentscheid ist klar gescheitert. Zukunft ist kein Konzept, das bei Wahlen verfängt.

27.3.2023

Drei Menschen mit Klimaentscheid-Warnwesten stehen mit dem Rücken zur Kamera

Grüne Umweltsenatorin zum Entscheid

„Klimaschutz ist kein Selbstläufer“

Viele Berliner*innen stimmten mit „Nein“, weil ihnen der Veränderungsdruck Angst mache, sagt Bettina Jarasch. Sie müssten ernst genommen werden.

Interview von Bert Schulz

27.3.2023

Ein Zeichen Earth Day vor dem unbeleuchteten Brandenburger Tor in der Nacht

Berlins Abstimmung zum Klima-Entscheid

Grandios gescheitert

Kommentar von Bert Schulz

Der Niederlage der Klimainitiative dürfte radikale Kräfte der Bewegung stärken. Dabei bräuchte es mehr gesellschaftliche Akzeptanz für das Thema.

27.3.2023

Luisa Neubauer steht bei einer Rede mit Mikrofon auf einer Bühne

Neubauer über Klima-Volksentscheid

„Wir kämpfen weiter bergauf“

Aktivistin Luisa Neubauer kritisiert, dass der Volksentscheid von der Berlin-Wahl getrennt wurde. Trotz verfehltem Quorum sei die Mehrheit ein Erfolg.

Interview von Gareth Joswig

27.3.2023

Aktivist*innen schauen bedröppelt drein bei einer Wahlparty

Klima-Volksentscheid in Berlin scheitert

Signal aus Spandauer Vorgärten

Kommentar von Gareth Joswig

Eine bittere Niederlage für die Klimabewegung: Der Volksentscheid Klimaneustart hat das Quorum klar verfehlt und mehr Ablehnung erfahren als erwartet.

26.3.2023