Kleinstpartei gründet Landesverband: Von Hamburg nach rechts

Die Partei „Bündnis Deutschland“ hat in Hamburg einen Landesverband gegründet. Sie macht der AfD Konkurrenz – und sammelt einige Ex-Mitglieder ein.

Männerbündnis: Die Chefs von „Bündnis Deutschland“ und „Bürger in Wut“ Foto: Sina Schuldt/dpa

Hamburg taz | Der Parteitag fand ohne die Presse statt. Am Sonntag gründeten Interessierte um Raul Oliver Classen in Hamburg den Landesverband „Bündnis Deutschland“ (BD). „Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass wir erst einmal unter uns seien wollen“, sagt Classen am Telefon. Den Tagungsort wollte er nicht bekannt geben. Rund 60 Mitglieder wählten ihn am Sonntag zum ersten Hamburger Landesvorsitzenden. „Einstimmig“, sagte er am Telefon.

Die Stimmung sei positiv gewesen. „Ein unglaublicher Start“, schwärmt Classen. Über seine Stellvertreter Oliver Lindner und Michael Bohne sei er ebenfalls sehr glücklich. Inhaltlich habe er in seiner Rede über den Hafen als Wirtschaftsgaranten gesprochen und erklärt: „Wir sind keine Schill-Partei 2.0.“ Die Partei war an der Egomanie ihres Gründers Ronald Schill gescheitert.

Auf Bundesebene gibt es das „Bündnis Deutschland“ seit November. Der größte Erfolg bislang ist die Zusammenarbeit mit den „Bürgern in Wut“ (BiW) bei der Bremer Bürgerschaftswahl. Mit 9,4 Prozent zogen am 14. Mai die Spitzenkandidaten Jan Timke und Piet Leidreiter erstmals in Fraktionsstärke in das Landesparlament ein.

Den Erfolg hatte auch ein Streit in der AfD ermöglicht, die nicht zur Wahl zugelassen worden war. Das Bündnis Deutschland hatte den Wahlkampf der „Bürger in Wut“ mit 300.000 Euro unterstützt. Vor dem Wahltag hatte Timke schon die Fusion mit dem Bündnis Deutschland angekündigt. Mit der Fusion ist das Bündnis nun erstmals in einem Landesparlament vertreten.

Auffangbecken für Ex-AfD-Mitglieder

Die Euphorie ist Classen im Gespräch auch Wochen später anzumerken. Seit der Ankündigung, einen Hamburger Landesverband zu gründen, seien viele neue Mitglieder hinzugekommen.

Von anfangs rund 30 Mit­glie­dern sei der Landesverband schon auf über 100 Mit­glie­der angewachsen. „Was ein Problem ist“, sagt Classen, der zuvor bei der FDP aktiv war. „Ein erfreuliches Problem“, schiebt der Mitte-Fünfzig-Jährige schnell nach. Doch am Freitag habe Classen, der zudem ehrenamtlicher Richter ist, nicht gewusst, ob die Räumlichkeiten genügen und ob der Gründungsablauf reibungslos gelingen würde. Aus diesen Gründen sollte eben auch keine Presse vor Ort sein, sagt Classen, der 2015 für die „Neuen Liberalen“ zur Bürgerschaftswahl kandiert hatte.

Der Tagungsort sollte vielleicht aber auch nicht bekannt werden, um Gegenprotest zu verhindern. In die Partei sind auch ehemalige AfD-Mitglieder eingetreten. Einzelne Positionen unterscheiden sich oft nur durch einen moderateren Sound.

Im Bremer Wahlkampf etwa hatte Leidreiter, ehemals AfD-Mitglied, suggeriert, dass die Einwanderungs- und Asylpolitik die Ursache für Gewalt sei. Unter dem Slogan „Klartext im Wahlkampf“ behauptete er, dass Bremen durch „Jugendliche und Kinder aus Marokko, Tunesien und Algerien“ zu einer „Hochburg des Verbrechens“ geworden sei. Dass die Daten des Bremer Senats dies nicht hergeben, störte ihn nicht.