Jürgen Trittin über den Krim-Konflikt: „Kurzfristig helfen Sanktionen nicht“
Sanktionen gegen Russland? Nein, sagt Grünen-Politiker Jürgen Trittin. Sie träfen die Falschen, nämlich die aufstrebende Mittelschicht.
„Sanktionen hätten für alle Seiten schwere Folgen“: Grünen-Politiker Jürgen Trittin. Bild: reuters
taz: Herr Trittin, die EU-Regierungschefs schrecken vor harten Wirtschaftssanktionen gegen Russland zurück. Warum?
Jürgen Trittin: Dieses Ergebnis war vorhersehbar. Die Regierungschefs der Europäischen Union hoffen darauf, weiter mit Russland verhandeln zu können. Und sie wissen, dass harte, wirtschaftliche Sanktionen für alle Seiten – für Europa, Russland aber auch die USA – schwere Folgen hätten. Die ökonomischen Verflechtungen und gegenseitigen Abhängigkeiten sind enorm.
Wie sehen diese aus?
Nehmen Sie nur die deutsche Wirtschaft: Unsere Unternehmen exportieren in großem Stil Fahrzeuge, Maschinen und Chemieprodukte nach Russland, sie investieren viel Geld in russische Firmen. Russland ist der drittwichtigste Handelspartner der EU. Umgekehrt bezieht Deutschland ein Drittel seines Bedarfs an Erdgas und Erdöl aus Russland.
Aber sind ökonomische Drohungen nicht der einzige Hebel, um Putin einzuhegen? Ein Krieg gegen die weltgrößte Atommacht wäre Irrsinn.
Irrsinn, in der Tat. Europa behält sich Sanktionen vor, weil sie ein Druckmittel sein können. Aber in diesem Fall gilt: Die EU kann zwar mit Sanktionen drohen, aber alle beten, dass man sie nie verhängen muss. Das weiß natürlich auch Putin. Im Moment geht es akut darum zu verhindern, dass aus einem völkerrechtswidrigen Akt ein Bürgerkrieg vor der Haustür Europas wird. Bei diesem kurzfristigen Ziel helfen Wirtschaftssanktionen nicht.
Weil Sie erst mit Verspätung greifen würden?
Richtig. Alle Sanktionsszenarien – ob im Iran oder anderswo – zeigen: Wirtschaftssanktionen sind ein mittel- bis langfristig wirkendes Instrument. Sie greifen sehr langsam. Und wenn man sie einstellt, dauert es sehr lange, bis die Folgen verschwinden.
59, sitzt für die Grünen im Bundestag. Dort ist er Mitglied im Auswärtigen Ausschuss. Trittin war bis Oktober 2013 Chef der Bundestagsfraktion. Er führte seine Partei als Spitzenkandidat im letzten Bundestagswahlkampf.
Waren die lauten Drohungen aus den USA gegenüber Russland hilfreich?
Theodore Roosevelt hat zu seiner Außenpolitik mal gesagt: „Sprich leise und höflich, aber trage stets einen dicken Knüppel bei dir – dann wirst du weit kommen.“ Ein wahrer Satz. Erst recht wahr ist: Wenn man nur einen kleinen Knüppel zur Hand hat, sollte man nicht laut herumschreien.
Wie ist Russlands Wirtschaft aufgebaut?
Die russische Wirtschaft ist sehr wenig diversifiziert. 40 Prozent des russischen Bruttoinlandsproduktes kommen aus dem fossilen Energiesektor. Er befindet sich komplett in der Hand von Oligarchen, die eng mit der Staatsführung verbandelt sind. Zugespitzt: Russland ist eine Gazprom-Ökonomie.
Das heißt: Wirklich wirksam wären Sanktionen nur in diesem Bereich?
Ja. Russland beliefert die ganze EU mit Energie. Nicht nur Deutschland bezieht relevante Teile seines Energieverbrauchs aus Russland, sondern auch Frankreich, Italien und viele andere Länder.
Ist denkbar, dass Deutschland russische Energieimporte beschneidet, um Druck auszuüben?
Da müssen wir die Energiewende sehr beschleunigen, und auch dann ist das sehr langfristig. Faktisch halte ich es für ausgeschlossen. Wir haben etwa keine Flüssiggasterminals. Selbst wenn Deutschland sich kurzfristig anderswo riesige Mengen an Erdgas und Öl besorgen könnte: Die Energielieferungen mit Russland sind langfristig angelegt, es gibt Verträge. Es wäre für deutsche Firmen juristisch meist gar nicht möglich, Zahlungen an Gazprom zu stoppen. Sie müssten entschädigt werden.
Was ist mit Sanktionen in anderen Branchen? Auch in Russland existieren neben der Energie andere Wirtschaftszweige.
Die russische Führung hat die eigene Wirtschaft in den vergangenen Jahren nicht ausreichend diversifiziert, weil das einen Machtverlust für die oligarchisch organisierte Elite bedeutet hätte. Mit Technologieexportverboten in anderen Wirtschaftszweigen würde man genau die treffen, die man als Bündnispartner für eine Demokratisierung Russlands dringend braucht. Eine aufstrebende Mittelschicht, mittelständische Unternehmer. Sie haben andere Interessen, als die Putin nahestehenden Oligarchen.
Eine oft zu hörende Überlegung ist, Auslandskonten von Oligarchen in der EU zu sperren. Würde das Russland ernsthaft schmerzen?
Wir leben in einem Rechtsstaat, Kontensperrungen müssten vor Gericht Bestand haben. Dort wäre zum Beispiel nötig, nachzuweisen, dass ein bestimmtes Individuum für die Vorgänge in der Ukraine Verantwortung trägt. Das ist schwierig. Hinzu kommt: Man kann nicht Familienmitglieder von Oligarchen automatisch in Sippenhaft nehmen. Kontosperrungen lassen sich leicht fordern, sie sind aber in der Realität schwer durchzusetzen.
Einen Krieg will niemand, Sanktionen sind wirkungslos. Ist Europa also in Wirklichkeit machtlos?
Die These von der Machtlosigkeit Europas teile ich nicht. Wir müssen uns von der Idee verabschieden, dass nur der Macht hat, der militärisch zuschlagen kann. Das, was Politologen „Soft Power“ nennen, ist nicht zu unterschätzen. Es ist Power, die langfristig wirkt. Ich bin sicher: Russland spürt die Folgen seiner Politik bereits jetzt schon selbst. Investoren überlegen sich aktuell sehr genau, ob sie in einem solchen Land noch Geschäfte tätigen wollen.
Was muss die EU dann tun?
Die Regierungschefs der EU-Staaten müssen Putin immer wieder beharrlich vortragen, was eine Eskalation langfristig für sein Land bedeutet. Ein Rückfall in den Kalten Krieg wäre für Russland noch fataler als für Europa. Auf Dauer ist Russland mindestens genauso auf gute Beziehungen zu uns angewiesen wie umgekehrt.
Und was passiert mit der Krim?
Wir kriegen zunächst einen Zustand, den man als "frozen conflict" bezeichnen kann. Das heißt, dass die Frage des Status der Krim weiter unklar bleibt. Leider ist dies aber noch die optimistische Annahme.
Leser*innenkommentare
Edith
Gast
Um die Krise in den Griff zu bekommen sollte endlich jemand im Bundestag die Vertrauensfrage! Ist die 5te Kolone erst weg dann klappts auch mit dem Nachbarn.
Peter Wieland
Wenn ein Staat gegen die Freiheit vorgeht, hat er Sanktionen verdient. Klarer Fall.
Da Deutschland gegen die Freiheit der Krim ist, sollte RU Sanktionen gegen Deutschland verhängen. Das wird zwar Millionen Arbeitsplätze in DE vernichten, aber die Freiheit ist wichtiger als nackte ökonomische Bedenken.
yyyy xxxx
Mit Verlaub: In meinem Kommentar ist nicht einmal der Name Putin zu lesen. Dass sie dennoch auf Putin Verherrlichung kommen, zeigt mir, dass sie ihn nicht gelesen haben können. Ich finde das wundervoll! Eine Beantwortung meiner 11 Milliardenfrage wird von Ihren wohl nicht zu erwarten sein.
Inoculum
@yyyy xxxx "Putin ist eins der großen politischen Talente unserer Tage" Sie scheinen ihren eigenen Kommentar wohl nicht mehr zu kennen. Die Frage der 11 Mrd. Euro kann ich ihnen allerdings nicht beantworten, da ich hier (genauso wie Sie) spekulieren müsste und das hilft keinem weiter. Meine Antwort auf Ihren Kommentar bezog sich allerdings auch nicht auf die 11Mrd Euro Frage sondern auf ihren vorherigen Kommentar
Inoculum
Bei Ihnen kann man allerdings vom Umgekehrten ausgehen wenn man Ihren Putinverherrlichenden Kommentar durchlese. Von Ihrer Feder hört sich das sehr nach lupenreinem Demokrat und großer Bruder von Mutter Theresa an, der natürlich NUR zum Wohle seine Volkes entscheidet. Wenn dann nun doch mal wieder Kritiker wegen halbgarer Vergehen ins Arbeitslager geschickt werden haben diese es bestimmt auch verdient.
Die Welt besteht nicht nur aus schwarz und weiß und Moral ist keine Waage. Putins Moral steigt nicht automatisch weil die des Westens gesunken ist.
Inoculum
@Inoculum Betrifft YYY XXX
yyyy xxxx
@EWolf
Bei ihnen haben die deutschen Medien ihr Ziel doch schon voll und ganz erreicht. Glückwunsch! Ich gebe Ihnen recht, die Krim Russen werden bald sehen dass sie sich vollkommen richtig verhalten haben. Draufzahlen werden die Steuerzahler Europas. Weil sie so gut informiert daherkommen hätte ich Sie gerne noch gefragt, woher die EU urplötzlich 11 Milliarden von unserem Steuergeld hernimmt?
Aha
Gast
"Ist (es) denkbar, dass Deutschland russische Energieimporte beschneidet, um Druck auszuüben?"
"Da müssen wir die Energiewende sehr beschleunigen, und auch dann ist das sehr langfristig."
Wenn wir die "Energiewende" beschleunigen, dann kann uns Russland boykotieren indem sie uns keine Lebensmittelhilfslieferungen mehr schicken. Wenn wir die "Energiewende" stoppen, dann kann man auf russisches Gas mittelfristig verzichten. In Wirklichkeit wird nichts passieren, denn die EU ist in etwa so demokratisch wie Russland.
ingrid werner
@Aha häh, Lebensmittelhilfsliferungen aus Russland, meinen sie den Konfekt, die gezuckerte Kondensmilch und die Teemarmelade, die es in den russ. Shops gibt? Soweit ich gelesen habe importiert Russland sogar Milch.
lions
@Aha Nach Ernteausfällen beziehen Deutsche ein Großteil des Korns aus Ukraine. Vll. auch ein Indiz für das Engagement der Deutschen. Ukraine war schon zu Sowjet-Zeiten die Kornkammer der UdSSR.
APOKALYPTIKER
Die Grünen haben den Falschen in die Ecke gestellt . Die Quittung dafür werden sie bekommen .
lions
Herr Tritin bringt es auf den Punkt. Eine zum Stillstand gekommene Energiewende wird zum Lohn haben, dass sich in Zukunft an der Erpressbarkeit Deutschlands, ausgehend von Energielieferanten, nichts ändern wird.
Absolut nüchtern und objektiv von Herrn Tritin konstatiert.
sonnenwindgleiter
Gast
wenn die gaz-prommolligarchie so eng mit der putinregierung verknüpft ist,dann ist sie auch für den einmarsch von russenmilitär in der ukraine mitverantwortlich.verträge mit der staatstragenden gazprom gingen grundlegend vom völkerechtskonformen verhalten
der putinregierung aus.das war grundlage des verhandlungsbeginns.man kann europa oder die brd oder andere abnehmer nicht für die verbrechen der putinolligarchie
verantwortlich machen.und ich folgere wohl richtig,dass die kündigung der gasabnahme ganzeuropas die olligarchen trifft und die aufsteigende
mittelschicht stärkt.auch ist es ein politisches muss für europa,sich nicht vonderartigen sytemen abhängig zu machen oder sie zu stützen.das nämlich ist nicht menschenrechtskompatible energiepolitik.man kann sich nicht derartig verkorrupten lassen.welche hilfe will man so denn überhaupt der ukraine sein,wenn man sich existenziell
von putinrussland abhängig macht.ja es ist zwingend notwendig sofort mit dem umbau der energiewirtschaft zu potte zu kommen.dezentral,demokratisch umweltverträglich und nachhaltig.nicht umweltzerstörend aber windernergie..waldrodungen für
windräder etwa...sich mal nicht ins hemd machen.wer mit kriminellen antidemokraten handel treibt stützt deren macht.also mal die kehre einleiten und zu den grundlegenden freiheiten und sachverhalten zurück.
sonst können wir auch gleich
mit den usa das unterzeichnen was deren kriminelle handelsheinis von europa wollen.
also weg von putinsdiabolischer energie,im doppelten sinne des wortes.
Knipperdollinck
Glücklicherweise gibt es auch Grünen-Politiker, die genügend Übersicht haben, um sich von der kurzsichtigen Anti-Russland und Anti-Putin Hysterie nicht anstecken zu lassen. "Lesenswert" insoweit das scharfmacherische Pamphlet von Cem Özdemir, Karin Göring-Eckardt und Rebecca Harms vom 03.03. - Einseitigkeit pur, die Antlantikbrücke lässt grüßen.
lions
@Knipperdollinck Gehetzt hat er nicht, aber eine Dummheit Russlands räumte er ja doch ein.
peter mühsam
Gast
antiputin ist völlig berechtigt..
und antiolligarchie ebenso.und antirussland meint eben diese beiden antimenschenrechtsdespoten.
und eben auch die die diese wählen.oder begeistert dich etwa
das assadregime und die putinistische schirmherrschaft???
ich find den typ einfach zum kotzen...wie alle menschenrechtsunterdrücker und despoten.evtl erinnerst du dich an die haltung putinrusslands zu
dem pogrom in bosnien..
red mir nur nich vom armen putin und arme russische olligarchen.sicher wer nur ein eis am stil hat sollte nicht zu laut schreien ohne sich der absurdität preis zu geben.
da muss schon mal ein langstock
her...und der europäische handel
wird sich erst mal wieder mit
anderen ländern begnügen können..das könnte in europa zu mindest in der brd binnensozialwirtschaft zu mehr beruhigung führen..die gewinnerwartungen drückten ja schon die verfassungsrechte auf freizügigkeit in der brd an den rand des unhaltbaren...z.b.
yyyy xxxx
Tritin verkennt, dass das asiatische Zeitalter längst begonnen hat. Russland wird dort schon erwartet. Von den BRICS Staaten hat Herr Tritin sicher schon mal gehört. Die haben jetzt zu leiden, aber sie können politisch und wirtschaftlich schon sehr viel erreichen. Kein Mitgliedsland der BRICS hat Rußland bis jetzt verurteilt. Russland wird von Europa nach Asien abgedrängt werden. Ob es will oder nicht. Die Wirtschafts -Sanktionen werden die Europäer aber viel härter treffen, als die Russen. Neue Bündnisse und neue Umgangsformen werden die Folge sein. Europa unterstützt ja bereits die Maidan- Faschos. Wenn klar wird, wer die 80 Menschen auf dem Maidan erschießen lassen hat, wird sich zeigen, welch schlechte Wahl die EU- Bonzen getroffen haben. Ich gebe Tritin aber recht wenn er auf die Kraft des Dialoges setzt. Doch damit wird er sich bei dieser seltsam Grünen Europaabgeordneten nicht durchsetzen können. Ob es der Westen wahrhaben will oder nicht, Putin ist eins der großen politischen Talente unserer Tage. Seine Fähigkeiten setzt er allerdings für sein Volk der Russen ein. Das hat ihn übrigens haushoch gewählt. Das wundert europäische und US-amerikanische Politiker, verständlicher Weise. Nein, ein Heiliger ist er nicht, aber er kann viel für unsere Welt tun. Trotz gigantischem Putin-Bashing wächst sein Ansehen in der Welt. Das der USA sinkt hingegen jeden Tag ein bisschen mehr. Die USA, in all ihren offiziellen und inoffiziellen politischen Gliederungen, sind die größte Gefahr für den Weltfrieden. Auch ja, und natürlich die Dummheit und die Skrupellosigkeit europäischer Politiker.
eWolf
Putin ist eines der großen KRIMINELLEN Talente dieser Tage. Und darin steht er den globalen Wirtschaftsführern in nichts nach. Wenn ich höre, dass Zetsche & Co schon 300.000 Jobs bedroht sehen, wenn man Sanktionen gegen diesen egomanischen Autokraten erlässt, dann ist mir einmal mehr klar, wie gut und eng Wirtschaft und Politik in Ost und West zusammen arbeiten.
Die Krim-Russen werden bald sehen, was ihnen an neuen Freiheiten in Putins Reich bevorsteht.
toddy
Gast
zb
Die krimtatarische Minderheit, die auf der Krim etwa 14 Prozent der Bevölkerung ausmache, sollte ihr Mitspracherecht durch die Vertretung in allen Staatsmachtorganen der Autonomie wahrnehmen. „Für sie (Krimtataren) sind die Ämter eines Vizeregierungschefs und von zwei Ministern sowie hohe Posten in anderen Ämtern reserviert“, sagte der Regierungschef.
„In der Autonomie wird es zwei Amtssprachen geben – das Russische und das Krimtatarische. Die anderen auf der Halbinsel ansässigen Nationalitäten, darunter die Ukrainer, können ihre Sprachen ungehindert nutzen und entwickeln.“ Zitat Ende - und das Ganze bei ca. 3 Mal höheren Pro Kopfeinkommen, mindestens doppelter Rente, Vervierfachung der Sozialleistungen! Alles in allem „Verheerende“ Aussichten für die Krim. Anderen Teilen der Ex- Ukraine WINKEN hingegen eine OASE DER FREIHEIT einer Junta mit faschistischer Beteiligung, unveränderter Oligarchenmacht, Sprach-, Medien-, Parteiverbote für alles was sich „links“ von rechten Sektor sieht, Enteignungen, „Schutzgeld“ verziert mit der Halbierung der Renten , Verdreifachung der Energiepreise, bereits erfolgtem Einsatz gegen friedliche Demonstranten von (ex- Blackwater) Söldnern und (Finanz)verspreche®n der EU, wie man hört hat die USA für ihren mickrigen 1 milla. Dollarkredit das ukrainische Volk um seine Goldreserven bestohlen (die mindestens 1.5 milla. Wert sind) das ganze noch garniert mit Massenentlassungen. Da würde ich mich ganz klar für die „Ukraine“ entscheiden wenn ich gebildet bin und die Ukraine schnell wie möglich verlassen will um das mindestens „zehnfache“ zu verdienen – oder wenn ich ein dummer „nationalistischer“ Idiot wäre...
Geben Sie den angezeigten
Gast
Ein schönes Foto von Jürgen.