Israels Premier Benjamin Netanjahu: Der Zauberer
Korruptionsvorwürfe, wachsende Armut, ein gespaltenes Land: Vieles spricht gegen „Bibi“. Doch von vielen Israelis wird er angehimmelt. Wie schafft er das?
B eim ersten Mal habe ich mich noch gewundert, als mir ein Mann auf der Straße erklärte, warum er trotz allem zu Benjamin „Bibi“ Netanjahu halte. Als er mir vom tiefen Staat erzählte, von dem Putschversuch der Justiz, der Medien, der Polizei und der Linken. Die alle an einem Strang zögen, um sich eines unschuldigen Mannes zu entledigen – „nicht irgendeines Mannes“, sagte er: „Sondern Bibi, den Retter der Nation, den Beschützer des jüdischen Volkes, den größten Staatsmann der Welt.“ Der Gerichtsprozess gegen ihn sei eine widerliche Hexenjagd, fuhr er fort, und hörte nicht auf Netanjahu zu lobpreisen, bis sich zehn Minuten später am Zentralen Omnibusbahnhof von Tel Aviv unsere Wege trennten.
Mittlerweile habe ich mich daran gewöhnt, dass man sie überall antrifft, die Bibi-Fans, die trotz aller Skandale, Schlappen und Vorwürfe zu ihm halten. Dass der nette Besitzer des Schuhladens in der Allenby-Straße im Zentrum genauso wie jeder, aber auch wirklich jeder Taxifahrer, mit dem ich in Israel ins Gespräch gekommen bin, weiterhin Bibi wählt.
Bibi, das ist der Mann, der in drei Korruptionsfällen vor Gericht steht, die vergangenen drei Male an einer Regierungsbildung gescheitert ist und derzeit möglicherweise ein viertes Mal scheitert. Der das Land als Ministerpräsident lenkt, das wochenlang die Tabelle der weltweit höchsten Coronavirus-Infektionszahlen angeführt hat, das sich in einer tiefen wirtschaftlichen Krise befindet – eine Zeitlang war von 1 Million Arbeitslosen bei 9 Millionen Einwohner*innen die Rede – wogegen seit fast einem Jahr Tausende und Zehntausende wöchentlich protestieren und seinen Rücktritt fordern.
Doch ist Benjamin Netanjahu mit seinem Likud-Bündnis auch bei den Wahlen in der vergangenen Woche wieder zur stärksten Kraft gewählt worden. Unter seiner Regierung wurde Israel zum Impf-Weltmeister. Wie ist der israelische Regierungschef zu dem geworden, was er ist? Und wie kommt es, dass ihm trotz allem so viele Israelis treu sind?
Seine Beliebtheit bei einem großen Teil der Israelis und der leichte Zugang, den er zu den Herzen seiner Wähler*innen hat, die vor allem aus unteren sozialen Schichten kommen, ist nicht ohne die Geschichte seines Vaters zu verstehen.
Benzion Netanjahu, der Vater und Außenseiter
Benzion Netanjahu, der in Warschau geboren als Zehnjähriger mit seiner Familie nach Palästina emigrierte, wurde dort als Historiker zwar Teil der intellektuellen Oberschicht, doch ihm, der zeitlebens ultrarechte Positionen vertrat, blieb in dem 1949 gegründeten Staat Israel eine akademische und politische Karriere verschlossen. Die damalige Elite wurde von Mapai, der Arbeitspartei, kontrolliert. Menschen mit rechter Ideologie blieb der Zugang zu den höchsten Kreisen verwehrt. Trotz seines intellektuellen Kapitals: Benzion Netanjahu blieb in dem jungen Staat ein Außenseiter.
Die Wut seines Vaters auf dieses Außenseiterdasein, das glauben jedenfalls viele von Netanjahus Gegner*innen, treibt seinen Sohn Netanjahu noch heute an. Doch nicht nur das: Es gelingt dem 71-Jährigen Benjamin Netanjahu immer wieder, die Wut derer anzufachen, die sich auch heute von diesem Staat benachteiligt sehen. Er erreicht so Teile der Misrachim, also der aus den arabischen Ländern stammenden Jüdinnen und Juden, die in den 1950er und 1960er Jahren nach Israel einwanderten und denen damals bei ihrer Ankunft das Gefühl vermittelt wurde, der europäischen Elite, den Aschkenasim, untergeordnet zu sein. Netanjahu knüpft an diese Wut an, die genauso späte Einwanderer aus der Sowjetunion gefühlt haben mögen und nicht zuletzt auch an die der religiösen Ultraorthodoxen, die ohnehin Probleme mit dem Narrativ des zionistischen Staates haben.
Sie alle, die den Eindruck gewonnen haben, vom Staat benachteiligt zu werden, stimmen nun ein in Netanjahus Ressentiments gegen die Eliten.
„Dass das Land seit langer Zeit vom Likud regiert wird, dass Netanjahu selber zur aschkenasischen Elite gehört, dass seine Wählerschaft aufgrund seiner neoliberalen Politik verarmt ist, dass er darauf angewiesen ist, dass sie arm bleiben, weil sonst seine Politik nicht funktioniert würde – all das scheint seine Wähler nicht zu stören“, erklärt Gayil Talshir. Die Politikprofessorin an der Hebräischen Universität Jerusalem hat gerade ein Buch über den Ministerpräsidenten abgeschlossen.
„Ist er nicht mehr an der Macht, hört Israel auf zu existieren“, mit dieser Erzählung ist Netanjahu nach Meinung von Talshir so mächtig geworden. So sehen es auch die Netanjahu-Unterstützer*innen. Ohne Bibi ist alles nichts. Wie konnte er zu dieser Figur werden?
Der Bruder Yoni, in Entebbe getötet, ein Held
Bei dem Versuch einer Antwort kommt man nicht an Yoni vorbei, Benjamin Netanjahus Bruder, der 1976 bei der legendären Geiselbefreiung in Entebbe in Uganda ums Leben gekommen ist. Für den heutigen Regierungschef war sein Tod ein schwerer Schlag, er soll seinem Bruder Yoni in seiner Kindheit und Jugend sehr nahe gestanden haben. Doch vielleicht wäre Benjamin Netanjahu Manager eine Möbelfirma in den USA geblieben, wenn der Tod Yonis ihm nicht dazu verholfen hätte, eine neue Legende aufzubauen.
In der militärisch geprägten israelischen Gesellschaft ist es mit einem Ehrenstatus verbunden, einen Gefallenen in der Familie zu haben. Yoni war nicht irgendein Gefallener, er war als Kommandant der wichtigsten israelischen Eliteeinheit Sajeret Matkal in deren vielleicht bekanntester Operation gestorben. 1977 kommt der Film „Operation Thunderbolt“ in die Kinos. Die Familie Netanjahu wird Teil eines internationalen Blockbusters. Es entwickeln sich die ersten Schritte von Benjamin Netanjahu in die Öffentlichkeit.
Punkten kann Netanjahu auch mit seiner Nähe zur Supermacht USA, dem wichtigsten Verbündeten Israels, und nicht zuletzt seinem geschliffenen Englisch. Geprägt vom des Außenseiterleben von Netanjahus Vater Benzion in Israel hatte die Familie in den Vereinigten Staaten ihr Glück versucht. Der 1949 geborene Benjamin wuchs in beiden Ländern auf, in den USA und in Israel. Nachdem er seinen Militärdienst in Israel absolviert hatte, kehrte er zum Studium in die USA zurück. Er war ein exzellenter Student.
Karriereschritte in den USA
Kurz nach seinem Einsatz im Jom-Kippur-Krieg von 1973, der den Ruf Israels international in Bedrängnis brachte, begann Netanjahu, sich an der Universität in Massachussetts in der Vereinigung israelischer Studenten zu engagieren. Zehn Jahre später, 1984, wurde er Israels Botschafter bei den Vereinten Nationen in New York.
In seiner Zeit in Amerika, als Student und als Botschafter, knüpfte er die Kontakte, die ihm später so wichtig geworden sind, etwa zu Mitt Romney oder Fred Trump. Die enge Beziehung zu dessen Sohn Donald, dem ehemaligen Präsidenten der USA, haben die Anerkennung unter seinen Bewunder*innen und sein Image des Staatsmanns noch weiter erhöht.
Und Benjamin Netanjahu erwies sich als weitsichtig: Sein 1986 veröffentlichtes Buch „Terrorism: How the West can win“ brachte viele Jahre vor dem 9/11-Anschlag in New York und Washington,. D. C., das Thema auf den Tisch. Es etablierte ihn in Israel, wo Sicherheit das Thema Nummer eins ist, als Sicherheitsexperten.
Als Netanjahu 1988 aus den USA nach Israel zurückkehrt und für den Likud als Abgeordneter in die Knesset einzieht, hat er neoliberale Ideen im Gepäck, die er einige Jahre später, von 1996 bis 1999, als Ministerpräsident umsetzen wird. Als Vertreter von Marktwirtschaft und Privatisierung sinkt unter seiner Führung die hohe Inflationsrate beträchtlich. 1999 wird Netanjahu bei den Wahlen von Ehud Barak geschlagen und hält sich anschließend politisch zurück – auch wegen einiger Skandale und Korruptionsvorwürfe.
Doch 2003 steigt er unter Ariel Scharon als Finanzminister wieder in die Politik ein. Seitdem ist Benjamin Netanjahu in den Augen der Rechten derjenige, der Israel seinen fulminanten ökonomischen Aufschwung beschert hat. Er kürzt die Sozialausgaben und reduziert die Beteiligung des Staats an Unternehmen. Die Arbeitslosigkeit verringert sich, ausländische Investitionen kehren zurück. Der IT-Bereich boomt. Dass gleichzeitig auch die Schere zwischen Reich und Arm so groß geworden ist wie nie zuvor in der Geschichte Israels, steht auf einem anderen Blatt.
Die bösen Gerüchte um Sara
Will man Netanjahu verstehen, so sagen es zumindest seine Gegner*innen, muss man Netanjahus Ehefrau Sara mit ins Bild bringen. Die 62-Jährige kontrolliere das Haus – und das Land, so behaupten sie. Gerüchten zufolge soll es gar einen Vertrag zwischen den Eheleuten geben, der Sara ein Vetorecht bei der Ernennung von wichtigen Staatsämtern einräumt, etwa bei der Ernennung des Chefs des Mossads. Sie soll bei hochgeheimen Besprechungen dabei gewesen sein. Man munkelt, sie habe etwas in der Hand, mit dem sie ihren Ehemann zu Fall bringen könnte.
Sara Netanjahus Anwesenheit bei geheimen Versammlungen und andere Merkwürdigkeiten rund um die Ernennung des letzten Mossad-Chefs lassen es möglich erscheinen, dass solch ein Vertrag tatsächlich existieren könnte.
Sara, so lautet die Erzählung, bringe Benjamin in Bedrängnis und habe ihn gleichzeitig fest in der Hand. Zudem fällt die Gattin regelmäßig mit Aussetzern gegenüber ihren Hausangestellten und ihrem luxuriösen Lebensstil auf Staatskosten auf.
Und doch: Keinem gelingt es wie Benjamin Netanjahu, sich über alle Skandale und Skandälchen zu erheben. 1993 hätte ihn die Affäre um ein angeblich existierendes Tonband, das Netanjahu als untreuen Ehemann zeigen soll, beinahe den Sieg bei den Vorwahlen des Likud um den Posten des Vorsitzenden gekostet. Ein anonymer Anrufer forderte damals von Netanjahu, aus dem Likud-Rennen auszusteigen, sonst würde das Band veröffentlicht.
Netanjahu erklärte sich zu einem Exklusivinterview bereit, um seine Perspektive darzulegen. Zahlreiche Berater*innen rieten davon ab. Doch der bedrängte Netanjahu ging ins Studio und drehte kurzerhand den Spieß um. Aus sich, dem untreuen Ehemann, machte er das Opfer in einer „nationalen Krise“. Als die Moderatoren ihn fragen, wie seine Frau reagiert habe, sagte er: „Wenn wir diesem Phänomen nicht jetzt begegnen, von seinen Wurzeln her, werde ich nur der Erste sein“, und fuhr fort: „Hier geht es nicht um Benjamin Netanjahu, sondern um die Natur der israelischen Demokratie. Wenn es erst einmal begonnen hat, wird sich das Krebsgeschwür in unserer Gesellschaft ausbreiten.“
Gelernt hat er seine glänzenden Medienauftritte bei der berühmten Kommunikationsberater Lilyan Wilder, die schon Oprah Winfrey und George W. Bush coachte. Keiner erreicht seine Zuhörer*innen so wie Netanjahu. Er dribbelt mit Fußballfans in Stadien und beweist seine Volksnähe an Imbissbuden, wo er gekonnt mit der Pita den Hummus aufwischt – dies aber stets, ohne dabei seine Amtswürde zu verlieren.
Gayil Talshir, Netanjahu-Biografin
Darin sieht die Netanjahu-Expertin Gayil Talshir auch einen der Gründe für seinen großen Erfolg: „Der größte Unterschied zwischen Netanjahu und anderen Politikern ist“, sagt Talshir: „dass er sich von seinem ersten Tag in der Öffentlichkeit an als öffentliche Figur entworfen hat.“
Manche Israelis bezeichnen den Regierungschef als größten Staatsmann der Welt, der sich für Israel aufopfert; andere nennen ihn einen korrupten Verbrecher und Egomanen – und einen Zauberer, der es wie kein Zweiter versteht, sich aus jeder Bedrängnis zu befreien. Und dabei noch ein unverschämtes Glück habe. Talshir aber glaubt nicht an Glück. „Er weiß einfach, wie er die Realität für sich nutzen kann.“
Die Kunst des Verschwindens und Wiederauftauchens
Dazu zählt, wie er durch geschicktes Verschwinden und Wiederauftauchen die Wahrnehmung lenkt. Auf dem Höhepunkt der Proteste gegen ihn, als Zehntausende mehrmals wöchentlich lautstark seinen Rücktritt fordern, duckt Netanjahu sich weg. Als die Corona-Infektionszahlen in die Höhe schnellen und der Ärger wegen des Missmanagements der Krise immer größer wird, kommt kein Wort von ihm. Keine der von ihm so heiß geliebten Fernsehansprachen. Kein Ton aus seiner Residenz in der Balfour-Straße in Jerusalem.
Netanjahu taucht erst dann wieder wie eine Lichtfigur aus der Dunkelheit hervor, als die Rettung naht: die Impfkampagne. Seitdem wird er nicht müde zu behaupten, dass er persönlich mit zahllosen Anrufen bei Pfizer-Chef Albert Bourla dafür gesorgt hat, dass Israel als erstes Land der Welt seine Bevölkerung nahezu komplett geimpft hat. Rechtzeitig zu der Wahl sinken die Pandemie-Zahlen auf beeindruckende Art und Weise. Fußballstadien, Cafés und Schwimmbäder können gerade noch geöffnet werden. Benjamin Netanjahu versteht es eben wie kein anderer, günstige Umstände zu nutzen und sie auf seinem Konto zu verbuchen.
Selbst den Frieden, wenn auch nicht den mit den Palästinenser*innen, hat der Falke dem Friedenslager abgeluchst. Netanjahu beginnt seine erste Amtszeit als Ministerpräsident 1996 als erklärter Gegner des Osloer Friedensprozesses. Im Oktober 1995 füllt eine Massendemonstration zahlreiche Straßen rund um Jerusalems Zion-Platz. Netanjahu wettert gegen den Friedensprozess. Die Demonstrant*innen jubeln ihm entgegen und skandieren „Rabin den Tod“. Auf ihren Bannern sieht man den damaligen Ministerpräsidenten Jitzhak Rabin in Nazi-Uniform.
Kurz danach, im November 1995 wird Rabin von einem jüdischen Extremisten erschossen. Kritiker*innen werfen Netanjahu vor, die gespannte Atmosphäre im Land noch angeheizt zu haben.
Doch nun, 25 Jahre später, schreibt sich eben dieser Netanjahu den Frieden auf seine Fahnen. Mit den Normalisierungsabkommen mit den Vereinigten Arabischen Emiraten, Bahrain und Marokko, ausgehandelt von Donald Trump, hat Netanjahu seine eigene Version von Frieden etabliert. Die lässt zwar die Palästinenser*innen außen vor, aber sie macht es doch selbst seinen schärfsten Kritiker*innen schwer, diesen Prozess auf einfach verständliche Weise zu kritisieren.
Ohnehin tut sich die Linke seit der ersten und zweiten Intifada in den Palästinensergebieten zwischen 1987 und 2005 schwer damit, eine für Wähler*innen überzeugende Erzählung zu kreieren. Netanjahu macht es ihnen nicht leichter. Es gebe keinen Partner für Frieden, so lautet Netanjahus Mantra, dem sich selbst viele aus dem Mitte-Links-Lager nicht entziehen können.
In den Neunziger Jahren hat Netanjahu, angeregt von seinem Berater Arthur J. Finkelstein, eine Erzählung konstruiert, um Linke und Liberale zu delegitimieren. Und zwar, so erklärt es Gayil Talshir, indem er die Doppelbezeichnung von Israel als „jüdisch-demokratisch“ zu einem jüdischen Staat verkürzt. Damit habe er gleich zwei Fliegen mit einer Klappe schlagen können: Er hat die Ultraorthodoxen mit im Boot und kann im gleichen Atemzug die linken Kräfte als antijüdisch und verräterisch brandmarken.
Die Gefahr droht von seinen Widersachern
Benjamin Netanjahu gilt als ein Machtmensch, ein Opportunist, der seine Hand zu denen ausstreckt, die er gerade braucht. Doch er wird von seinen vielen Gegnern auch als ein skrupelloser Spalter und Lügner dargestellt. Und genau dies könnte ihn letztendlich zu Fall bringen. Denn unter seinen Widersachern befinden sich ja nicht nur Linke und Liberale, sondern auch eine lange Reihe von einstigen Verbündeten, die er im Laufe seiner Karriere ausgetrickst und erniedrigt hat: Avigdor Lieberman, Gideon Sa’ar, Yair Lapid und Benny Gantz sind nur einige von ihnen. Um weiter regieren zu können, ist er nun auf die Hilfe zumindest von einigen von ihnen angewiesen.
Am Tag nach den Wahlen bin ich wieder mit dem Taxi gefahren. Was er von den Wahlen halte, habe ich den Fahrer gefragt. Er sei Likudnik, hat der geantwortet, aber von Bibi halte er nichts: „Bibi, go home!“ Wen er dann gewählt habe? Er war verwundert über meine Frage. „Likud“, antwortete er und zuckte mit den Schultern, als sei die Antwort klar.
Es scheint, das Land komme nicht mehr wirklich mit seinem Zauberer zurecht. Aber ganz von ihm los kommt es auch noch nicht.
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