Inhaftierte Deutsche in der Türkei: Botschafter besucht Deniz Yücel

Am Dienstag erhält Yücel zum zweiten Mal Besuch vom deutschen Botschafter in der Türkei, Martin Erdmann. Bei Mesale Tolu steht eine Haftprüfung an.

Schon ein halbes Jahr im Gefängnis: Deniz Yücel   Foto: dpa

Istanbul dpa | Nach rund einem halben Jahr Untersuchungshaft erhält der Welt-Korrespondent Deniz Yücel erneut Besuch vom deutschen Botschafter in der Türkei. Martin Erdmann trifft Yücel nach Angaben des Auswärtigen Amts (AA) am Dienstag im Gefängnis Silivri westlich von Istanbul, wo auch der deutsche Menschenrechtler Peter Steudtner inhaftiert ist.

Erdmann hatte Yücel erstmals im Juni besucht. Am Mittwoch will der Botschafter dann nach AA-Angaben erstmals mit Steudtner sprechen. Yücel werden Terrorpropaganda und Volksverhetzung vorgeworfen, Steudtner Terrorunterstützung.

Die Termine standen fest, bevor die vorübergehende Festnahme des Kölner Schriftstellers Doğan Akhanlı in Spanien den Dauerstreit zwischen Ankara und Berlin erneut anheizte. Die Türkei fordert eine Auslieferung Akhanlis.

Die Beziehungen zwischen der Türkei und Deutschland sind ohnehin seit Monaten angespannt. Seit dem Putschversuch im Juli 2016 nahmen türkische Behörden nach AA-Angaben 22 deutsche Staatsbürger fest. Neun von ihnen sitzen derzeit noch in Haft.

Routinemäßige Haftprüfung von Mesale Tolu

Darunter ist auch die deutsche Übersetzerin und Journalistin Mesale Tolu. Am Dienstag steht im Fall von Tolu eine routinemäßige Haftprüfung an. Ihre Familie hofft auf Entlassung bis zum Prozessauftakt am 11. Oktober.

Der Journalistin drohen wegen Terrorpropaganda und Mitgliedschaft in einer Terrororganisation bis zu 15 Jahre Haft. Sie war am 30. April festgenommen worden, als Polizisten einer Anti-Terror-Einheit ihre Wohnung stürmten. Anfang Mai wurde Haftbefehl erlassen. Zurzeit ist sie im Frauengefängnis im Istanbuler Stadtteil Bakirköy inhaftiert. Ihr zweieinhalbjähriger Sohn ist mit ihr im Gefängnis.

Tolu besitzt – anders als Yücel – nur die deutsche Staatsbürgerschaft. Sie wurde in Ulm geboren und hat ihren Hauptwohnsitz in Neu-Ulm. Tolu arbeitete als Journalistin und Übersetzerin für die regierungskritische Nachrichtenagentur Etha in Istanbul. Die Etha-Internetseite ist in der Türkei seit 2015 per Gerichtsbeschluss gesperrt, die Agentur arbeitet aber weiter.

„Haftbesuche allein lösen noch nichts“

Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) erneuerte seine Kritik am Vorgehen des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdoğan gegen deutsche Staatsbürger. Kurz vor dem Haftbesuch forderte Gabriel deren Freilassung. „Es ist gut, dass unser Botschafter die Drei im Gefängnis besuchen und persönlich mit ihnen sprechen kann, aber Haftbesuche allein lösen noch nichts“, sagte Gabriel der Rheinischen Post (Dienstag).

Menschenrechtler Steudtner, sein schwedischer Kollege Ali Gharavi und acht türkische Menschenrechtler waren am 5. Juli bei einem Seminar in Istanbul festgenommen worden. Gegen acht der insgesamt zehn Beschuldigten wurde danach Untersuchungshaft verhängt.

Steudtner und Gharavi müssen vorerst in Untersuchungshaft bleiben, wie ein Gericht nach Angaben eines Anwalts vom Montag schon am Freitag bei einer Haftprüfung entschied. Obwohl die beiden nicht mehr in Einzelhaft sitzen, beschreiben die Anwälte die Situation als schwierig und „gesetzeswidrig“. Gharavi würden etwa wichtige homöopathische Medikamente verweigert.

Das Verhalten der Türkei zwingt die EU nach Ansicht von EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn zu einem Kurswechsel gegenüber ihrem Beitrittskandidaten. „Achselzucken alleine ist auf Dauer keine politische Strategie“, sagte Hahn der Süddeutschen Zeitung (Dienstag). „Die Einmischung von Präsident Recep Tayyip Erdoğan in einen nationalen Wahlkampf sowie Auslieferungsansuchen hinsichtlich vermeintlicher politischer Gegner sind inakzeptabel“, kritisierte der aus Österreich stammende EU-Kommissar.

Comments

[Celsus]

Politishc gesehen kam der Vorschlag auf, das Vermögen des Erdogan-Clans in Deutschland erst einmal einzufrieren. Wie wäre es denn, dieses Vermögen so lange einzufrieren, bis nicht mehr Menschen wie Deniz Yücel unter fadenscheinigen Gründen ihrer freiheit beraubt werden?

[nzuli sana]

Erinnert sei an die raffinierte Befreiung aus dem Knast zu Zeiten der Tupamaros in Uruguay.

[mowgli]

Erstaunlich! Wenn es gegen den Erzschurken E. geht, gibt er sogar „wichtige homöopathische Medikamente“. Genauer: Es gibt sie nicht, weil sie „verweigert“ werden. Das ist in sofern bemerkenswert, als Homöopathie der taz normalerweise als Humbug und Volksverdummung gilt, die unbedingt verboten werden sollte. Warum auch immer. Wo keine – negative – Wirkung droht, da gibt es eigentlich auch keine Notwendigkeit zum Eingreifen. Es sei denn, man wollte wieder mal beweisen, dass man „es“ drauf hat.

 

Wie dem auch sei. Dass Außen-Sigi (SPD) ein ganz ein schlauer ist, wird hier mal wieder plastisch vorgeführt. Ja, es ist schön, dass sich der deutsche Botschafter mal sehen lässt im türkischen Knast bei Mündel Deniz. Kann ja doch ganz schön einsam sein, wenn man immer alleine ist mit sich. Und nein, Haftbesuche allein lösen noch gar nichts. Wäre schön gewesen, Gabriel hätte der Rheinischen Post (Dienstag) sagen können, wie ganz genau er den Ex-Tazler Yücel rauszuholen gedenkt aus seiner Haft. Bevor dem Deniz am Ende noch die Lust am Stänkern vergeht. Wär' schließlich schade um die schöne Unterhaltung.

[CäptnTrips]

@mowgli:

"Das ist in sofern bemerkenswert, als Homöopathie der taz normalerweise als Humbug und Volksverdummung gilt."

 

Womit die TAZ ja auch völlig recht hat:

 

"Hahnemann nahm an, dass durch

das besondere Verfahren der

Potenzierung oder „Dynamisierung“

eine „im innern Wesen der Arzneien

verborgene, geistartige Kraft“[3]

wirksam werde."

 

"Im Jahr 2015 wurden in Deutschland

Homöopathika für 595 Mio. Euro

umgesetzt..."

 

Danke, Mowgli, für das Stichwort.

[Hanne]

@CäptnTrips:

Bitte doch, auch wenn ich nicht MOWGLI bin, aber ich stimme ihr hierin völlig zu.