IS-Miliz im Nordirak und Syrien: „Eine Bedrohung für die USA“
US-Verteidigungsminister Hagel hat die IS-Miliz als „Bedrohung“ für die USA bezeichnet. Sie sei so gut ausgerüstet wie keine andere Terrorgruppe.
WASHINGTON/BERLIN afp/dpa | US-Verteidigungsminister Chuck Hagel hat die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) als extreme Bedrohung für die Vereinigten Staaten bezeichnet. „Es ist weit mehr als eine Terrorgruppe“, sagte Hagel am Donnerstag im Pentagon vor den Toren Washingtons. Sie sei „so hoch entwickelt und gut finanziert wie keine andere“. Mit dem Generalstabschef Martin Dempsey war er sich einig, dass ein Sieg über die IS-Kämpfer deren Niederlage nicht nur im Irak, sondern auch in Syrien erfordere.
IS verfüge militärisch über eine ausgefeilte strategische und taktische Schlagfähigkeit, sagte Hagel. Diese Bedrohung sei „jenseits von allem, was wir gesehen haben“, fügte er hinzu.
Dempsey sagte auf derselben Pressekonferenz, sollte sich die Dschihadistengruppe über die gesamte Region ausbreiten und dauerhaft ihr sogenanntes Kalifat einrichten, würde dies den gesamten Mittleren Osten verändern und eine vielfältige Bedrohung darstellen. Allerdings hätten seit dem 8. August die 90 Angriffe der US-Luftwaffe gegen die Dschihadisten im Nordirak deren „Elan gebremst“.
Dempsey fügte hinzu, die IS-Kämpfer könnten in die Schranken verwiesen und dann geschlagen werden. Dafür müssten sie beiderseits der irakisch-syrischen Grenze angegriffen werden. Dies sei möglich, wenn es eine „zum Sieg über den Islamischen Staat fähige Koalition“ gebe. Dazu könnten auch gemäßigte syrische Rebellen gehören. Hagel schloss Luftangriffe gegen die Dschihadisten in Syrien ebenfalls nicht aus. Allerdings stünden sie nicht unmittelbar bevor.
Union: Keinen Schrott an die Kurschen schicken
In Deutschland warnte der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Philipp Mißfelder, davor, veraltetes Militärmaterial an die Kurden im Nordirak zu schicken. Als verlässlicher Partner müsse Deutschland modernes, funktionsfähiges Gerät liefern. „Ich glaube auch nicht, dass im Bundesverteidigungsministerium daran gedacht wird, die Region als Schrottplatz für unbrauchbares und altes Material der Bundeswehr zu nutzen“, sagte Mißfelder der Passauer Neuen Presse. Im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat benötigten die Kurden vor allem panzerbrechende Waffen. „Da reichen Handfeuerwaffen nicht aus.“
Die schwarz-rote Bundesregierung will kommenden Mittwoch entscheiden, welche Waffen an die Kurden gehen. Der Bundestag wird danach in einer Sondersitzung darüber debattieren, einen Termin gibt es noch nicht. Unterdessen setzte die Bundeswehr ihre Hilfsflüge in den Nordirak am Freitag fort. Eine Maschine startete am frühen Morgen in Richtung der Stadt Erbil mitetwa 60 Tonnen Lebensmittel und mehr als acht Tonnen Sanitätsmaterial, das von Österreich zur Verfügung gestellt wurde.
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