Handyüberwachung gegen Corona in Israel: Infiziert und ausspioniert

Im Kampf gegen Corona darf der Geheimdienst ab sofort die Standorte aller Israelis überwachen. Kritiker*innen warnen vor einem Überwachungsstaat.

Zwei Frauen mit Mundschutz machen einen Selfie in Tel Aviv.

Corona-Überwachungsstaat? Straßenszene in Tel Aviv Foto: Oded Balilty/ap

TEL AVIV taz | In den kommenden Tagen werden einige Israelis per Handy-Nachricht gezielt aufgefordert werden, sich in Quarantäne zu begeben. Die jüngste Maßnahme gegen das Coronavirus erinnert an Orwells Überwachungsroman „1984“, auch wenn Israels Transportminister Bezalel Smotrich versichert: „Es wird keinen ‚Großen Bruder‘ geben, nicht einmal im Kontext eines Extremereignisses, mit dem wir es derzeit zu tun haben.“

Am Sonntag hatte das Kabinett eine Notstandsregelung erlassen. Demnach darf der israelische Inlandsgeheimdienst Schabak nun die Standortdaten von sämtlichen israelischen Handynutzer*innen nachverfolgen, um Personen zu identifizieren, die sich mindestens zehn Minuten lang und weniger als zwei Meter entfernt von einer Person aufgehalten haben, die positiv auf das Virus getestet wurde.

Diese Personen erhalten dann vom Gesundheitsministerium eine Aufforderung, sich in Quarantäne zu begeben. Außerdem soll überprüft werden, ob Infizierte gegen Heimquarantäne verstoßen. Der Geheimdienst ist Berichten zufolge autorisiert, rund um die Uhr den Aufenthaltsort jedes Handynutzers in Israel zu orten.

Nach Angaben des Gesundheitsministeriums ist das Coronavirus mittlerweile bei mehr als 300 Personen in Israel nachgewiesen worden. Todesfälle sind bisher nicht erfasst worden.

Das Pikante an der neuen Maßname: Für die Handyüberwachung wird kein Gerichtsentscheid notwendig sein. Und auch das Vorgehen der Regierung ist umstritten. Eigentlich hätte die Regelung von einem Geheimdienstausschuss des Parlaments abgesegnet werden müssen, doch Gabi Ashkenazi vom blau-weißen Bündnis verweigerte seine Zustimmung.

Funkzellenüberwachung ist in Palästina schon Realität

Am Montag dann wurde das israelische Parlament aufgelöst, um nach der Wahl vom 2. März die neuen Abgeordneten zu vereidigen, so dass es derzeit keinen Ausschuss mehr gibt, der darüber entscheiden könnte. Dies nutzten die Minister der Übergangsregierung unter Benjamin Netanjahu und stimmten dem Vorhaben am Montagabend und Dienstagmorgen einstimmig zu.

Kritiker*innen zweifeln die Rechtmäßigkeit dieses Vorgehens an. Netanjahus geschäftsführende Regierung, die keine Unterstützung einer Parlamentsmehrheit hat, dürfe solch weitreichende und umstrittenen Maßnahmen nicht genehmigen.

Am Samstag waren bereits die Aktivitäten des Gerichtssystems eingeschränkt worden – nach Angaben der Regierung ebenfalls wegen der Coronakrise. Doch viele Israelis halten die Beschränkung für politisch motiviert. Sie befürchten, dass Netanjahu sich vor seinem Korruptionsprozess zu retten versucht, der ursprünglich am Dienstag beginnen sollte, nun aber vertagt wurde.

Die umstrittene Handy-Überwachung hatte Netanjahu schon am Samstag angekündigt. Die Regierung setze damit digitale Methoden ein, die normalerweise „im Kampf gegen den Terrorismus verwendet werden und von denen ich bisher abgesehen habe, sie in der Zivilbevölkerung anzuwenden“.

Laut Noam Rotem, Aktivist der Bewegung Kryptoparty, funktioniert die Überwachung vermutlich folgendermaßen: Die Handyanbieter stellen die Information zur Verfügung, mit welchen Antennen und welcher Signalstärke ein Handy verbunden war. Weil ein Handy in Städten mit mehreren Antennen gleichzeitig verbunden sei, könne man auf wenige Meter genau den Standort der Person ermitteln.

Infos über das Corona-Virus in Leichter Sprache gibt es auf bundesgesundheitsministerium.de

Handyanbieter in Israel sind verpflichtet, mit der Regierung zu kooperieren. Deshalb musste für das Vorhaben kein neues Gesetz verabschiedet werden. Darüber hinaus wird laut Rotem diese Form der Funkzellenüberwachung ohnehin schon in den palästinensischen Gebieten angewandt. Neu daran sei lediglich, dass nun auch israelische Bürger*innen betroffen seien.

Das Kabinett verordnete, dass die Standortdaten nur während der Coronakrise gesammelt werden dürfen. Der Einsatz der „digitalen Werkzeuge“ ist zunächst für 30 Tage erlaubt. Außerdem darf der Geheimdienst die Daten ausschließlich im Kampf gegen die Ausbreitung des Coronavirus verwenden.

Die große Frage aber sei, ob die Daten nicht zu anderen Zwecken verwendet würden, sagt Rotem, denn die Überwachung liege in den Händen des Geheimdienstes: „Es ist schwer, Antworten auf die Frage zu geben, wenn alles im Verborgenen geschieht.“

Kritiker warnt vor „function creep“

Auch Jonathan Klinger, Anwalt und Rechtsberater der Bewegung „Digitale Rechte in Israel“, sieht die Maßnahme kritisch: „Die geplante Massenüberwachung ist ein riesiger Einschnitt in die Privatsphäre“, erklärt er gegenüber der taz. „Um die Daten bereitzustellen, wer sich in der Nähe von infizierten Personen befunden hat, müssen wir die komplette Datenbank aller Aufenthaltsorte von allen Menschen in Israel haben.“

Zum einen bestehe die Gefahr des Missbrauchs dieser Daten, zum anderen die des „function creep“: „Sobald das System aufgebaut ist, ist es unwahrscheinlich, dass es schnell wieder abgebaut wird.“ Möglicherweise werde es zweckentfremdet.

Als Beispiel verweist Klinger auf den Patriot Act, der in den USA 2001 im Zuge des Kriegs gegen den Terrorismus verabschiedet wurde und seither immer wieder mit leichten Veränderungen verlängert worden ist. Das Gesetz brachte eine Reihe von Einschränkungen der Bürgerrechte mit sich.

Eine Alternativen zu dieser invasiven Form der Überwachung wäre laut Klinger beispielsweise, die Daten während des Prozesses zu anonymisieren und nur die relevanten Namen und Kontaktinformationen zu dekodieren.

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■ Das neuartige Coronavirus trägt die offizielle Bezeichnung SARS-CoV-2. Es ruft die Krankheit mit dem offiziellen Namen Covid-19 hervor. Der Virus ist von Mensch zu Mensch übertragbar.

Ab Januar 2020 hatte sich das Virus von der Stadt Wuhan in der chinesischen Provinz Hubei her ausgebreitet – inzwischen weltweit.

Die Weltgesundheitsorganisation WHO hat die Ausbreitung des Coronavirus am 11. März 2020 zur Pandemie erklärt, also zu einer weltweiten Epidemie.

Alle Artikel der taz zum Thema finden sich im Schwerpunkt Coronavirus.

Eine Pandemie ist eine weltweite Epidemie, also regional nicht begrenzt. Bei einer Pandemie überträgt sich ein neuartiger Virus von Mensch zu Mensch.

■ Da es keine Grundimmunität gibt, keine spezifischen Medikamente und keine Impfung, führt das zu einer hohen Zahl an teils schweren Erkrankungen und Toten. Dies kann unter anderem zu einer Überlastung des Gesundheitssystems führen, wie es beispielsweise in Italien bereits regional zu beobachten war. Deshalb ist das Ziel, die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen, damit nicht zu viele Menschen gleichzeitig schwer erkranken.

Auf eine weitreichende Beschränkungen sozialer Kontakte hatten sich am 22. März 2020 die Bundeskanzlerin und Regierungschefs der Länder geeinigt. Damit sollte der Anstieg der Fallzahlen verlangsamt und eine Überlastung des Gesundheitssystems möglichst verhindert werden. Im April sowie im Mai beschlossen Kanzlerin und Länderchefs dann schrittweise Lockerungen. Die Kontaktbeschränkungen bleiben grundsätzlich bis zum 29. Juni bestehen. Details regeln weiterhin die Länder. (Hier eine Übersicht der Bundesregiergung zu Regelungen in den Ländern). Im Fall regionaler schneller Anstiege der Infektionszahlen sollen die Behörden vor Ort sofort mit neuen Beschränkungen reagieren.

■ Einen Abstand von mindestens 1,5 Metern soll man weiterhin draußen zu allen anderen Menschen außer der Begleitung einhalten.

■ Ein Mund-Nasen-Schutz muss in ganz Deutschland beim Einkaufen und im Öffentlichen Personennahverkehr getragen werden.

■ Seit Anfang Mai gilt: Angehörige zweier Haushalte dürfen sich grundsätzlich treffen – beispielsweise also zwei Familien oder zwei Wohngemeinschaften. In einzelnen Bundesländern gibt es darüberhinaus Spezialregelungen.

Schulen und Vorschulen sollen unter Auflagen noch vor dem Sommer wieder für alle Kinder öffnen.

■ In Kliniken und Pflegeeinrichtungen wurden die Regeln gelockert: PatientInnen oder BewohnerInnen können wieder durch eine bestimmte Person besucht werden.

Alle Geschäfte in Deutschland dürfen unter Auflagen wieder öffnen – ohne Quadratmeterbegrenzung der Verkaufsfläche.

Im Sport ist das Training unter freiem Himmel wieder erlaubt. Freizeitsportler müssen sich aber an bestimmte Auflagen halten. So muss eine Distanz von mindestens 1,5 Metern gewährleistet sein.

Die Fußball-Bundesliga hat die Saison seit Mitte Mai mit Geisterspielen fortgesetzt – zumindest die erste und zweite Liga der Männer. Die Fußballbundesliga der Frauen bleibt hingegen zunächst ausgesetzt. Vor Publikum werden in dieser Saison in jedem Fall keine Spiele mehr stattfinden.

Großveranstaltungen bleiben bis zum 31. August verboten.

Bei Restaurants sollen die Bundesländer eine schrittweise Öffnungen selbst regeln. Auch für Kinos, Theater, Hotels oder Kosmetikstudios haben die Ländern die Lockerungen eigenständig zu verantworten.

■ Spielplätze sind unter Auflagen wieder geöffnet – darauf einigten sich Kanzlerin und Länderchefs bereits am 30. April.

Gottesdienste und Gebetsversammlungen sind wieder zugelassen – unter besonderen Anforderungen des Infektionsschutzes. Taufen, Beschneidungen und Trauungen sowie Trauergottesdienste sollen im kleinen Kreis möglich sein.

Museen, Ausstellungen, Gedenkstätten, Zoos und botanische Gärten können unter Auflagen wieder öffnen.

Aktuelle Fallzahlen zum Coronavirus in Deutschland veröffentlicht das Robert-Koch-Institut (RKI).

Eine ausführliche Darstellung der COVID-19-Fälle in Deutschland bis auf Landkreisebene hat das RKI in einem Corona-Dashboard zusammengestellt. Auch gibt es tägliche Situationsberichte heraus.

Internationale Zahlen hat unter anderem die Weltgesundheitsorganisation WHO in einer interaktiven Grafik aufbereitet.

■ Ebenso weltweite Fallzahlen stellt die Johns Hopkins University auf einer interaktiven Karte dar.

■ Die Unterschiede bei den Fallzahlen von RKI, WHO und Johns Hopkins University bedeuten nicht, dass die Zahlen falsch sind. Differenzen ergeben sich vielmehr aus Melde-Verzögerungen und unterschiedlichen Quellen: Dem RKI werden die Fallzahlen von den Gesundheitsämtern über das jeweilige Bundesland übermittelt. Es meldet die Zahlen nach einer Prüfung dann weiter an die WHO – so kommt es zu Verzögerungen. Die Daten der Johns Hopkins University kommen nach eigenen Angaben aus verschiedenen öffentlich zugänglichen Quellen und können daher von jenen Zahlen von RKI und WHO abweichen.

Eine Erkrankung an Covid-19 nach einer Infektion mit dem Coronavirus äußert sich laut Bundesgesundheitsministerium durch grippeähnliche Symptome, wie trockenem Husten, Fieber, Schnupfen und Abgeschlagenheit. Auch über Atemprobleme, Halskratzen, Kopf- und Gliederschmerzen, Übelkeit, Durchfall sowie Schüttelfrost sei berichtet worden.

Die Inkubationszeit beträgt nach aktuellen Erkenntnissen wohl bis zu 14 Tage: Das heißt, dass es nach einer Ansteckung bis zu zwei Wochen dauern kann, bis Symptome auftreten.

■ Wichtig: Infizierte können den Virus schon übertragen, wenn sie selbst noch keine Symptome bemerken.

Der Coronavirus wird vor allem mit einer Tröpcheninfektion übertragen. Laut Robert-Koch-Institut sind theoretisch auch eine Schmierinfektion (über kontaminierte Oberflächen) und eine Ansteckung über die Bindehaut der Augen möglich. Nach bisherigen Erkenntnissen verlaufen mehr als 80 Prozent der Erkrankungen vergleichsweise mild. Wer meint, sich mit dem Coronavirus angesteckt zu haben, sollte unbedingt

zu Hause bleiben und zum Telefon greifen. Dann entweder

■ beim Hausarzt anrufen

oder beim

■ Ärztlichen Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117.

Telefonisch gibt es zudem noch weitere Stellen für Informationen:

■ Die Unabhängige Patientenberatung ist zu erreichen unter: ☎ 0800 – 011 77 22

Ein Bürgertelefon hat das Bundesgesundheitsministerium eingerichtet unter: ☎ 030 – 346 465 100

Für Gehörlose und Hörgeschädigte ist ein Beratungsservice des Gesundheitsministeriums per Fax zu erreichen: ☎ 030 – 340 60 66 07, sowie per Mail unter info.deaf@bmg.bund(dot)de und info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Ein Gebärdentelefon mit Videotelefonie findet sich unter: www.gebaerdentelefon.de/bmg/

Die aktuellen Risikogebiete für Ansteckungen hat das Robert-Koch-Institut bis zum 10. April 2020 veröffentlicht. Mittlerweile hat sich Covid-19 weltweit ausgebreitet. Ein Übertragungsrisiko bestehe daher „sowohl in Deutschland als in einer unübersehbaren Anzahl von Regionen weltweit“, schreibt das RKI.

Für Reisende gibt es weitere Informationen zu Covid-19 und Reisewarnungen beim Auswärtigen Amt.

■ Zum Infektionsschutz gibt es auf den Seiten der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) umfassende Anleitungen zum richtigen Händewaschen, zu den angemessenen Regeln beim Niesen sowie auch Merkblätter zu allgemeinen Hygiene- und Verhaltensregeln.

■ Niesen oder Husten soll man möglichst in die eigene Armbeuge und versuchen, sich seltener ins Gesicht zu fassen.

Händwaschen sollte man regelmäßig und zwar mindestens 20 Sekunden mit Wasser und Seife.

■ Reduzieren sollte man den Kontakt zu anderen Menschen derzeit so stark wie möglich, empfiehlt die BGzA. Wenn man doch in der Öffentlichkeit unterwegs ist, soll man möglichst einen Abstand von zwei Metern zu anderen Menschen einhalten.

■ Das Infektionsschutzgesetz (IfSG) gilt bundesweit einheitlich und bisher richten sich die Maßnahmen der Behörden nach diesem Gesetz, schreibt unser rechtspolitischer Korrespondent Christian Rath in seinem Überblick zur Rechtslage.

■ Die Katastrophenschutzgesetze der Länder sind anwendbar, sofern sich die Lage zur Katastrophe zuspitzen sollte.

■ Die Bundeswehr kann im Rahmen der Amtshilfe heute schon tätig werden, etwa im Sanitätsbereich oder zur logistischen Unterstützung. Im Extremfall kann sie auch im Inland eingesetzt werden, um (gemeinsam mit der Polizei) die öffentliche Ordnung zu bewahren oder wiederherzustellen, etwa wenn geplündert wird oder Krankenhäuser belagert werden.

■ In den „Notstandsgesetzen“ ist das geregelt, zu denen die Artikeln 35, 87a und 91 des Grundgesetzes zählen. Die „Notstandsgesetze“ wurden 1968 gegen den Widerstand der Außerparlamentarischen Opposition (APO) beschlossen.

■ Gerüchte, Falschmeldungen und Verschwörungstheorien über das Coronavirus kursieren derzeit viele.

■ Aufklärung über viele Corona-Falschmeldungen bietet unter anderem der Verein Mimikama.at.

■ Auch die Weltgesundheitsorganisation WHO hat in englischer Sprache eine eigene Seite zur Aufklärung von Mythen über den Coronavirus veröffentlicht.

■ Zu den häufigsten Fragen hat das Robert-Koch-Institut ein FAQ zu Corona veröffentlicht.

■ Weitere Fachinformationen finden sich ebenso auch auf einer Überblicksseite des Robert-Koch-Instituts.

■ Verhaltens- und Hygienetipps und ebenso in einem FAQ die häufigsten Fragen beantwortet die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung auf ihrer Corona-Übersicht auf infektionsschutz.de.

■ Umfassend informieren kann man sich auch beim Bundesgesundheitsministerium.

■ Eine weltweite Übersicht bietet die Weltgesundheitsorganisation WHO.

Bundesweite Telefonnummern im Überblick:

Ärztlicher Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117

Unabhängige Patientenberatung: ☎ 0800 011 77 22

■ Bürgertelefon des Bundesgesundheitsministeriums: 030 346 465 100

Beratungsservice für Gehörlose und Hörgeschädigte: Fax: 030 / 340 60 66 – 07 sowie per Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de / info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Gebärdentelefon (Videotelefonie): www.gebaerdentelefon.de/bmg

■ Bei Sorgen ist die Telefonseelsorge rund um die Uhr erreichbar unter: 116 123 sowie 0800 / 111 0 111 und 0800 / 111 0 222.

■ Infos über Corona auf Türkisch hat die taz in ihrem Text „Koronavirüs Almanya'da“ zusammengestellt.

■ In weiteren Sprachen sammelt die taz Info-Texte under taz.de/coronainfo

■ Hygiene-Infos in weiteren Sprachen bietet die BZgA in Hygiene-Merkblättern unter anderem auf Türkisch “Viral enfeksiyonlar – hijyen korur!“ (PDF) sowie auf Englisch “Viral infections – hygiene works!“ (PDF)

Leichte Sprache: Informationen zum Coronavirus in Leichter Sprache stellt das Bundesgesundheitsministerium zur Verfügung.

Gebärdensprache: Das Bundesgesundheitsministerium beantwortet Fragen mittels Videotelefonie und ist dafür über ihr Gebärdentelefon zu erreichen. Dazu gibt es hier noch mehr Infos. Das Gebärdentelefon ist von Montag bis Donnerstag von 8 bis 18 Uhr sowie am Freitag von 8 bis 12 Uhr erreichbar. Ebenso möglich sind Fragen per Fax: 030 / 340 60 66 – 07 oder per E-Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de oder info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de.

■ Weitere Sprachen: Kurze Info-Flyer der Johanniter auf Englisch (PDF), Dari (PDF), Arabisch (PDF), Farsi (PDF), Türkisch (PDF), Russisch (PDF), Italienisch (PDF) und Französisch (PDF) hat der Bundesfachverband unbegleitete minderjährige Flüchtlinge bereitgestellt.

International: Informationen zum Coronavirus in verschiedenen Sprachen stellt zudem die Weltgesundheitsorganisation WHO bereit.

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