Grüner Robert Habeck: Bewerbung um Spitzenkandidatur

Für die frühe Bewerbung des Schleswig-Holsteiner Grünen Robert Habeck um die Spitzenkandidatur gibt es Lob von Realos und Linken.

Realo aus dem Norden: Robert Habeck. Bild: dpa

BERLIN taz | Als die ersten SMS aus dem Kieler Landtag am Dienstagnachmittag das Berliner Regierungsviertel erreichten, staunten selbst bestens vernetzte Spitzen-Grüne. Schleswig-Holsteins Vize-Ministerpräsident Robert Habeck hatte soeben seinen grünen Landtagskollegen bestätigt: Ja, er stünde für eine Spitzenkandidatur bei der Bundestagswahl 2017 bereit. Das Gerücht war zwar mitnichten neu. Aber eigentlich sollte Habeck sich beim Landesparteitag der Grünen am Samstag dazu erklären. Und jetzt? Hatte der 45-jährige Realo aus dem Norden wieder mal alle überrascht.

Entsprechend unübersichtlich verläuft seither die Debatte in der Partei, quer durch Flügel und Gremien. Nützlich oder schädlich, zu früh oder doch ganz passend – die Meinungen unter Grünen in Kiel und Berlin driften auseinander.

Für Parteichef Cem Özdemir, ein Realo wie Habeck, bedeutet die Personalie in erster Linie: harte Konkurrenz. Gerade hatte Özdemir noch gewarnt, übereilt in die Kandidatendebatte einzusteigen. Nach Habecks Erklärung in Kiel jedoch twitterte er erfreut: „Robert Habeck ist ein Klassetyp. Er tut unserer Partei in jeder Position gut“.

Genervt reagierte der linke Finanzexperte Sven Kindler: „Personaldebatte mehr als zwei Jahre vor der Bundestagswahl? Ach nö“, kommentierte er auf Twitter. Andere aus dem linken Flügel kontern solche Einwände. Bundesgeschäftsführer Michael Kellner sagte der taz: „Es schadet uns überhaupt nicht, dass wir als lebhafte Partei rüberkommen. Sowas macht uns Grüne doch interessant.“ Auch seine Vorgängerin in der Parteizentrale, Steffi Lemke, lobte: „Die erste Urwahl war ein Experiment, jetzt wird sie Standard, das freut mich sehr.“

„Man kann nicht alles planen“

Gelassen zeigt sich Jürgen Trittin, grüner Spitzenkandidat bei der Wahl 2013: „So ist das manchmal im Leben, man kann nicht alles planen“, sagte er der taz. „Aber man kann offen damit umgehen.“ Das habe Habeck getan. Außerdem sei es doch gut, wenn es eine Auswahl gebe.

Auch Realokoordinator Dieter Janecek, ein treuer Unterstützer von Parteichef Özdemir, nahm Habeck für dessen frühen Vorstoß in Schutz. Den Zeitpunkt könne man „schräg finden“. Er finde es aber „erfrischend“, wenn einer wie Habeck „den Mut hat, einfach mal zu sagen: Ich mach das“, versicherte Janecek. Ohnehin halte er „sehr, sehr viel“ von Habeck. „Wir können uns nur wünschen, dass er jetzt für die Grünen strahlt.“

Klar ist: Bei den Grünen läuft jetzt alles auf eine Basisabstimmung im Jahr 2016 zu. Bundesgeschäftsführer Michael Kellner kündigt bereits an: „Wenn es mehr Kandidierende als Plätze gibt, organisieren wir gerne eine Urwahl. Das ist der logische nächste Schritt.“ Und dass sich nach Habeck noch weitere Kandidaten melden, liegt auf der Hand. Unklar ist nur, wie lange sie sich damit Zeit lassen.

Drei Realos im Rennen?

Als gesetzte Bewerber gelten Özdemir und Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt. Damit wären schon drei Realos im Rennen. Und der linke Flügel? Eine Kandidatur von Parteichefin Simone Peter scheint das unwahrscheinlichste Szenario. Heftig spekuliert wird über die Pläne von Fraktionschef Anton Hofreiter, ebenfalls Parteilinker. Er könnte hoffen, als einziger linker Bewerber die Stimmen all jener Basisgrüner einzusammeln, die sich einen Gegenpol zu den Realos wünschen.

Aber es kursieren auch andere Szenarien: Wäre es aus linker Sicht nicht klüger, mit Hilfe des als moderat geltenden Realos Habeck die Spitzenkandidatur Özdemirs zu verhindern?

Bei einer Urwahl dürfen die gut 60.000 Grünen-Mitglieder abstimmen, welche der Bewerberinnen und Bewerber sie sich als Doppelspitze für den Bundestagswahlkampf wünschen. Wegen der Frauenquote kann höchstens ein männlicher Kandidat gewinnen, theoretisch wäre aber ein Spitzenduo mit zwei Frauen denkbar. Praktisch spricht mangels Bewerberinnen derzeit nichts dafür. Im Gegenteil: Wenn sich nichts mehr bewegt, könnte Fraktionschefin Göring-Eckardt sogar problemlos ins Spitzenteam vorrücken.

Vermutlich findet der Basisentscheid irgendwann ab dem Frühsommer 2016 statt – also frühestens in gut einem Jahr. Für Habeck birgt die Entscheidung ein hohes Risiko: „Das ist eine Reise ins Ungewisse, das ist mir völlig klar“, sagt er selbst. „Ich erwarte von niemandem, dass er mir den Stuhl warm hält.“

Comments

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So sinnfrei die Bezeichnung Fundi - Realo mittlerweile geworden ist, so unterschiedlich sind sogenannte Realos wie Cem Özdemir, Katrin Göring-Eckardt und Robert Habeck. Cem Özdemir würde auch in der CDU ein gutes Bild abgeben. Er bezeichnet sich ganz offen als konservativ. Anders Göring-Eckardt, die als Ost-Grüne vor allem antisozialistisch ist, sich aber durchaus einen sozialen Staat wünscht. Robert Habeck gilt nur deshalb als Realo, weil e sich vom linken Parteiflügel nicht vereinnahmen lässt, weil er gerne unabhängig denkt. Andererseits wird praktisch jeder per Regierungstätigkeit realistischer, lernt zu denken wie die Verwaltung gedacht wird.

 

Bei SPD und CDU muss man, wenn man nicht gerade Merkel heißt, vorher Ministerpräsident gewesen sein, um als Spitzenkandidat zu gelten. Stellvertretender Ministerpräsident und Minister für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und Ländliche Räume ist nahezu genauso gut. Neben Sylvia Löhrmann gibt es da nicht viele von. Habeck hat aber tatsächlich eine einende Kraft, während Göring-Eckardt nur nie das falsche Wort gesagt hat. Angesichts dessen, was sich andere geleistet haben, ist das schon was. Özdemir ist dagegen ein Polarisierer. Zudem sehe ich ihn eher auf dem absteigenden Ast. Letztes Mal konnte er zwar durchsetzen, neben seinem Parteijob auch in den Bundestag einzuziehen. Doch damit ist seine Kraft verbraucht. Viele in der Basis lehnen seinen zentralistischen Stil ab. Zudem gilt vielen die Bundesgeschäftsstelle als abgehoben, fern von den Mitgliedern.

 

Es wäre allerdings ein Signal. Sollte Özdemir wider Erwarten doch den Chefsessel erlangen, wäre damit ein deutlicher und lang andauernder Rechtsschwenk verbunden. Vielleicht finanziert ihm ja der BDI den parteiinternen Wahlkampf - um damit Schwarz-Grün zu etablieren.