Grüne Kampagne zur Abgeordnetenhauswahl: Zurück nach vorne

Die Grünen wollen nicht alles ganz anders, aber vieles wieder besser machen. Am Freitag stellte das Spitzenduo Graf/Jarasch seine Wahlkampagne vor.

Das Grün ist dieses Jahr ein bisschen fahler als sonst

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Alliterationen gehen immer, lautet eine alte Marketingregel. Das wissen auch die Berliner Grünen. Und so haben sie für ihre Plakatkampagne zur Abgeordnetenhauswahl am 20. September, die sie am Freitag vorstellen, in die Buchstabenkiste gegriffen: „Raus aus dem Rückwärts“. Mit diesem Claim will die Partei endlich an die Spitze kommen und ihren Kandidaten Werner Graf im Roten Rathaus platzieren.

Es sei „ein verdammt knappes Rennen“, orakelt Parteichefin Nina Stahr bei dem Termin im Neuköllner Veranstaltungszentrum „Colonia Nova“. Das kann man sagen: Anfang Mai sah eine Civey-Umfrage die Grünen, die SPD und die Linke alle bei 16 Prozent der Stimmen – hinter der CDU mit 20 und der AfD mit 17 Prozent.

Gut möglich, dass die regierenden Christdemokraten, die noch bei der Wiederholungswahl im Februar 2023 dramatisch zulegten und 28,2 Prozent einfuhren, bis zum Herbst noch weiter absacken: Der Umfragetermin lag zwar nach dem unrühmlichen Ausscheiden von Kultursenatorin Wedl-Wilson, aber noch vor dem peinlichen Theater um den entlassenen Digital-Staatssektretär Matthias Hundt.

Die Grünen nun wollen Berlin wieder zu dem machen, was Werner Graf eine „pulsierende, strahlende“ Stadt nennt, eine Stadt mit einem Freiheitsversprechen und einer magnetischen Kulturszene, aber auch wieder mit funktionierendem öffentlichem Nahverkehr, bezahlbaren Mieten und weniger Müll. Auf all diesen Feldern, so Graf und seine Co-Kandidatin Bettina Jarasch, habe Schwarz-Rot die Stadt nicht vorangebracht oder sogar zurückgeworfen.

„Edgy“ sei die Kampagne, war im Raum gemunkelt worden, bevor die Plakate zu den einzelnen Themenfeldern auf eine Reihe von Stativen gestellt wurden. „Kämpferisch und optimistisch“ findet sie Bettina Jarasch. In jedem Fall transportieren die Poster klare Botschaften: „Zuverlässige Öffis, weniger Gegurke“ heißt es da, „Wer Kultur streicht, streicht Berlin“ oder „Bezahlbare Mieten, Büros zu Wohnraum“. Die grüne Signalfarbe wirkt diesmal allerdings irgendwie fahler als früher.

Erst mal eine Umbauagentur gründen

Wie das mit den „Büros zu Wohnungen“ genau funktionieren soll – nach eigener Aussage ein „zentraler Punkt im Wahlkampf“ –, lässt Werner Graf auf Nachfrage ein bisschen offen. Es gehe jedenfalls nicht darum, jemanden zu enteignen, sondern um „proaktive, gestalterische“ Lösungen. „Das wird man sich im Einzelnen anschauen müssen.“ Ein erster Schritt sei jedenfalls die Einrichtung einer „Umbauagentur“.

Man wolle und müsse bei den Forderungen gar nicht das Rad neu erfinden, erläuterte Bettina Jarasch. Eher gehe es darum, wieder an positive Entwicklungen anzuknüpfen, die längst angestoßen worden seien, aber vom Wegner-Senat zurückgedreht würden. So brauche es „keine zehn neuen U-Bahn-Linien“, sondern es müssten die einmal anvisierten neuen 1.500 Wagen bestellt werden – damit die Bahnen endlich wieder pünktlich führen.

Trotz des Klimaanpassungsgesetzes sei noch kein einziger zusätzlicher Baum gepflanzt worden, kritisierte Jarasch. Das müsse sich ganz schnell ändern. Was sich für die Grünen definitiv nicht ändern soll, ist die Weite auf dem Tempelhofer Feld. Es gebe jede Menge Genehmigungen für den Wohnungsbau an anderer Stelle, die nicht umgesetzt würden, da sehe man keinen Grund, den AnwohnerInnen ihre Erholungsfläche und der Stadt eine wichtige Kaltluftschneise wegzunehmen.

Die Kultur wiederum ist ein Steckenpferd des Spitzenkandidaten: Ihn selbst hätten seinerzeit auch die Techno- und Clubszene der Hauptstadt angezogen, sagt der Oberpfälzer, dem bisweilen noch ein „erscht mal“ rausrutscht. Schwarz-Rot fahre aber einen „Angriff auf die Kultur“, so Graf. Die Regierungskoalition verkenne, dass Kultur nicht nur Freude mache und die Demokratie fördere, sondern auch ein echter Jobmotor sei.

Schließlich holt Graf all jene, die etwas anderes erwarten würden, auf den Boden der Realität zurück. Auch er könne als Regierender Bürgermeister keine Wunder vollbringen: „Ich werde nicht mit dem Finger schnipsen, und dann ist alles besser.“