Gastronomie-Kennzeichnung: In Pankow ist lachen gesund

Der Bezirk Pankow führt seinen "Hygiene-Smiley" wieder ein. Das derzeitige Berliner System sei zu intransparent, kritisiert Bezirksstadtrat Jens-Holger Kirchner (Grüne).

Bezirkstypische Speisung in Pankow Bild: Reuters

Das Bezirksamt Pankow will sein Pilotprojekt zur Kennzeichnung von Lebensmittelbetrieben mit einem "Hygiene-Smiley" wiederbeleben. Die im Juli 2011 eingeführte landesweite Regelung sei unzureichend. "Für den Verbraucher ist derzeit nicht nachvollziehbar, wie die Kontrollergebnisse in den Betrieben genau ausfielen", sagte Bezirksstadtrat Jens-Holger Kirchner (Grüne). Das Pankower System solle auf Bezirksebene die Informationen bereitstellen, die im Rahmen der Berliner Regelung fehlten.

Der Bezirk Pankow hatte seit dem Frühjahr 2009 die Ergebnisse seiner Kontrollen von Lebensmittelbetrieben im Internet veröffentlicht. Die Zuordnung zu fünf Bewertungsstufen von "sehr gut" bis "nicht ausreichend" erfolgte anhand von Minuspunkten, die für Mängel vergeben wurden. Schlecht bewertete Betriebe landeten auf einer bebilderten Negativliste. Zusätzlich konnten Betriebe freiwillig ihre Bewertung durch einen der Note entsprechenden Smiley-Aufkleber öffentlich machen.

Die Einführung einer verpflichtenden Smiley-Kennzeichnung für ganz Berlin zum 1. Juli 2011 war gescheitert: Laut Verbraucherschutzsenatorin Katrin Lompscher (Linke) hatte es wegen der notwendigen Änderung des Berliner Gaststättengesetzes juristische Bedenken gegeben. Wirtschaftsverbände und andere Berliner Bezirke hatten sich gegen die Einführung der Kennzeichnungspflicht gesträubt.

Kritik am Kompromiss

Den resultierenden Kompromiss kritisiert Kirchner als inkonsequent und intransparent: Statt aller Lebensmittelbetriebe würden auf der Website www.berlin.de/sicher-essen der Senatsverwaltung für Verbraucherschutz nur die Kontrollergebnisse für Gaststätten veröffentlicht. Minuspunkte würden undifferenziert angezeigt und das Anhörungsverfahren für die Kontrollierten sei uneinheitlich.

Das überarbeitete Pankower Smiley-Projekt weist deshalb die Minuspunkte für einzelne Bewertungskategorien aus und veröffentlicht sämtliche Kontrollergebnisse online. Das Aushängen der lachenden oder weinenden Gesichter in den Betrieben bleibt freiwillig.

Um die Effizienz der Kontrollen zu verbessern, sollen in Pankow auch eine neue Software und Tablet-PCs eingeführt werden, die durch eine direkte Verbindung zu einer zentralen Datenbank den Arbeitsaufwand verringern. Derzeit befinden sich Soft- und Hardware in der Testphase, in wenigen Monaten soll das System ein Vorbild für ganz Berlin sein. "Es ist der Punkt erreicht, an dem wir zeigen sollten, wie es geht", so Kirchner.