Freihandelsabkommen TPP: Pazifik-Anrainer sind sich einig
Die „Trans-Pazifische-Partnerschaft“ von zwölf Staaten ist unterschriftreif, die Parlamente müssen aber noch zustimmen. Die USA mussten eine bittere Pille schlucken.
Kommt die Vereinbarung zwischen den USA, Australien, Japan, Mexiko und acht anderen Ländern zustande, könnte das die Preise von Käse bis hin zu den Kosten für Krebsbehandlungen beeinflussen. Ziel ist es, Handelshürden abzubauen und gemeinsame Standards zu setzen in der Region, die 40 Prozent der Weltwirtschaft repräsentiert. Die Debatte um den Pazifik-Handel der USA wird in Europa mit großem Interesse verfolgt, da auch die Europäische Union und die USA über ein Freihandelsabkommen (TTIP) sprechen.
Die Verhandlungen über das Pazifik-Abkommen stockten lange Zeit. Streitpunkt war beispielsweise die Frage, wie lange die Rechte an Daten für die Herstellung bestimmter Medikamente geschützt werden sollen. Die USA drängten auf zwölf Jahre, um Investitionen in die teure Forschung zu erleichtern. Australien, Neuseeland und Patientenverbände hielten dagegen fünf Jahre für ausreichend, um die Kosten für die Medikamente zu drücken.
Die Vereinigten Staaten konnten ihr Ziel nicht durchsetzen, sagten mit den Verhandlungen betraute Personen. Die in Washington ansässige Lobbygruppe Biotechnology Industry Association zeigte sich darüber „sehr enttäuscht“. Zu den Gewinnern gehört die australische Zuckerindustrie. Sie darf künftig 65.000 Tonnen pro Jahr zusätzlich in die USA exportieren.
Die Verhandlungen waren immer wieder scharf kritisiert worden – vor allem, weil sie weitgehend unter Ausschluss der Öffentlichkeit abliefen. Die entscheidende Verhandlungsrunde ging in Atlanta über die Bühne.
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
Starten Sie jetzt eine spannende Diskussion!