Frankreichs Präsident ist kampfbereit: „Wir sind dabei“
Hollande steht für eine militärische Bestrafungsaktion des Assad-Regimes bereit. Eine parlamentarische Zustimmung braucht er nicht.
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PARIS taz | Frankreich ist bereit, trotz der Vorbehalte aus London und Berlin mit den USA und einer internationalen Koalition in Syrien zu intervenieren. Das bestätigt Staatspräsident François Holland ein einem Interview mit Le Monde: „Falls der Weltsicherheitsrat weiter am Handeln gehindert bleibt, wird sich eine möglichst breite Koalition bilden. Frankreich wird dabei sein.“
Hollande hatte wiederholt gefordert, das Assad-Regime müsse für seine Verantwortung für die Giftgasangriffe bestraft werden: „Das Massaker kann und darf nicht ungesühnt bleiben“, sagte er.
Ziel einer „angemessenen“ militärischen Aktion sei es aber nicht, Syrien zu „befreien“, sondern im Sinne der Abschreckung zu zeigen, dass eine solche „monströse Verletzung der Rechte der menschlichen Person“ und der internationalen Ächtung von C-Waffen nicht unbeantwortet bleibt.
Eindeutige Beweise
Laut Hollande könnten erste militärische Schläge erfolgen, sobald die UNO-Experten mit eindeutigen Beweisen für den Gaseinsatz Syrien verlassen hätten.
Frankreich verfügt in der Region nur über ein beschränktes Arsenal: rund ein Dutzend in Abu Dhabi und Dschibuti stationierte Kampfflugzeuge, mit Kurzstreckenraketen ausgerüstete atomare U-Boote und eine fabrikneue Fregatte mit Luftabwehrwaffen.
Inzwischen wächst auch in Frankreich, wo die Bevölkerung in der Regel Auslandseinsätze im Namen der Menschenrechte eher billigt, die Skepsis. Eine parlamentarische Zustimmung braucht Hollande nicht.
Für Mittwoch ist darum in Paris lediglich in beiden Kammern eine Debatte ohne Abstimmung vorgesehen.
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