Forschungspolitik der Ampel: Ein Rätsel namens Zukunftsstrategie
Viele warten darauf, dass die Forschungsministerin einen Plan für die künftige Forschungs- und Innovationspolitik vorlegt. Kommt er nun im Herbst?
Mit der „Zukunftsstrategie“ sollen die Aussagen der Koalitionsvereinbarung zu den großen wissenschaftlichen Visionen und technischen Transformationsvorhaben in ein Aktionsprogramm überführt werden. Da daran viele Ministerien beteiligt sind, ist der Abstimmungsprozess diffizil und kann auch schiefgehen, wie unlängst bei der „Digitalstrategie“ geschehen. Anstelle einer integrierten Roadmap zur Beschleunigung der Digitalisierung im Land wurde ein Patchwork-Szenario abgeliefert, in dem viel nebeneinanderher innoviert wird.
Der im BMBF für die Zukunftsstrategie zuständige parlamentarische Staatssekretär Mario Brandenburg (FDP) betonte im Gespräch mit dem Tagesspiegel als Leitlinie des Programms, „dass wir bei großen Zielen, die mit der Lösung großer Probleme verbunden sind, immer die Gesellschaft mitnehmen müssen“. Mit der „Zeitenwende“ hat die sogenannte „technologische Souveränität“ an Bedeutung gewonnen, ein Thema, das auch die Grünen in ihrer Zukunftsreihe behandelten. „Souveränität im Software-Bereich bringt uns faktisch nichts ohne die zugrundeliegende Hardware“, erläuterte Brandenburg. „Souveräne Halbleiterlieferketten bringen wiederum nichts, wenn es keine richtige Kreislaufwirtschaft dafür gibt.“
Von einem solchen „Gemeinschaftswerk Zukunftsstrategie“ ist aber nichts zu sehen. „Unsere Vorschläge werden wir mit den anderen Ministerien abstimmen und den Textentwurf mit den Akteuren der Innovationslandschaft diskutieren“, erklärte das BMBF kürzlich auf eine Anfrage der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Eine zeitliche Bindung wurde dabei strikt vermieden. Angekündigt wurde lediglich, dass der Text „im Herbst 2022“ auf der Webseite des Ministeriums veröffentlicht werde.
Die Grünen wollen kommende Woche einen neuen Anlauf zur Transparenz unternehmen. Nach der Nachhaltigkeitsforschung in dieser Woche laden sie am 14. 9. zu einer Zoom-Konferenz über eine „Zukunftsstrategie für Gesellschafts- und Sozialwissenschaften“ ein.
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