: Flüchtlingskrise gelöst!
NATO-EINSATZ Bundeswehr führt Marineverband zur „Überwachung“ der EU-Küste an. Flüchtlinge in Seenot sollen in die Türkei zurückgebracht werden
taz/afp |Mission: Sicherung der EU-Außengrenzen. Aufbruch: sofort. Nach der Grundsatzentscheidung für einen Einsatz in der Ägäis schickt die Nato einen Marineverband los, der vom deutschen Versorgungsschiff „Bonn“ angeführt wird. Drei Schiffe würden „jetzt“ in Bewegung gesetzt und sofort beginnen, Informationen über Schleppernetzwerke zu sammeln, sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Donnerstag. „Mehrere Alliierte“ hätten weitere Schiffe zugesagt.
Die offizielle Aufgabe: Aufklärung und Überwachung des Seegebiets zwischen der Türkei und Griechenland, wo täglich Tausende Menschen versuchen, die EU zu erreichen. Die Informationen würden an die nationalen Küstenwachen und die EU-Grenzschutzbehörde Frontex weitergegeben. Ein direktes Eingreifen sei nicht vorgesehen, so Stoltenberg. „Es geht nicht darum, Flüchtlingsboote zu stoppen und zurückzudrängen.“
In Notfällen seien die Nato-Schiffe verpflichtet, Flüchtlinge zu retten, sagte Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Es sei mit der Türkei aber „fest verabredet“, dass diese Flüchtlinge dann „zurück in die Türkei gebracht werden“.
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