FDP-Papier zur Bundeswehr: Reserve statt Wehrpflicht
Die FDP will die Bundeswehr modernisieren und dafür die Reserve stärken. Die Wiedereinführung der Wehrpflicht lehnen die Liberalen entschieden ab.
Festgehalten wurde das Ganze in einem Beschluss des Präsidiums. Darin heißt es, dass es auch denkbar wäre, dass sich Selbstständige oder Mitarbeiter*innen eines zivilen Unternehmens, „freiwillig verpflichten, über einen längeren Zeitraum hinweg monatliche Wehrübungen oder andere Dienstleistungen im Rahmen von konzeptionell weiterentwickelten Reserve-Bereichen wie der „Cyber-Reserve“ abzuleisten.“ Ein weiterer Anreiz könne sein, wenn Reservist*innen „wie in den USA den Rang eines Generals erreichen könnten.
Neben einer besseren finanziellen und materiellen Ausstattung, müsse aber auch die Akzeptanz der Bundeswehr in der Bevölkerung gestärkt werden. Dafür sollten Vertreter*innen der Bundeswehr häufiger in Schulen auftreten, „um für die Bundeswehr als Arbeitgeber zu werben“, so Djir-Sarai.
Was für die FDP dafür aber nicht in Frage kommt: Die Wiedereinführung der Wehrpflicht. Diese betrachtet die FDP als unzeitgemäß und als massiven Eingriff in die Freiheitsrechte von jungen Menschen. Seit 2011 die Wehrpflicht ausgesetzt wurde, wird die Debatte um eine Wiedereinführung in unregelmäßigen Abständen immer wieder aufgewärmt.
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hatte jüngst eine Debatte um eine allgemeine Dienstpflicht angestoßen, um den Katastrophenschutz, die Bundeswehr und Rettungsdienste zu stärken.
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