Ex-Nato-Gesandte über Europa und USA: „Dieser Moment fühlt sich historisch an“

Der Bruch in den transatlantischen Beziehungen ist nicht mehr zu kitten, sagt Joe Bidens Ex-Nato-Gesandte Julianne Smith. Europa muss nun auf eigenen Beinen stehen.

Tschüß, altes Europa. US-Außenminister bei der Abreise von der Sicherheitskonferenz auf dem Flughafen München Foto: Alex Brandon/reuters

taz: Frau Smith, was bedeutet der Kurs der Trump-Regierung für die transatlantischen Beziehungen? Kann eine andere US-Regierung den Bruch in Zukunft wieder reparieren?

Juliane Smith: Ich kann mir nicht vorstellen, dass wir zum Status quo zurückkehren. Das heißt aber nicht, dass die transatlantischen Beziehungen beendet sind. Ganz im Gegenteil, beide Seiten haben ein starkes Interesse daran, weiterhin in einer Reihe wirtschaftlicher, politischer und sicherheitspolitischer Fragen zusammenzuarbeiten. Dennoch scheint es derzeit ein erhebliches Vertrauensdefizit zwischen den USA und Europa zu geben.

taz: Was hat dazu geführt?

Smith: Zum einen der Grönland-Zwischenfall, bei dem der US-Präsident andeutete, er könne das Hoheitsgebiet eines anderen Nato-Verbündeten notfalls mit Gewalt einnehmen. Zum anderen die plötzliche Einstellung der Geheimdienst- und Sicherheitsunterstützung für die Ukraine durch die USA im März vorigen Jahres. Nur wenige Tage später wurde die Geheimdienstzusammenarbeit wieder aufgenommen, aber die USA unterstützen nicht mehr die Sicherheit der Ukraine.

Diese Vorfälle haben der Beziehung erheblichen Schaden zugefügt, und zwar unabhängig von den politischen Entwicklungen der kommenden Jahre. Ich denke, wir werden auf eine veränderte Beziehung blicken, die sich anders definieren wird. In mancher Hinsicht müssen wir uns für die Zukunft neu aufstellen.

taz: Sie sprechen den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine an. Waren Sie überrascht, dass Außenminister Rubio den Krieg in seiner Rede gar nicht erwähnt hatte?

Smith: Dass der US-Außenminister nach München reist und die Ukraine in diesem Moment – kurz vor dem vierten Jahrestag des Kriegsbeginns – nicht erwähnt, erscheint fast unvorstellbar. Der Ukrainekrieg hat nicht nur Europa und die USA, sondern auch andere Länder weltweit zusammengebracht. Australien, Japan und Südkorea haben ebenfalls zur Unterstützung der Ukraine beigetragen. Der Krieg hat den sogenannten Westen und andere Partner in diesem gemeinsamen Projekt zusammengeführt, um die Ukraine bei der Verteidigung ihres souveränen Territoriums gegen die russische Aggression zu unterstützen.

Es ist bemerkenswert, dass der US-Außenminister dieses gemeinsame Projekt in einer wichtigen Grundsatzrede vor Hunderten von europäischen Sicherheitsexperten mit keinem Wort erwähnt. Ja, ich denke, viele von uns im Publikum empfanden dieses Fehlen als sehr auffällig.

taz: Was ist Ihnen bei der Münchner Sicherheitskonferenz noch ins Auge gestochen?

Smith: Die Europäer treiben ihre Investitionen in die eigene Verteidigung deutlich voran. Es gab eine Reihe sehr interessanter Sitzungen. Wir haben viele europäische Start-ups aus dem Verteidigungsbereich auf der Konferenz gesehen. Das war eine neue Entwicklung: Zahlreiche europäische Großunternehmen der Verteidigungsindustrie waren anwesend und sprachen über ihre Investitionen, die Innovationen im Sicherheitsbereich und die Technologien, die sie bereits in der Ukraine und anderswo testen.

Es ist eine sehr spannende Zeit für uns, die wir uns mit den Kernfragen der Verteidigung und Sicherheit befassen, die das Herzstück der transatlantischen Beziehungen bilden. Dieser Moment fühlt sich historisch an. Ich denke, die Amerikaner sollten beruhigt sein, dass Europa diese wichtigen Beiträge zu ihrer Verteidigung leistet.