Euro Hawk im Untersuchungsausschuss: Markiert in der Ministerfarbe
Medienberichten zufolge wusste de Maizière bereits Ende 2012 von den Problemen mit dem Euro Hawk. Am Mittwoch muss vor den Untersuchungsausschuss.
Bild: dpa
BERLIN dpa | Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat nach einem Bericht der Berliner Zeitung möglicherweise doch früher als bisher zugegeben von den Problemen bei der Drohne „Euro Hawk“ gewusst. Schon im Dezember 2012 habe der CDU-Politiker entsprechende Informationen in einem Ministeriumsvermerk anscheinend markiert, schreibt die Zeitung.
Bisher hatte de Maizière betont, erst im Mai 2013 von unlösbaren Problemen der Drohne erfahren zu haben. Er wird dazu an diesem Mittwoch vom Untersuchungsausschuss des Bundestags befragt.
Dem Bericht zufolge erhielt de Maizière von Mitarbeitern eine Informationsmappe zur Vorbereitung auf seinen Besuch bei der Rüstungsfirma Cassidian, die am „Euro Hawk“ mitbaute. Die massiven Probleme der Drohne würden in dem Papier, das im Ausschuss bereits besprochen wurde, deutlich genannt. Die nun aufgetauchte Version des Vermerks enthalte aber ein entscheidendes neues Detail: Wichtige Punkte seien in der üblicherweise vom Minister verwendeten Farbe markiert.
Während die erste Seite vermerke, dass das Papier „Minister Dr. de Maizière“ am 10. Dezember vorgelegen habe und Grün als Farbe seiner Anmerkungen ausweise, seien an sechs Stellen tatsächlich Markierungen in der Ministerfarbe zu finden.
Dazu gehöre auch die Passage mit dem Hinweis, „aufgrund der Zulassungsproblematik und weiterer Unsicherheiten“ sei „keine Grundlage gegeben, um eine Entscheidung für eine Serienbeauftragung (des Euro Hawk) zu befürworten oder gar zu treffen“. Diese Absage sei sogar mit einem grünen Ausrufezeichen versehen.
Der drohende Erfolg der AfD bei den kommenden Landtagswahlen zeigt, wie stark rechtsextreme Kräfte inzwischen geworden sind. Gerade jetzt braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit "Alles beginnt im Zentrum". Die Kampagne unterstützt bundesweit linke, selbstverwaltete Orte und baut einen solidarischen Fonds für deren Schutz und Erhalt auf. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Jetzt unterstützen
meistkommentiert