: Ermittlungen zu Leuna
Finanzministerium soll geheime Prüfungen zu Leuna veranlasst haben. Gruppe ermittelt in Grauzone
BERLIN dpa ■ Das Bundesfinanzministerium hat nach Informationen der Zeit monatelang im Verborgenen prüfen lassen, ob beim Verkauf der ostdeutschen Raffinerie Leuna Anfang der 90er-Jahre Schmiergelder geflossen sind. Finanzstaatssekretär Diller (SPD) bestätigte dem Blatt, dass dafür eine externe, aber vom Ministerium beaufsichtigte Arbeitsgruppe Koordinierte Ermittlung (AKE) eingesetzt wurde. Die AKE prüfe mindestens seit Herbst 2000 den Verdacht, dass beim Kauf und Neubau der Leuna-Raffinerie durch den französischen Mineralölkonzern Elf-Aquitaine Schmiergelder in Höhe von 75 Millionen Mark geflossen sind.
Die Gruppe arbeitet nach Darstellung der Zeit in einer rechtlichen Grauzone. Einerseits sei sie quasi privatisiert und damit nicht beamtenrechtlich gebunden. Andererseits sei sie auf Amtshilfe deutscher Behörden angewiesen. Eingerichtet habe die AKE 1996 der damalige Bundeskanzler Helmut Kohl. Sie sollte veruntreutes DDR-Vermögen aufspüren und in die Bundesrepublik zurückbringen.
Gemeinsam für freie Presse
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Alle Artikel stellen wir frei zur Verfügung, ohne Paywall. Gerade in diesen Zeiten müssen Einordnungen und Informationen allen zugänglich sein. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass kritischer, unabhängiger Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 50.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
