Dreikönigstreffen der FDP: Lindners leise Vorstellung
Die FDP ist aus dem Bundestag raus und nur noch in sechs Landesparlamenten. Kann es einen Neuanfang geben? Eine Tragödie in drei Akten.
STUTTGART taz | Konstantin Kuhle lässt sich ins Sofa fallen. Der Chef der Jungen Liberalen trägt an diesem Dienstagmorgen im Frühstücksraum eines Stuttgarter Innenstadthotels Cargohose zum schwarzen Hemd; die Rasur musste wohl ausfallen. Die Nacht war kurz. Am Abend zuvor hatte die baden-württembergische FDP zum Dreikönigsball geladen. Dies Jahr hieß die brave Sause Dreikönigs-Lounge; die Wortwahl erzählt schon einiges über das neuerdings angestrebte Selbstbild der FDP. Blazer statt Anzug. Lässig statt lärmig. Nähe statt Kühle.
Heute, am Morgen danach, soll endlich sichtbar werden, was die Bundes-FDP seit über einem Jahr angekündigt hat. Neue Leitlinien. Neues Outfit. Neues Selbstverständnis. „Liberale Politik kann es nur ohne Opportunismus geben“, hat Parteichef Christian Lindner gesagt. Und dass Dreikönig 2015 bei den Wählern eine Entscheidung anstoßen soll: „Von ,Eigentlich bräuchten wir die‘ zu ,Dann wähle ich die jetzt‘.“
Konstantin Kuhle, der Juli-Vorsitzende, umreißt seine Erwartungen an Lindners Auftritt so: „Wir wollen entritualisierte Politik, die Menschen wollen von der FDP überrascht werden.“ Aber wie soll das gehen bei einer Partei, die seit ihrem Rauswurf aus dem Bundestag 2013 unter den öffentlichen Aufmerksamkeitsradar gerutscht ist? Deren Mitglieder mitleidiges Lächeln ernten? Deren Berliner Parteizentrale auf finanziell absolutem Minimalniveau operiert? Kuhle spricht von einem „Spirit“, der heute spürbar werden soll. Erzeugen muss den sein Parteivorsitzender.
Seit Wochen wird darüber gerätselt, was die FDP an diesem 112. Dreikönigstreffen so sagenhaft Neues präsentieren könnte. Die Partei zeichnete in der schwarz-gelben Regierungskoalition eine Überheblichkeit aus, die man hierzulande zuletzt bei der rot-grünen Jungscombo Schröder/Fischer erlebt hatte. FDP-Minister versorgten ihresgleichen ungeniert mit Posten, in der Koalition stellten sie sich mehrfach gegen Merkel. Sie zofften sich öffentlich und stellten in der Eurodebatte die Grundsatzfrage.
Als sie schließlich von den angewiderten Wählern mit 4,8 Prozent aus dem Bundestag gejagt wurden, saß der Schock tief. Ob als Opposition oder in der Regierung – im Parlament vertreten war die FDP bis dahin immer gewesen. Den ruinierten Laden übernahm dann der 34 Jahre alte Christian Lindner.
Und der muss jetzt liefern.
Leistungssteigerung qua neuem Outfit?
Fragt sich, worin diese Lieferung bestehen soll. Ein Jahr lang hat sich die FDP still verhalten. Sie hat durch eine Unternehmensberatung ihr Image analysieren lassen, sie hat ihre Basis gefragt, was sie von ihrer Partei noch erwartet. Gemeinsam mit den Mitgliedern hat sich die Partei ein neues Leitbild gegeben. Das soll der Vorsitzende an diesem Dienstagmittag in der Staatsoper präsentieren. Das und ein neues Logo. Die Parteifarben werden etwas gedämpfter, hinzu tritt ein knalliges Magenta. Man denkt bei diesem Pink an Achtzigerjahre, an Strähnchenfrisuren, auch an den Radrennfahrer Jan Ullrich, der sich im Telekom-Trikot das Epo einpfiff. Leistungssteigerung qua neuem Outfit? Das wird nicht reichen.
45.000 Euro lässt sich die FDP ihren Auftritt in der Stuttgarter Oper kosten. Eine Riesensumme für eine mental wie finanziell gerupfte Partei. Man müsse sich das leisten, heißt es aus dem Thomas-Dehler-Haus, Dreikönig sei ein Termin für maximale mediale Aufmerksamkeit. Es könnte die letzte Vorstellung sein. Bald wird die Oper renoviert und erst einmal geschlossen; gut möglich, dass danach der Prunk der Oper nicht wiederkehrt.
Mitgliederschwund: Im Jahr 2013 hatte die FDP 57.263 Mitglieder. Im Oktober 2014 waren es nur noch rund 56.000 Mitglieder.
Machtlos: Bei der Bundestagswahl 2013 verfehlte die FDP die Fünfprozenthürde und schied damit erstmals in ihrer Geschichte aus dem Deutschen Bundestag aus. 2014 verpasste sie den Einzug in drei Landtage. Sie ist nur noch in 6 von 16 Landesparlamenten vertreten und an keiner Landesregierung mehr beteiligt.
Männlich: Die Liberalen hatten schon immer ein Frauenproblem. Der Anteil der weiblichen Mitglieder liegt bei etwa 23 Prozent.
Und die Konkurrenz? Die drei Kleinparteien Neue Liberale (Liberale), Verbraucherschutzpartei (VS) und Liberale Demokraten – die Sozialliberalen (LD) gaben zum Dreikönigstreffen bekannt, einen möglichen Zusammenschluss zu besprechen. (jak)
Als Christian Lindner um 12.03 Uhr nach vorn an den Bühnenrand tritt, ist schon habituell vieles anders. Es gibt kein Pult, statt dessen einen blau unterlegten Ring, in dem der Parteivorsitzende redend auf und ab wandert. Um ihn herum sitzen im Halbkreis drei Frauen und drei Männer – für die FDP ein ungewohnter Anblick.
Und noch etwas ist neu: Lindner schreit nicht rum. Eine Spezialität von Spitzenliberalen der zurückliegenden Jahre war das lautstarke Anbrüllen der Zuhörerschaft. Guido Westerwelle eignete ein militärischer Tonfall. Rainer Brüderle belferte ins Publikum. Selbst der glücklose Philipp Rösler bemühte sich, seine Zuhörer per Lautstärke auf Trab zu bringen. Das Ergebnis waren tosende Standing Ovations. Auf diese Weise dankte das Publikum die gnädig eintretende Ruhe.
Christian Lindner macht das nicht. Im Gegenteil, statt seine Zuhörer aufzuputschen, zieht er sie zuerst einmal in die Niederung des Scheiterns. „Es geht heute nicht um uns“, sagt er. Es gehe auch nicht um Karrieren, eine Partei sei kein Selbstzweck. „Es geht um unser Land.“
Die FDP habe ihre Fehler aufgearbeitet. In seinen Gesprächen mit der Basis habe sich gezeigt, dass die einen völlig anderen Blick auf Schwarz-Gelb habe. „Die Führung sah die Erfolge, die Basis die ausbleibenden Erfolge.“ Dass die FDP in der Merkel-Koalition nicht auf dem Finanzministerium bestanden habe, sei ein tödlicher Fehler gewesen.
Vorbei die Zeit der Zögerlichkeit
„So etwas wird mir in meinem politischen Leben nie wieder passieren“, sagt er in den aufbrausenden Applaus hinein. „Ehe ein anderer das Fähnlein der FDP einrollt, gehen wir lieber mit wehenden Fahnen von Bord.“ Nun aber – man ahnte es – müsse die Zeit der Zögerlichkeit vorbei sein. „Wenn ich sage, wir müssen uns befreien, gilt das auch für den Parteivorsitzenden.“
Es ist dies der erste Akt, in dem der Parteivorsitzende die Scherben aufsammelt. Von denen, die das Desaster der FDP mit zu verantworten haben, ist kaum einer nach Stuttgart gekommen. Philipp Rösler ist sanft beim Weltwirtschaftsforum gelandet, Rainer Brüderle ist auf Reisen, Guido Westerwelle schwerkrank. Hermann Otto Solms, Wolfgang Gerhardt und Klaus Kinkel sind treu erschienen. Kinkel, einst Außenminister unter Helmut Kohl, gefragt nach dem Aufbruch der FDP, hat vor der Veranstaltung einen interessanten Satz gesagt. „Wir brauchen mehr Turner in der Zirkuskuppel; der Lindner macht das gut, aber er ist da oben ein bisschen allein.“
Man kann das so sehen. Christian Lindner schultert da vorne auf der Opernbühne die Last seiner Partei. Als er im zweiten Teil seiner Rede die Themen der erneuerten FDP auffächert, schaut seine Generalsekretärin Nicola Beer erschöpft, immer tiefer sinkt ihr Kopf zwischen die Schulterblätter. Die toughe Hamburger Spitzenkandidatin Katja Suding trinkt ein Glas Wasser nach dem anderen. Lindner ackert sich derweil durch die Themen. Bildung, Innovation, Datenschutz – nichts Neues.
Kein Wunder, eine Partei, die vom Wähler auf die Ersatzbank geschickt wurde, kann Politik nicht neu erfinden. Dabei müsste Christian Lindner hier und jetzt den Aufbruch markieren. Doch er hat jetzt nur noch das Steuerthema im Köcher. Die Spannung zwischen Darsteller und Publikum – sie erschlafft nun spürbar.
Weltoffenheit für die FDP
Im dritten Akt jedoch holt er sich die Aufmerksamkeit zurück. Es geht um Pegida, um die AfD. Um Abgrenzung. Ja, es gebe reale Integrationsprobleme, „Leugnen macht keinen Sinn.“ Aber wer das Grundgesetz achte, wer seinen Lebensunterhalt verdiene, bei dem sei es egal, an welchen Gott er glaube. Man solle sich nicht täuschen – morgen seien es vielleicht Homosexuelle oder Kinderlose, die ausgegrenzt würden. Er reklamiert Weltoffenheit für seine FDP.
Lindner läuft die Redezeit davon. Jetzt gilt es. Auf und ab tigert er durch den blauen Rednerkreis. Seine Hände durchschneiden die Luft des Theaters; mal ballt er sie zu Fäusten, dann wieder umarmen sie das Auditorium, sie schaufeln Sätze oder stechen mit gestrecktem Zeigefinger ins Licht. Er macht das gut. Er beschwört die FDP. Aber es ist die, die es lange nicht mehr gibt. Unbeirrt spricht der Parteichef von Optimismus und Tatkraft, von Freiheit und Überzeugung, deren Wert sich nicht an Umfragen messen ließe. „Wir sind bereit, in Deutschland wieder Verantwortung zu übernehmen“, lautet sein letzter programmatischer Satz.
Ende. Die Anspannung löst sich. Der Beifall ist ordentlich, aber kein Vergleich zu den minutenlangen Ovationen der früheren FDP. Lindner steht im Licht, mit ihm die anderen fünf Spitzenliberalen. Der Bühnensituation entsprechend greift Lindner nach links und rechts, um seine Mitstreiter nach vorn zum Publikum zu bringen. Genau jetzt werden die Bilder produziert, genau jetzt. Aber es ist vergebens. Die Generalsekretärin lächelt scheu, sie bleibt lieber, wo sie ist. Es ist wohl noch zu früh, eine stolze Liberale zu sein.
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