Doppelspitze für Linksfraktion: Parteiflügel vereint

Dietmar Bartsch und Sahra Wagenknecht wollen Fraktionschefs werden. Die Zustimmung der Parteispitze ist Formsache.

Eine Lösung, die noch vor kurzem unmöglich schien: Dietmar Bartsch und Sahra Wagenknecht beim Parteitag am 7. Juni in Bielefeld Foto: dpa

Berlin taz | Die G-Frage ist wohl geklärt: Die Gysi-Nachfolger in der Linkspartei heißen Dietmar Bartsch und Sahra Wagenknecht. Die Nachrichtenagentur dpa meldete am späten Dienstagnachmittag, dass sich die beiden Abgeordneten bereit erklärt hätten, den Fraktionsvorsitz im Bundestag gemeinsam zu übernehmen. Dies habe das Duo den Parteichefs Katja Kipping und Bernd Riexinger bereits in einem Gespräch mitgeteilt.

Formell ist es in der Linkspartei Aufgabe der Parteivorsitzenden, der Fraktion ihre Wunschkandidaten vorzuschlagen. Kipping und Riexinger wollen sich am Montag mit dem geschäftsführenden Parteivorstand beraten und anschließend ihr Votum öffentlich machen.

De facto führt dabei kein Weg mehr an Bartsch und Wagenknecht vorbei: Innerhalb der Fraktion sind die bisherigen Gysi-Stellvertreter die unangefochtenen Anführer der jeweiligen Parteiflügel. Nachdem Gregor Gysi am vergangenen Sonntag angekündigt hatte, bei den anstehenden Fraktionswahlen im Herbst nicht wieder zu kandidieren, sprachen sich zahlreiche Abgeordnete für die neue Doppelspitze aus.

Eine Lösung, die noch vor einer Woche so gut wie unmöglich schien: Anfang März hatte Wagenknecht öffentlich verkündet, in dieser Legislaturperiode nicht als Fraktionschefin zur Verfügung zu stehen. Die Vertreterin des linken Parteiflügels hatte sich damals über eine Abstimmungsniederlage im Bundestag geärgert. Ihre Absage hat sie nun revidiert, nachdem zahlreiche Abgeordnete sie darum gebeten hatten – auch solche aus dem Reformer-Lager, die mit der 45-Jährigen inhaltlich über Kreuz liegen.

Versöhnliche Worte an den linken Flügel

Zum einen glauben selbst sie, dass ihre Partei keine prominentere und redegewandtere Frontfrau zu bieten hat. Zum anderen erhöhten sie damit die Chancen, den Realo-Anführer Dietmar Bartsch ins Amt des Ko-Vorsitzenden zu hieven.

Der 57-Jährige bemühte sich zuletzt, mit versöhnlichen Worten die Unterstützung des linken Parteiflügels zu gewinnen. Mit Wagenknechts Kehrtwende ist für ihn das schlimmste anzunehmende Szenario abgewendet: Einen Ersatz für Wagenknecht hatte das linke Lager nicht zu bieten.

Hätte sie endgültig abgesagt, hätten die Parteichefs wohl zwei Kandidaten vorgeschlagen, die sich keinem Parteiflügel klar zuordnen lassen. Bartsch, der 2012 bereits mit einer Kandidatur um den Parteivorsitz scheiterte, wäre erneut der Verlierer gewesen.

Comments

[Dhimitry]

Redet die LINKE eigentlich auch über Inhalte oder nur über Personal?

[Lindenstock]

Damit unterbleibt eine weitere Debatte, aber auch ein leicht hässlich darzustellendes Gezerre, das zustande käme, weil der ein oder andere nicht widerstehen kann, überhaupt mal vor ein Mikrophon zu Wort zu kommen.

Letzteres dann aber selten zu relevanten Sachthemen, sondern um Personaleinschätzungen über Genossinnen und Genossen zu geben und nicht hinter anderen, die dem bereits unglücklicherweise nachgekommen sind, zurückzustehen.

 

Hoffentlich unterbleibt solche Mediengeilheit auch, wenn von den üblichen, zwielichtigen Kreisen wieder einmal Anstoß daran genommen wird, dass es in der Linkspartei noch einige gibt, die sich für die Einhaltung von Menschen- und dem Völkerrecht auch im Nah-Ost-Konflikt konkret einsetzen.

 

Gäbe ja ohnehin genug Felder und für jeden zu tun, wo sich die Linke in der Sache bewähren und behaupten kann und manche Medien scheinen inzwischen mehr bereit, über politische Lageeinschätzungen – absichten und Lösungsansätze zu berichten, die aus der Linkspartei zum Geschehen hier und in der Welt kommen.