Delegierter Schuster über Groko-Nein: „Kein Untergang bei Neuwahlen“

Der Bremer Delegierte Joachim Schuster will beim SPD Bundesparteitag gegen eine erneute Große Koalition stimmen. Das Sondierungsergebnis genügt ihm nicht.

Liegt da die Zukunft? Joachim Schuster wäre Martin Schulz wohl bei der Suche behilflich Foto: dpa

taz: Herr Schuster, wird die SPD von ihren Ängsten bestimmt?

Joachim Schuster: Nein, es geht nicht um Ängste. Das halte ich für eine Fehlinterpretation. Es geht bei dem Sonderparteitag um eine Auseinandersetzung zwischen unterschiedlichen Auffassungen über die Zukunft der Partei. Wir haben in den letzten fast 20 Jahren in Regierungsverantwortung knapp die Hälfte unserer Wählerschaft eingebüßt. Ein Teil hält es deshalb für notwendig, den Kurs, den wir seit 1998 verfolgt haben, grundsätzlich zu ändern und lehnt eine Fortsetzung der Großen Koalition ab. Der andere Teil sieht die SPD in der Verantwortung, ihre Ziele in der Regierung zu verfolgen.

Es geht in Bonn also darum, ob man die Gefahr für größer hält, bei Neuwahlen unterzugehen oder in einer Koalition?

Die Gefahr, dass wir bei Neuwahlen untergehen, sehe ich nicht. Es kann passieren, dass wir verlieren – aber zum Untergang wird es nicht kommen.

Kommt Generalsekretär Lars Klingbeil zu den Vorberatungen her, um den linken Bremer Verband auf Kurs zu bringen?

Ich erwarte, dass er für die Zustimmung werben wird. Aber bisher nehme ich die innerparteiliche Diskussion als wohltuend sachlichen Austausch der Argumente wahr, ganz ohne Schuldzuweisungen. Das hatten wir in der SPD schon ganz anders.

Bild: dpa

Im Interview: Joachim Schuster

Jahrgang 1962, Staatsrat a. D. und Mitglied des Europaparlaments, ist Bremer Delegierter beim SPD-Sonderparteitag.

Sie stimmen aber für Neuwahlen?

Das hat die Union in der Hand: Wenn die Angebote machen würde, hielte ich es für richtig, zu verhandeln. Wenn Frau Merkel es aber beispielsweise in der Flüchtlingspolitik für wichtiger hält, Rücksicht auf die CSU zu nehmen, können wir da wohl nicht mitgehen. Ich habe zumindest den Eindruck, dass die Bremer SPD mehrheitlich skeptisch auf die Sondierungsergebnisse schaut.

Und Sie?

Auch wenn ich sie nicht in Bausch und Bogen verdammen möchte: Die Ergebnisse der Sondierung sind keine geeignete Basis für Koalitionsverhandlungen.

Comments

[Andreas_2020]

"Die Gefahr, dass wir bei Neuwahlen untergehen, sehe ich nicht."

 

Die SPD muss Forderungen für soziale Gerechtigkeit massiv stellen und nur dann, wenn es klare Verbesserungen gibt, darf sie zustimmen, ansonsten droht sie unterhalb das Projekt 18 Prozent von Jürgen M. abzusinken, aber das scheint der Partei wohl auch nicht so wichtig zu sein. Vielleicht wollen die Funktionäre und Mandatsträger wenigstens ein Mal im Ministerium rumrennen und sich gute Versorgungsansprüche aufbauen?

[Rudolf Fissner]

@Andreas_2020:

Vielleicht wollen Sie nur einfach faschistoid / wahlweise pseudolinks von geldgierigen Politikern daherreden?

[64662 (Profil gelöscht)]

"Wir haben in den letzten fast 20 Jahren in Regierungsverantwortung knapp die Hälfte unserer Wählerschaft eingebüßt."

 

Ja, aber haben auch die Seeheimer in den letzten fast 20 Jahren die Hälfte ihrer lukrativen Pöstchen eingebüßt?

 

Wenn man etwa betrachtet, was dieser Herr, der so wunderbare Reden auf Deutschen Arbeitgebertagen halten kann, mittlerweile beruflich macht, dann muss man feststellen, dass das Betreiben menschenfeindlicher Politik auch für Mitglieder einer angeblich sozialdemokratischen Partei sehr einträglich sein kann:

https://www.youtube.com/watch?v=c1OomcaIePc

 

(Anspieltipp: Ab Minute 17! Es droht allerdings verdorbene Laune ...)

[Rudolf Fissner]

@64662 (Profil gelöscht):

"Die Seeheimer" scheinen ja momentan durch alle Kommentare zu geistern. Gibt es da irgendwo eine zentrale Stelle oder ein Meme auf die Komentatoren irgendwie zentralgesteuert immer den selben faschistoiden / wahlweise pseudolinken Scheiß von geldgierigen Mitgliedern in der SPD posten?