Coronavirus und individuelle Freiheit: Risiko Mitbürger

Wir sind ständig Risiken und einer Gefährdung durch andere ausgesetzt. Seit Corona könnte sich die Frage nach individueller Freiheit neu stellen.

Eine rote leere Tribüne ine einem Fußballstadion mit Fenster

Eine leere Tribüne im Neuenburger Fußballstadion in der Schweiz Foto: Jean-Christophe Bott/dpa

Wir wissen nicht viel über das Risiko, sich mit dem Coronavirus zu infizieren. Wie wahrscheinlich ist es, sich anzustecken? Wie tödlich ist das Virus? Ist es in erster Linie für Vorerkrankte gefährlich oder kann es jeden hinwegraffen? Diese unbeantworteten Fragen machen es schwer, das Risiko einzuschätzen, und diese Situation führt zu hoher Unsicherheit unter Bürgern.

Psychologen haben schon lange erforscht, wie schwierig es selbst für sehr rational ausgerichtete Menschen ist, angesichts von ungewissen Daten Entscheidungen zu treffen. Die nun ausbrechenden panikartigen Reaktionen mit Hamsterkäufen und Fußballspielen vor leeren Rängen sind insofern keinesfalls völlig unberechtigt. Ein politisch pikanter Aspekt der Coronavirus-Epidemie ist die Tatsache, dass die Gefährdung des eigenen Lebens nicht von der Umwelt, sondern direkt durch andere Menschen dargestellt wird. Das Risiko ist tatsächlich der Mitbürger. Ist meine Kollegin infiziert? Der Sitznachbar im Theater hustet so auffällig; zeigt er bereits Symptome?

Üblicherweise akzeptieren wir Gefährdungen durch andere, beispielsweise wenn Mitbürger ein Auto benutzen, mit dem sie uns überfahren könnten. Wir lassen solche Gefährdungen zum einen zu, weil wir die Risiken einschätzen und in einem gewissen Ausmaß auch kontrollieren können, zum anderen, weil uns die damit verbundenen Aktivitäten hinreichend wertvoll erscheinen. In einem Wort, wir schützen die individuelle Freiheit, auch wo sie zu Risiken für andere führt.

Was aber, wenn wir das Risiko, das andere für uns darstellen, nicht einschätzen können? Wie weit wollen wir in einem solchen Falle gehen? Tatsächlich sind ja derzeit weltweit viele Menschen in ihrer Freiheit beschränkt worden, indem sie unter Quarantäne gesetzt wurden. Ist das akzeptabel? Natürlich ist die Isolation von Bürgern, die eine gefährliche, ansteckende Krankheit haben, keineswegs unüblich und meist völlig berechtigt.

Wesentliche Informationen fehlen

Doch im Falle des hämorrhagischen Fiebers – um ein Beispiel zu nennen, bei dem die Quarantäne in Deutschland gesetzlich geregelt ist – kennen wir das verbundene Risiko für die infizierte Person und andere Menschen. Wir können hier also die Gefahrenlage einschätzen und entsprechend rationale Entscheidungen treffen.

Was aber ist angemessen im Falle des Coronavirus, wo uns wesentliche Informationen fehlen? Aktuell wurde beispielsweise gegenüber vielen Mitbürgern sogenannte häusliche Quarantäne angeordnet. Bekannt wurde auch der Fall der Hotelgäste auf Teneriffa, die ihre Unterkunft nicht verlassen dürfen. Ist eine solche radikale Maßnahme angesichts des derzeitigen Informationsstands tatsächlich angemessen?

Wie gesagt, Entscheidungen unter Unsicherheit sind schwierig und vielleicht nicht gerade die stärkste Disziplin der menschlichen Vernunft. Insofern mögen uns die Maßnahmen durchaus angemessen erscheinen. „Better safe than sorry“, wie der Brite sagt. Gleichwohl bleibt hier ein deutliches Unbehagen, insbesondere in den möglichen Auswirkungen auf den zukünftigen Umgang mit Risiken, die andere Bürger darstellen.

Der Autor ist Professor für Philosophie an der University of Liverpool und beschäftigt sich mit medizinphilosophischen Themen.

Angesichts des derzeitigen Vorgehens könnte es beispielsweise angezeigt erscheinen, grippal infizierte Menschen zu isolieren, um vorerkrankte Mitbürger zu schützen. Bekanntlich führt das Grippevirus regelmäßig zu einigen Todesfällen. Wo wir dann einmal angefangen haben, sollten wir vielleicht nicht aufhören: Der schniefende und hustende Sitznachbar im Zug sollte sofort aus dem Zug verwiesen werden angesichts des Risikos, das er für meine Gesundheit darstellt; der hochbetagte Autofahrer sollte seinen Führerschein abgeben.

Politische Folgen

Wo soll das enden; wie groß darf das Risiko Mitbürger sein? Anscheinend sind wir gerade dabei, eine freiheitsminimierende Politik einzuüben, die im Falle des Coronavirus und der damit verbundenen Sicherheitsideologie verständlich erscheint, sich aber einprägen könnte.

So könnte ein allzu menschlicher Makel – rationales Handeln unter Ungewissheit – gravierende politische Folgen zeitigen. Im Falle von HIV-Infektionen haben wir ein historisch nicht in allzu großer Ferne liegendes Beispiel, zu welch drastischen Ungerechtigkeiten und Diskriminierungen panikartige Reaktionen führen können. Es stünde uns gut an, aus der Geschichte zu lernen und unsere politischen Werte, insbesondere den Schutz der individuellen Freiheit, nicht von bloßen Ängsten unterminieren zu lassen. Entscheiden bei mangelndem Wissen mag schwieriger sein als in Situationen, in denen wir das Risiko kennen. Aber das darf nicht dazu führen, grundlegende normative Überzeugungen zu opfern.

Woher beziehen wir aber unseren Werterahmen in einer solchen Situation? Wir haben hier eine ungewöhnliche Gemengelage von individuellen Rechten und Pflichten sowie gemeinschaftlichen Schutzaufgaben. Hinzu tritt, wie gesagt, unser eingeschränktes Wissen über Konsequenzen von Handlungsoptionen. Ein möglicher Bezugsrahmen könnte durch Überlegungen der Public-Health-Ethik entwickelt werden, also der Disziplin, die sich mit normativen Fragen der öffentlichen Gesundheitsfürsorge befasst.

Ungesichertes Gebiet

Quarantänemaßnahmen und der Umgang mit Infektionskrankheiten sind nun keineswegs moralisches oder rechtliches Neuland. Doch die grundsätzliche Justierung von Freiheits- und Gesundheitsschutz ist normativ weithin ungesichertes Gebiet. In welcher Weise politisch zu agieren sein sollte, ist zudem durch gesellschaftliche Verhältnisse geprägt. All dies gilt es in Zukunft näher zu untersuchen, insbesondere dann, wenn die derzeitige Panik verflogen ist, die unsere Vernunft verdunkelt.

Immerhin wissen wir, dass Gesundheit ein zentrales Gut darstellt, das in seiner Bedeutung für Individuen und Gemeinschaften geschützt werden sollte. Gleichzeitig ist Gesundheit nicht das einzige und wohl auch nicht das höchste menschliche Gut. Viele Menschen sind bereit, ihre Gesundheit aufs Spiel zu setzen, um andere Ziele zu verwirklichen.

Gleichwohl, im Falle von ansteckenden Krankheiten setzen wir bisweilen auch die Gesundheit anderer aufs Spiel. Sind wir nicht als Bürger dafür verantwortlich, andere in ihren grundlegenden Interessen zu schützen? Wie weit geht dieser Schutz?

Das Leben anderer zu bedrohen, ist sicherlich nicht ohne Weiteres durch das Recht auf individuelle Selbstbestimmung gedeckt; hier sind selbst Schutzmaßnahmen wie die Isolation ansteckender Personen erlaubt. Aber die bloße Bedrohung der Gesundheit anderer Bürger rechtfertigt gewöhnlich keine gravierenden Eingriffe in die Freiheit, wie sie durch die Quarantäne besteht. Demnach sollte das Gemeinwesen einen an Influenza erkrankten Patienten wohl nicht in seiner Freiheit berauben.

Gesundheit als individuelle Pflicht

Interessant bei der Entwicklung der letzten Jahre ist nun die Art und Weise, wie der gesellschaftlich wahrgenommene Wert der Gesundheit zugenommen hat. Gesundheit ist heutzutage fast schon eine individuelle Pflicht geworden – nicht mehr einfach etwas, das es schön ist zu haben, aber letztlich unverfügbar und schicksalhaft bleibt. Hinzu treten Erkenntnisse der Sozialepidemiologie, die zeigen, wie stark der Gesundheitsstatus mit ökonomischem Erfolg interagiert.

Das verändert auch die Wahrnehmung des Risikos Mitbürger. Diese stellen nicht mehr bloß eine mögliche Gefahr für die eigene Gesundheit dar, sondern sie sind Konkurrenten, die unsere Wettbewerbsfähigkeit beeinträchtigen könnten. In einer solchen Situation des Wettkampfs um die beste Gesundheit werden Risiken durch andere sehr viel weniger akzeptiert werden.

Man muss keine große Vorstellungskraft aufwenden, um zu sehen, wo das enden kann. Die Moralisierung des Rauchens und der Ernährung sind nur der Anfang. In einigen Jahren werden wir uns gegenseitig moralische Vorwürfe machen, wenn wir unsere Hände nicht regelmäßig waschen oder uns mit einem Schnupfen auf die Straße wagen. Das Gesundheitsrisiko für andere zu minimieren, wird dann zur individuellen Bürgerpflicht. Ob wir damit eine bessere und gerechtere Gesellschaft erreichen – also unser eigentliches politisches Ziel –, daran würde ich stark zweifeln.

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■ Das neuartige Coronavirus trägt die offizielle Bezeichnung SARS-CoV-2. Es ruft die Krankheit mit dem offiziellen Namen Covid-19 hervor. Der Virus ist von Mensch zu Mensch übertragbar.

Ab Januar 2020 hatte sich das Virus von der Stadt Wuhan in der chinesischen Provinz Hubei her ausgebreitet – inzwischen weltweit.

Die Weltgesundheitsorganisation WHO hat die Ausbreitung des Coronavirus am 11. März 2020 zur Pandemie erklärt, also zu einer weltweiten Epidemie.

Alle Artikel der taz zum Thema finden sich im Schwerpunkt Coronavirus.

Eine Pandemie ist eine weltweite Epidemie, also regional nicht begrenzt. Bei einer Pandemie überträgt sich ein neuartiger Virus von Mensch zu Mensch.

■ Da es keine Grundimmunität gibt, keine spezifischen Medikamente und keine Impfung, führt das zu einer hohen Zahl an teils schweren Erkrankungen und Toten. Dies kann unter anderem zu einer Überlastung des Gesundheitssystems führen, wie es beispielsweise in Italien bereits regional zu beobachten war. Deshalb ist das Ziel, die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen, damit nicht zu viele Menschen gleichzeitig schwer erkranken.

Auf eine weitreichende Beschränkungen sozialer Kontakte haben sich am 22. März 2020 die Bundeskanzlerin und Regierungschefs der Länder geeinigt. Damit soll der Anstieg der Fallzahlen verlangsamt und eine Überlastung des Gesundheitssystems möglichst verhindert werden. Im April sowie Anfang Mai beschlossen Kanzlerin und Länderchefs dann schrittweise Lockerungen: Die Kontaktbeschränkungen bleiben grundsätzlich bis zum 5. Juni bestehen. Details regeln weiterhin die Länder. Im Fall regionaler schneller Anstiege der Infektionszahlen sollen die Behörden vor Ort sofort mit neuen Beschränkungen reagieren.

■ Einen Abstand von mindestens 1,5 Metern soll man weiterhin draußen zu allen anderen Menschen außer der Begleitung einhalten.

■ Ein Mund-Nasen-Schutz muss in ganz Deutschland beim Einkaufen und im Öffentlichen Personennahverkehr getragen werden.

■ Seit Anfang Mai gilt: Angehörige zweier Haushalte dürfen sich grundsätzlich treffen – beispielsweise also zwei Familien oder zwei Wohngemeinschaften. In einzelnen Bundesländern gibt es darüberhinaus Spezialregelungen.

Schulen und Vorschulen sollen unter Auflagen noch vor dem Sommer wieder für alle Kinder öffnen.

■ In Kliniken und Pflegeeinrichtungen sollen die Regeln gelockert werden: PatientInnen oder BewohnerInnen sollen wieder durch eine bestimmte Person besucht werden können.

Alle Geschäfte in Deutschland dürfen unter Auflagen wieder öffnen – ohne Quadratmeterbegrenzung der Verkaufsfläche.

Im Sport soll das Training unter freiem Himmel wieder erlaubt sein. Freizeitsportler müssen sich aber an bestimmte Auflagen halten. So muss eine Distanz von mindestens 1,5 Metern gewährleistet sein.

Die Fußball-Bundesliga darf die Saison ab Mitte Mai mit Geisterspielen fortsetzen – zumindest die erste und zweite Liga der Männer. Die Fußballbundesliga der Frauen bleibt hingegen zunächst ausgesetzt. Vor Publikum werden in dieser Saison in jedem Fall keine Spiele mehr stattfinden.

Großveranstaltungen bleiben bis zum 31. August verboten. Was alles unter „Großveranstaltung“ fällt, wird noch geklärt.

Bei Restaurants sollen die Bundesländer eine schrittweise Öffnungen selbst regeln. Auch für Kinos, Theater, Hotels oder Kosmetikstudios sollen die Ländern Lockerungen eigenständig verantworten.

■ Spielplätze sollen unter Auflagen wieder öffnen – darauf einigten sich Kanzlerin und Länderchefs bereits am 30. April.

Gottesdienste und Gebetsversammlungen werden wieder zugelassen – unter besonderen Anforderungen des Infektionsschutzes. Taufen, Beschneidungen und Trauungen sowie Trauergottesdienste sollen im kleinen Kreis möglich sein.

Museen, Ausstellungen, Gedenkstätten, Zoos und botanische Gärten können unter Auflagen wieder öffnen.

Aktuelle Fallzahlen zum Coronavirus in Deutschland veröffentlicht das Robert-Koch-Institut (RKI).

Eine ausführliche Darstellung der COVID-19-Fälle in Deutschland bis auf Landkreisebene hat das RKI in einem Corona-Dashboard zusammengestellt. Auch gibt es tägliche Situationsberichte heraus.

Internationale Zahlen hat unter anderem die Weltgesundheitsorganisation WHO in einer interaktiven Grafik aufbereitet.

■ Ebenso weltweite Fallzahlen stellt die Johns Hopkins University auf einer interaktiven Karte dar.

■ Die Unterschiede bei den Fallzahlen von RKI, WHO und Johns Hopkins University bedeuten nicht, dass die Zahlen falsch sind. Differenzen ergeben sich vielmehr aus Melde-Verzögerungen und unterschiedlichen Quellen: Dem RKI werden die Fallzahlen von den Gesundheitsämtern über das jeweilige Bundesland übermittelt. Es meldet die Zahlen nach einer Prüfung dann weiter an die WHO – so kommt es zu Verzögerungen. Die Daten der Johns Hopkins University kommen nach eigenen Angaben aus verschiedenen öffentlich zugänglichen Quellen und können daher von jenen Zahlen von RKI und WHO abweichen.

Eine Erkrankung an Covid-19 nach einer Infektion mit dem Coronavirus äußert sich laut Bundesgesundheitsministerium durch grippeähnliche Symptome, wie trockenem Husten, Fieber, Schnupfen und Abgeschlagenheit. Auch über Atemprobleme, Halskratzen, Kopf- und Gliederschmerzen, Übelkeit, Durchfall sowie Schüttelfrost sei berichtet worden.

Die Inkubationszeit beträgt nach aktuellen Erkenntnissen wohl bis zu 14 Tage: Das heißt, dass es nach einer Ansteckung bis zu zwei Wochen dauern kann, bis Symptome auftreten.

■ Wichtig: Infizierte können den Virus schon übertragen, wenn sie selbst noch keine Symptome bemerken.

Der Coronavirus wird vor allem mit einer Tröpcheninfektion übertragen. Laut Robert-Koch-Institut sind theoretisch auch eine Schmierinfektion (über kontaminierte Oberflächen) und eine Ansteckung über die Bindehaut der Augen möglich. Nach bisherigen Erkenntnissen verlaufen mehr als 80 Prozent der Erkrankungen vergleichsweise mild. Wer meint, sich mit dem Coronavirus angesteckt zu haben, sollte unbedingt

zu Hause bleiben und zum Telefon greifen. Dann entweder

■ beim Hausarzt anrufen

oder beim

■ Ärztlichen Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117.

Telefonisch gibt es zudem noch weitere Stellen für Informationen:

■ Die Unabhängige Patientenberatung ist zu erreichen unter: ☎ 0800 – 011 77 22

Ein Bürgertelefon hat das Bundesgesundheitsministerium eingerichtet unter: ☎ 030 – 346 465 100

Für Gehörlose und Hörgeschädigte ist ein Beratungsservice des Gesundheitsministeriums per Fax zu erreichen: ☎ 030 – 340 60 66 07, sowie per Mail unter info.deaf@bmg.bund(dot)de und info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Ein Gebärdentelefon mit Videotelefonie findet sich unter: www.gebaerdentelefon.de/bmg/

Die aktuellen Risikogebiete für Ansteckungen hat das Robert-Koch-Institut bis zum 10. April 2020 veröffentlicht. Mittlerweile hat sich Covid-19 weltweit ausgebreitet. Ein Übertragungsrisiko bestehe daher „sowohl in Deutschland als in einer unübersehbaren Anzahl von Regionen weltweit“, schreibt das RKI.

Für Reisende gibt es weitere Informationen zu Covid-19 und Reisewarnungen beim Auswärtigen Amt.

■ Zum Infektionsschutz gibt es auf den Seiten der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) umfassende Anleitungen zum richtigen Händewaschen, zu den angemessenen Regeln beim Niesen sowie auch Merkblätter zu allgemeinen Hygiene- und Verhaltensregeln.

■ Niesen oder Husten soll man möglichst in die eigene Armbeuge und versuchen, sich seltener ins Gesicht zu fassen.

Händwaschen sollte man regelmäßig und zwar mindestens 20 Sekunden mit Wasser und Seife.

■ Reduzieren sollte man den Kontakt zu anderen Menschen derzeit so stark wie möglich, empfiehlt die BGzA. Wenn man doch in der Öffentlichkeit unterwegs ist, soll man möglichst einen Abstand von zwei Metern zu anderen Menschen einhalten.

■ Das Infektionsschutzgesetz (IfSG) gilt bundesweit einheitlich und bisher richten sich die Maßnahmen der Behörden nach diesem Gesetz, schreibt unser rechtspolitischer Korrespondent Christian Rath in seinem Überblick zur Rechtslage.

■ Die Katastrophenschutzgesetze der Länder sind anwendbar, sofern sich die Lage zur Katastrophe zuspitzen sollte.

■ Die Bundeswehr kann im Rahmen der Amtshilfe heute schon tätig werden, etwa im Sanitätsbereich oder zur logistischen Unterstützung. Im Extremfall kann sie auch im Inland eingesetzt werden, um (gemeinsam mit der Polizei) die öffentliche Ordnung zu bewahren oder wiederherzustellen, etwa wenn geplündert wird oder Krankenhäuser belagert werden.

■ In den „Notstandsgesetzen“ ist das geregelt, zu denen die Artikeln 35, 87a und 91 des Grundgesetzes zählen. Die „Notstandsgesetze“ wurden 1968 gegen den Widerstand der Außerparlamentarischen Opposition (APO) beschlossen.

■ Gerüchte, Falschmeldungen und Verschwörungstheorien über das Coronavirus kursieren derzeit viele.

■ Aufklärung über viele Corona-Falschmeldungen bietet unter anderem der Verein Mimikama.at.

■ Auch die Weltgesundheitsorganisation WHO hat in englischer Sprache eine eigene Seite zur Aufklärung von Mythen über den Coronavirus veröffentlicht.

■ Zu den häufigsten Fragen hat das Robert-Koch-Institut ein FAQ zu Corona veröffentlicht.

■ Weitere Fachinformationen finden sich ebenso auch auf einer Überblicksseite des Robert-Koch-Instituts.

■ Verhaltens- und Hygienetipps und ebenso in einem FAQ die häufigsten Fragen beantwortet die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung auf ihrer Corona-Übersicht auf infektionsschutz.de.

■ Umfassend informieren kann man sich auch beim Bundesgesundheitsministerium.

■ Eine weltweite Übersicht bietet die Weltgesundheitsorganisation WHO.

Bundesweite Telefonnummern im Überblick:

Ärztlicher Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117

Unabhängige Patientenberatung: ☎ 0800 011 77 22

■ Bürgertelefon des Bundesgesundheitsministeriums: 030 346 465 100

Beratungsservice für Gehörlose und Hörgeschädigte: Fax: 030 / 340 60 66 – 07 sowie per Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de / info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Gebärdentelefon (Videotelefonie): www.gebaerdentelefon.de/bmg

■ Bei Sorgen ist die Telefonseelsorge rund um die Uhr erreichbar unter: 116 123 sowie 0800 / 111 0 111 und 0800 / 111 0 222.

■ Infos über Corona auf Türkisch hat die taz in ihrem Text „Koronavirüs Almanya'da“ zusammengestellt.

■ In weiteren Sprachen sammelt die taz Info-Texte under taz.de/coronainfo

■ Hygiene-Infos in weiteren Sprachen bietet die BZgA in Hygiene-Merkblättern unter anderem auf Türkisch “Viral enfeksiyonlar – hijyen korur!“ (PDF) sowie auf Englisch “Viral infections – hygiene works!“ (PDF)

Leichte Sprache: Informationen zum Coronavirus in Leichter Sprache stellt das Bundesgesundheitsministerium zur Verfügung.

Gebärdensprache: Das Bundesgesundheitsministerium beantwortet Fragen mittels Videotelefonie und ist dafür über ihr Gebärdentelefon zu erreichen. Dazu gibt es hier noch mehr Infos. Das Gebärdentelefon ist von Montag bis Donnerstag von 8 bis 18 Uhr sowie am Freitag von 8 bis 12 Uhr erreichbar. Ebenso möglich sind Fragen per Fax: 030 / 340 60 66 – 07 oder per E-Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de oder info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de.

■ Weitere Sprachen: Kurze Info-Flyer der Johanniter auf Englisch (PDF), Dari (PDF), Arabisch (PDF), Farsi (PDF), Türkisch (PDF), Russisch (PDF), Italienisch (PDF) und Französisch (PDF) hat der Bundesfachverband unbegleitete minderjährige Flüchtlinge bereitgestellt.

International: Informationen zum Coronavirus in verschiedenen Sprachen stellt zudem die Weltgesundheitsorganisation WHO bereit.

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