Coronaherbst in Deutschland: Freie Auswahl bei Impfungen

Das Gesundheitsministerium bestellt für den Herbst vier Corona-Impfstoffe. Die Länder fordern außerdem mehr Eingriffsmöglichkeiten bei Maßnahmen.

Für die neue Impfkampagne sollen im Herbst vier Impfstoffe bereitstehen   Foto: Jörg Carstensen/dpa

BERLIN taz | Das Bundesgesundheitsministerium rechnet mit einer schweren Coronawelle im Herbst und entwickelt dafür ein „breites Repertoire von Schutzmaßnahmen“. Das wurde am Montag aus Ministeriumskreisen mitgeteilt. Geplant ist unter anderem eine neue Impfkampagne. Für die sollen im Herbst dann vier Impfstoffe bereitstehen, darunter Impfstoffe der Hersteller Moderna und Biontech. Ziel sei es, den Impfstoff, der sich bei den neuen Coronavarianten als am geeignetsten erweist, dann auch allen, die diesen Impfstoff wünschen, anbieten zu können, hieß es aus Kreisen des Gesundheitsministeriums.

Mit diesem Vorgehen will man Situationen wie 2021 vermeiden, als auch Astrazeneca ver­impft wurde, die meisten Bür­ge­r:in­nen aber lieber den Impfstoff von Biontech wollten. Dessen Abgabe wurde dann zwischenzeitlich rationiert.

Wird von den vier Wirkstoffen in der Herbstkampagne genug bestellt, um im Bedarfsfall auch nur mit einem dieser Wirkstoffe die millionenfache Nachfrage zu bedienen, bedeutet dies jedoch, dass viele Millionen von Impfdosen der weniger gefragten Art dann womöglich vernichtet werden. Dies räumt man in Ministeriumskreisen auch ein, betont aber, es gebe dazu keine Alternative. Sich von vornherein auf einen einzigen Impfstoff festzulegen, der sich dann vielleicht doch nicht für die aktuellen Virusvarianten als optimal erweist, gilt als zu riskant.

Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) verhandelt derzeit mit Justizminister Marco Buschmann (FDP) über ein Konzept für den Herbst, da das Infektionsschutzgesetz am 23. September ausläuft. Um eine erwartete nächste Coronawelle eindämmen zu können, brauchen die Länder eine Rechtsgrundlage vom Bund.

„Entfesselung“ der Länder

Angesichts hoher Infektionszahlen wollen die Länder mehr Eingriffsmöglichkeiten vor Ort. Dazu zählt etwa die Wiedereinführung der Maskenpflicht im Einzelhandel oder Abstandsgebote. Dies forderte etwa die Brandenburger Gesundheitsministerin Ursula Nonne­macher (Grüne). Das derzeitige Infektionsschutzgesetz erlaube nur Basismaßnahmen wie Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr oder Betretungsregeln für Pflegeheime, kritisierte Nonnemacher in den Potsdamer Neuesten Nachrichten. Lauterbach schrieb auf Twitter, die Bundesländer müssten bei den Schutzmaßnahmen „entfesselt“ werden.

Aus den Kreisen des Bundesgesundheitsministeriums hieß es, dass Kliniken ab Herbst weitgehend an ein digitales Meldesystem angeschlossen werden sollen. So solle die Belastung durch Coronafälle und freie Kapazitäten schneller ermittelt werden können. Die Abrechnungen von Testzentren sollen behördenübergreifend besser kontrolliert werden.