Corona-Wiederaufbaufonds für die EU: Der 500-Millarden-Euro-Plan

Paris und Berlin haben ein Programm zur wirtschaftlichen Erholung vorgeschlagen. Das sähe auch gemeinsame Schuldenaufnahme auf den Finanzmärkten vor.

Merkel spricht an einem Pult, Macron ist auf einem Bildschirm zu sehen

Macron und Merkel zeigen sich geeint. Aber wie kommt ihr Plan bei den anderen Staaten an? Foto: dpa

PARIS/BERLIN afp/dpa | Deutschland und Frankreich wollen die Rezession in der EU durch die Corona-Krise mit einem Wiederaufbaufonds von 500 Milliarden Euro bekämpfen. Er solle „die am stärksten getroffenen Sektoren und Regionen“ über Mittel aus dem EU-Haushalt unterstützen, heißt es in einem gemeinsamen Papier der deutschen und französischen Regierung vom Montag. Dazu solle es der EU-Kommission erlaubt werden, auf den Finanzmärkten Kredite im Namen der EU aufzunehmen.

Die Corona-Krise erfordere eine „außergewöhnliche, einmalige Kraftanstrengung“, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nach Beratungen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron. Dazu seien Deutschland und Frankreich bereit. Macron lobte die Einigung als „bedeutende Etappe“.

Der Fonds solle „ehrgeizig, vorübergehend und gezielt“ im Rahmen des mehrjährigen EU-Finanzrahmens die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise bekämpfen, heißt es in dem Papier. Dabei sollten insbesondere Investitionen in den Bereichen des ökologischen und digitalen Wandels gefördert werden.

Der Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs hatte der EU-Kommission Ende April den Auftrag gegeben, einen „Wiederaufbauplan“ auszuarbeiten. Ziel ist es, Europas Wirtschaft nach der Corona-Pandemie schnell wieder aus der Rezession zu holen. Im Gespräch waren zunächst Volumen von ein bis zwei Billionen Euro.

Einigung könnte Kompromiss auf EU-Ebene erleichtern

Tatsächlich sind Finanzierung und Auszahlungsmodalitäten des Wiederaufbauplans hoch umstritten. Nördliche EU-Länder lehnten es bisher ab, dass dafür von der EU-Kommission Schulden aufgenommen werden, die dann als nicht rückzahlbare Finanzhilfen an betroffene Staaten weitergereicht werden. Länder wie Frankreich, Italien und Spanien bestanden dagegen auf solche Transferzahlungen, um ihre ohnehin schon große Verschuldung nicht noch weiter zu erhöhen.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen musste wegen der Differenzen die Vorstellung ihres Vorschlags mehrfach verschieben. Sie will den Plan nun am 27. Mai vorlegen. Eine Einigung von Deutschland und Frankreich könnte einen Kompromiss auf EU-Ebene erleichtern.

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