Corona-Konjunkturprogramm: Ringen ums Klima beim Aufbau

Zum Petersberger Klimadialog wollen 68 Konzerne ein Öko-Konjunkturprogramm. Doch der BDI will die Klimaziele für 2030 aufweichen.

Ein Mann fährt Fahrrad

In Bogotá hat die Regierung wegen Corona mehr Fahrradstreifen anlegen lassen Foto: Fernando Vergara/AP

BERLIN taz | Das wahrscheinlich wichtigste Klimatreffen des Jahres 2020, der Petersberger Klimadialog, hat am Montag die Fronten zwischen Befürwortern und Gegnern von schnellem und entschlossenem Klimaschutz in der deutschen Wirtschaft offen gelegt. Während Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) betonte, ein Konjunkturprogramm nach der Coronakrise müsse sich an Klimaschutz und Jobs orientieren und darin von Verbänden und einem Aufruf von 68 Unternehmen bestärkt wurde, bremste der Bundesverband der deutschen Industrie (BDI) diesen Elan – man müsse die Klimaziele 2030 „auf den Prüfstand stellen“, erklärte der stellvertretende BDI-Hauptgeschäftsführer Holger Lösch.

Beim Klimadialog treffen sich zum elften Mal, erstmals virtuell, die Vertreter von etwa 30 Staaten, um informell über internationale Fragen der Klimapolitik zu verhandeln. Weil für dieses Jahr die großen UN-Konferenzen wegen der Coronakrise verschoben sind, ist das Treffen ein besonders wichtiges Forum. Hauptthema für die Debatten zwischen Staaten, aber auch Städten, Wirtschaftsvertretern und Umweltverbänden, ist die Frage, mit welchen „grünen Stimulus-Paketen“ nach der akuten Coronakrise die Wirtschaft wieder in Gang kommen soll. Mit Spannung wird erwartet, welchen Kurs Bundeskanzlerin Angela Merkel mit ihrer Rede am Dienstag vorgibt.

Für Schulze, die das Treffen moderiert, ist klar: Erst einmal gehe es um die akute Rettung von Unternehmen in Liquiditätsproblemen. Deshalb wollte sie auch keine Öko-Bedingungen für eine Rettung der Lufthansa fordern, über die die Bundesregierung derzeit mit der Fluglinie verhandelt. Aber nach der Krise, so Schulze, müsse „bei einem Neustart der Wirtschaft ein Konjunkturpaket einen klaren Kompass haben“. Das heiße: Es dürfe nicht schädlich für das Klima sein und müsse auf „die sozial-ökologische Transformation einzahlen“.

Klimaschützer Thyssenkrupp und Bayer?

Unterstützt wurde die deutsche Umweltministerin dabei vom britischen Ökonomen Nicholas Stern, der warnte, auf keinen Fall dürfe es als Reaktion auf die globale Rezession nach der Pandemie „ein Zurück zur alten, braunen Wirtschaft“ und zur Sparpolitik der Länder geben. Investitionen in saubere Energie, Transport, Gesundheit, Naturschutz, moderne Städte und Bildung seien jetzt nötig.

Kerstin Andreae, BDEW

Beim Klimaschutz das Rad zurückzudrehen ist keine Lösung

Auch Sharan Burrow vom internationalen Gewerkschaftsbund betonte, die Krisen von Corona, Klima und nachhaltiger Entwicklung ließen sich nur durch mehr Jobs und internationale Zusammenarbeit lösen.

Diesen Kurs hatte auch ein offener Brief von 68 deutschen Unternehmen zu Beginn des Treffens verlangt. Die Firmen, unter ihnen Schwergewichte wie Thyssenkrupp, Bayer, Allianz, SalzgitterAG, E.On oder Heidelbergcement, fordern, mit einem „Klima-Konjukturprogramm unsere Wirtschaft krisenfester (zu) machen“. Sie wollen einen „ambitionierten“ Green Deal der EU und ambitionierte Klimaziele aller Staaten unter dem Pariser Abkommen.

Diese bislang einmalige Koalition aus allen Branchen war von der Stiftung 2 Grad zusammengebracht worden. Deren Vorständin Sabine Nallinger sagte: „Die Unternehmen brauchen nach der Corona­krise Planungs- und Investitionssicherheit, denn sie haben begonnen, ihre Geschäftsmodelle klimafreundlich auszurichten.“ Auch Daimler-Chef Ola Kälenius rief in einer Videobotschaft dazu auf, die Klimakrise wie Corona gemeinsam zu bekämpfen, „durch Allianzen jenseits der angeblichen Interessengruppen“.

Wer braucht schon Klimaziele?

Dem Bundesverband der deutschen Industrie fehlt allerdings die Begeisterung für die eher allgemeinen Ziele der Erklärung. Die deutsche Industrie halte zwar am 2050-Ziel der EU für Klimaneutralität fest. Aber: „Die Zwischenziele für 2030 müssen aufgrund der veränderten wirtschaftlichen Lage dringend auf den Prüfstand“, so der BDI. Gemeint sind damit die Pläne der EU, die CO2-Reduktion bis 2030 von derzeit 40 auf 50 bis 55 Prozent zu verschärfen.

Die Angst des BDI: Durch die Krise hätten in Zukunft Staaten, Unternehmen und private Konsumenten deutlich weniger Geld für Investitionen zur Verfügung. Kapital für die Erholung nach der Coronakrise werde bei der Finanzierung des EU-GreenDeal fehlen, die Unternehmen damit überfordert – vor allem in Ländern wie Italien drohe eine De-Industrialisierung. Für den BDI muss daher der Green Deal zu einem Smart Deal werden. Man solle sich auf Gebäudesanierung, Energieeffizienz, ­Digitalisierung, Kreislaufwirtschaft, die Wasserstofftechnologie und CO2-freie Brennstoffe konzentrieren – was den Zielen des Green Deal kaum widerspricht.

Die Chefin des Verbandes der Energie- und Wasserunternehmen BDEW, Kerstin Andre­ae, konterte: Konjunkturprogramme nach Corona müssten „einen Beitrag zu einer nachhaltigeren Wirtschaft leisten“. Es ergebe „keinen Sinn, das Wirtschaften von vorgestern zu subventionieren“. An­dreae weiter: „Meine große Bitte ist, dass sich die Wirtschaft jetzt nicht spaltet oder spalten lässt. Beim Klimaschutz das Rad zurückzudrehen ist keine Lösung.“

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■ Das neuartige Coronavirus trägt die offizielle Bezeichnung SARS-CoV-2. Es ruft die Krankheit mit dem offiziellen Namen Covid-19 hervor. Der Virus ist von Mensch zu Mensch übertragbar.

Ab Januar 2020 hatte sich das Virus von der Stadt Wuhan in der chinesischen Provinz Hubei her ausgebreitet – inzwischen weltweit.

Die Weltgesundheitsorganisation WHO hat die Ausbreitung des Coronavirus am 11. März 2020 zur Pandemie erklärt, also zu einer weltweiten Epidemie.

Alle Artikel der taz zum Thema finden sich im Schwerpunkt Coronavirus.

Eine Pandemie ist eine weltweite Epidemie, also regional nicht begrenzt. Bei einer Pandemie überträgt sich ein neuartiger Virus von Mensch zu Mensch.

■ Da es keine Grundimmunität gibt, keine spezifischen Medikamente und keine Impfung, führt das zu einer hohen Zahl an teils schweren Erkrankungen und Toten. Dies kann unter anderem zu einer Überlastung des Gesundheitssystems führen, wie es beispielsweise in Italien bereits regional zu beobachten war. Deshalb ist das Ziel, die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen, damit nicht zu viele Menschen gleichzeitig schwer erkranken.

Auf eine weitreichende Beschränkungen sozialer Kontakte hatten sich am 22. März 2020 die Bundeskanzlerin und Regierungschefs der Länder geeinigt. Damit sollte der Anstieg der Fallzahlen verlangsamt und eine Überlastung des Gesundheitssystems möglichst verhindert werden. Im April sowie im Mai beschlossen Kanzlerin und Länderchefs dann schrittweise Lockerungen. Die Kontaktbeschränkungen bleiben grundsätzlich bis zum 29. Juni bestehen. Details regeln weiterhin die Länder. (Hier eine Übersicht der Bundesregiergung zu Regelungen in den Ländern). Im Fall regionaler schneller Anstiege der Infektionszahlen sollen die Behörden vor Ort sofort mit neuen Beschränkungen reagieren.

■ Einen Abstand von mindestens 1,5 Metern soll man weiterhin draußen zu allen anderen Menschen außer der Begleitung einhalten.

■ Ein Mund-Nasen-Schutz muss in ganz Deutschland beim Einkaufen und im Öffentlichen Personennahverkehr getragen werden.

■ Seit Anfang Mai gilt: Angehörige zweier Haushalte dürfen sich grundsätzlich treffen – beispielsweise also zwei Familien oder zwei Wohngemeinschaften. In einzelnen Bundesländern gibt es darüberhinaus Spezialregelungen.

Schulen und Vorschulen sollen unter Auflagen noch vor dem Sommer wieder für alle Kinder öffnen.

■ In Kliniken und Pflegeeinrichtungen wurden die Regeln gelockert: PatientInnen oder BewohnerInnen können wieder durch eine bestimmte Person besucht werden.

Alle Geschäfte in Deutschland dürfen unter Auflagen wieder öffnen – ohne Quadratmeterbegrenzung der Verkaufsfläche.

Im Sport ist das Training unter freiem Himmel wieder erlaubt. Freizeitsportler müssen sich aber an bestimmte Auflagen halten. So muss eine Distanz von mindestens 1,5 Metern gewährleistet sein.

Die Fußball-Bundesliga hat die Saison seit Mitte Mai mit Geisterspielen fortgesetzt – zumindest die erste und zweite Liga der Männer. Die Fußballbundesliga der Frauen bleibt hingegen zunächst ausgesetzt. Vor Publikum werden in dieser Saison in jedem Fall keine Spiele mehr stattfinden.

Großveranstaltungen bleiben bis zum 31. August verboten.

Bei Restaurants sollen die Bundesländer eine schrittweise Öffnungen selbst regeln. Auch für Kinos, Theater, Hotels oder Kosmetikstudios haben die Ländern die Lockerungen eigenständig zu verantworten.

■ Spielplätze sind unter Auflagen wieder geöffnet – darauf einigten sich Kanzlerin und Länderchefs bereits am 30. April.

Gottesdienste und Gebetsversammlungen sind wieder zugelassen – unter besonderen Anforderungen des Infektionsschutzes. Taufen, Beschneidungen und Trauungen sowie Trauergottesdienste sollen im kleinen Kreis möglich sein.

Museen, Ausstellungen, Gedenkstätten, Zoos und botanische Gärten können unter Auflagen wieder öffnen.

Aktuelle Fallzahlen zum Coronavirus in Deutschland veröffentlicht das Robert-Koch-Institut (RKI).

Eine ausführliche Darstellung der COVID-19-Fälle in Deutschland bis auf Landkreisebene hat das RKI in einem Corona-Dashboard zusammengestellt. Auch gibt es tägliche Situationsberichte heraus.

Internationale Zahlen hat unter anderem die Weltgesundheitsorganisation WHO in einer interaktiven Grafik aufbereitet.

■ Ebenso weltweite Fallzahlen stellt die Johns Hopkins University auf einer interaktiven Karte dar.

■ Die Unterschiede bei den Fallzahlen von RKI, WHO und Johns Hopkins University bedeuten nicht, dass die Zahlen falsch sind. Differenzen ergeben sich vielmehr aus Melde-Verzögerungen und unterschiedlichen Quellen: Dem RKI werden die Fallzahlen von den Gesundheitsämtern über das jeweilige Bundesland übermittelt. Es meldet die Zahlen nach einer Prüfung dann weiter an die WHO – so kommt es zu Verzögerungen. Die Daten der Johns Hopkins University kommen nach eigenen Angaben aus verschiedenen öffentlich zugänglichen Quellen und können daher von jenen Zahlen von RKI und WHO abweichen.

Eine Erkrankung an Covid-19 nach einer Infektion mit dem Coronavirus äußert sich laut Bundesgesundheitsministerium durch grippeähnliche Symptome, wie trockenem Husten, Fieber, Schnupfen und Abgeschlagenheit. Auch über Atemprobleme, Halskratzen, Kopf- und Gliederschmerzen, Übelkeit, Durchfall sowie Schüttelfrost sei berichtet worden.

Die Inkubationszeit beträgt nach aktuellen Erkenntnissen wohl bis zu 14 Tage: Das heißt, dass es nach einer Ansteckung bis zu zwei Wochen dauern kann, bis Symptome auftreten.

■ Wichtig: Infizierte können den Virus schon übertragen, wenn sie selbst noch keine Symptome bemerken.

Der Coronavirus wird vor allem mit einer Tröpcheninfektion übertragen. Laut Robert-Koch-Institut sind theoretisch auch eine Schmierinfektion (über kontaminierte Oberflächen) und eine Ansteckung über die Bindehaut der Augen möglich. Nach bisherigen Erkenntnissen verlaufen mehr als 80 Prozent der Erkrankungen vergleichsweise mild. Wer meint, sich mit dem Coronavirus angesteckt zu haben, sollte unbedingt

zu Hause bleiben und zum Telefon greifen. Dann entweder

■ beim Hausarzt anrufen

oder beim

■ Ärztlichen Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117.

Telefonisch gibt es zudem noch weitere Stellen für Informationen:

■ Die Unabhängige Patientenberatung ist zu erreichen unter: ☎ 0800 – 011 77 22

Ein Bürgertelefon hat das Bundesgesundheitsministerium eingerichtet unter: ☎ 030 – 346 465 100

Für Gehörlose und Hörgeschädigte ist ein Beratungsservice des Gesundheitsministeriums per Fax zu erreichen: ☎ 030 – 340 60 66 07, sowie per Mail unter info.deaf@bmg.bund(dot)de und info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Ein Gebärdentelefon mit Videotelefonie findet sich unter: www.gebaerdentelefon.de/bmg/

Die aktuellen Risikogebiete für Ansteckungen hat das Robert-Koch-Institut bis zum 10. April 2020 veröffentlicht. Mittlerweile hat sich Covid-19 weltweit ausgebreitet. Ein Übertragungsrisiko bestehe daher „sowohl in Deutschland als in einer unübersehbaren Anzahl von Regionen weltweit“, schreibt das RKI.

Für Reisende gibt es weitere Informationen zu Covid-19 und Reisewarnungen beim Auswärtigen Amt.

■ Zum Infektionsschutz gibt es auf den Seiten der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) umfassende Anleitungen zum richtigen Händewaschen, zu den angemessenen Regeln beim Niesen sowie auch Merkblätter zu allgemeinen Hygiene- und Verhaltensregeln.

■ Niesen oder Husten soll man möglichst in die eigene Armbeuge und versuchen, sich seltener ins Gesicht zu fassen.

Händwaschen sollte man regelmäßig und zwar mindestens 20 Sekunden mit Wasser und Seife.

■ Reduzieren sollte man den Kontakt zu anderen Menschen derzeit so stark wie möglich, empfiehlt die BGzA. Wenn man doch in der Öffentlichkeit unterwegs ist, soll man möglichst einen Abstand von zwei Metern zu anderen Menschen einhalten.

■ Das Infektionsschutzgesetz (IfSG) gilt bundesweit einheitlich und bisher richten sich die Maßnahmen der Behörden nach diesem Gesetz, schreibt unser rechtspolitischer Korrespondent Christian Rath in seinem Überblick zur Rechtslage.

■ Die Katastrophenschutzgesetze der Länder sind anwendbar, sofern sich die Lage zur Katastrophe zuspitzen sollte.

■ Die Bundeswehr kann im Rahmen der Amtshilfe heute schon tätig werden, etwa im Sanitätsbereich oder zur logistischen Unterstützung. Im Extremfall kann sie auch im Inland eingesetzt werden, um (gemeinsam mit der Polizei) die öffentliche Ordnung zu bewahren oder wiederherzustellen, etwa wenn geplündert wird oder Krankenhäuser belagert werden.

■ In den „Notstandsgesetzen“ ist das geregelt, zu denen die Artikeln 35, 87a und 91 des Grundgesetzes zählen. Die „Notstandsgesetze“ wurden 1968 gegen den Widerstand der Außerparlamentarischen Opposition (APO) beschlossen.

■ Gerüchte, Falschmeldungen und Verschwörungstheorien über das Coronavirus kursieren derzeit viele.

■ Aufklärung über viele Corona-Falschmeldungen bietet unter anderem der Verein Mimikama.at.

■ Auch die Weltgesundheitsorganisation WHO hat in englischer Sprache eine eigene Seite zur Aufklärung von Mythen über den Coronavirus veröffentlicht.

■ Zu den häufigsten Fragen hat das Robert-Koch-Institut ein FAQ zu Corona veröffentlicht.

■ Weitere Fachinformationen finden sich ebenso auch auf einer Überblicksseite des Robert-Koch-Instituts.

■ Verhaltens- und Hygienetipps und ebenso in einem FAQ die häufigsten Fragen beantwortet die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung auf ihrer Corona-Übersicht auf infektionsschutz.de.

■ Umfassend informieren kann man sich auch beim Bundesgesundheitsministerium.

■ Eine weltweite Übersicht bietet die Weltgesundheitsorganisation WHO.

Bundesweite Telefonnummern im Überblick:

Ärztlicher Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117

Unabhängige Patientenberatung: ☎ 0800 011 77 22

■ Bürgertelefon des Bundesgesundheitsministeriums: 030 346 465 100

Beratungsservice für Gehörlose und Hörgeschädigte: Fax: 030 / 340 60 66 – 07 sowie per Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de / info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Gebärdentelefon (Videotelefonie): www.gebaerdentelefon.de/bmg

■ Bei Sorgen ist die Telefonseelsorge rund um die Uhr erreichbar unter: 116 123 sowie 0800 / 111 0 111 und 0800 / 111 0 222.

■ Infos über Corona auf Türkisch hat die taz in ihrem Text „Koronavirüs Almanya'da“ zusammengestellt.

■ In weiteren Sprachen sammelt die taz Info-Texte under taz.de/coronainfo

■ Hygiene-Infos in weiteren Sprachen bietet die BZgA in Hygiene-Merkblättern unter anderem auf Türkisch “Viral enfeksiyonlar – hijyen korur!“ (PDF) sowie auf Englisch “Viral infections – hygiene works!“ (PDF)

Leichte Sprache: Informationen zum Coronavirus in Leichter Sprache stellt das Bundesgesundheitsministerium zur Verfügung.

Gebärdensprache: Das Bundesgesundheitsministerium beantwortet Fragen mittels Videotelefonie und ist dafür über ihr Gebärdentelefon zu erreichen. Dazu gibt es hier noch mehr Infos. Das Gebärdentelefon ist von Montag bis Donnerstag von 8 bis 18 Uhr sowie am Freitag von 8 bis 12 Uhr erreichbar. Ebenso möglich sind Fragen per Fax: 030 / 340 60 66 – 07 oder per E-Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de oder info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de.

■ Weitere Sprachen: Kurze Info-Flyer der Johanniter auf Englisch (PDF), Dari (PDF), Arabisch (PDF), Farsi (PDF), Türkisch (PDF), Russisch (PDF), Italienisch (PDF) und Französisch (PDF) hat der Bundesfachverband unbegleitete minderjährige Flüchtlinge bereitgestellt.

International: Informationen zum Coronavirus in verschiedenen Sprachen stellt zudem die Weltgesundheitsorganisation WHO bereit.

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