China und der Energiewende-Klub: „Alibiveranstaltung in der Wüste“
Bundesumweltminister Altmaier würde China als Partner im geplanten Klub der Energiewendestaaten sehen. Jürgen Trittin kann dem gar nichts abgewinnen.
ABU DHABI dpa | Die Bundesregierung hofft auf eine Mitarbeit von China im geplanten Klub der Energiewendestaaten. „China wird zum Pionierland für erneuerbare Energien“, sagte Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) am Dienstag in Abu Dhabi nach einem ersten Treffen von acht Staaten, die sich als Gründungsmitglieder an dem Klub beteiligen könnten.
China würde dem Bündnis, das gemeinsam den Ausbau erneuerbarer Energien vorantreiben und auf der politischen Agenda nach oben setzen will, Gewicht verleihen. Altmaier wollte sich mit Blick auf das vertrauliche Treffen nicht zu Details äußern, er zeigte sich aber optimistisch, dass die Gründung gelingt.
An den Verhandlungen über die Grundlagen eines solchen Vorreiter-Bündnisses nahmen am Rande der weltgrößten Erneuerbare-Energien-Konferenz neben Deutschland und China auch Großbritannien, Südafrika, Frankreich, Tonga, Marokko und Dänemark teil. Wann eine mögliche Gründungsurkunde unterzeichnet werden könnte, blieb unklar.
Zwar ist China derzeit der größte Klimasünder, zugleich werden nirgendwo so viele neue Windräder aufgestellt, weil die Abhängigkeit vom Kohlestrom in eine ökologische Katastrophe münden könnte. „Wir haben eine exzellente bilaterale Zusammenarbeit mit China und die werden wir in Zukunft auch weiter ausbauen“, sagte Altmaier.
Der Bundesumweltminister sieht den Klub als Vehikel, um den Klimaschutz zu stärken und deutschen Unternehmen neue Absatzmärkte zu erschließen. Anders als von einigen erwartet, konnte in Abu Dhabi aber noch nicht fixiert werden, wer tatsächlich mitmacht. Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin sprach von einer „Alibiveranstaltung in der Wüste“.
Deutsch-chinesische Absichtserklärung
Altmaier verteidigte das Schweigen. Die Vertreter der anderen Staaten verließen ebenfalls wortlos das Treffen. Zuvor hatte China mit Deutschland bereits eine Absichtserklärung zu einer stärkeren Kooperation beim Ausbau erneuerbarer Energien unterzeichnet.
„Es gab ein vertrauliches Abendessen mit Ländern aus allen wesentlichen Regionen der Welt, die beim Ausbau erneuerbarer Energien vorangehen“, so Altmaier. Er sei optimistischer denn je, dass es gelingen könne, das Thema gemeinsam voranzubringen. Er wies die Befürchtung zurück, dass das Ganze nur eine Plauderrunde werde.
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