Bundeskanzler auf Staatsbesuch: A Germanman in New York
Olaf Scholz ist zur UN-Generalversammlung gereist. Die viel geforderte deutsche Führungsrolle scheint ihm dabei manchmal selbst nicht ganz geheuer.
Einzig die bulligen Sicherheitsleute, die die beiden abschirmen, erregen ein wenig Aufmerksamkeit. Frage an ein junges Pärchen, das in der Nähe steht. Ob sie wissen, wer das sei? „No idea.“ Der deutsche Bundeskanzler. „Really? How exciting. The man after Mrs Merkel?“ Genau der. Olaf Scholz heißt er übrigens.
Seit fast einem Jahr ist Olaf Scholz im Amt. Bis nach New York hat sich sein Name noch nicht herumgesprochen. Merkel kannten nach 16 Jahren Kanzlerinnenschaft alle. Zum ersten Mal – als Kanzler und überhaupt – ist ihr Nachfolger in dieser Woche nach New York gereist, zur 77. Generalversammlung der Vereinten Nationen. Scholz betritt die Weltbühne unauffällig, quasi durch den Seiteneingang.
Bevor er am Abend vor den UN spricht, zeigt ihm der Schriftsteller Daniel Kehlmann seine Lieblingsplätze in New York – die Bibliothek und eben den dahinter liegenden Park. Kehlmann lebt in Berlin und New York. Im Januar war er bei einer Kulturveranstaltung zu Gast im Kanzleramt, er lud Scholz nach New York ein, so kam es zum Lunch im Park.
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Passt aber auch irgendwie. Kehlmanns Bestseller heißt „Die Vermessung der Welt“ – ein „tolles Buch“, findet Olaf Scholz. Und um die Neuvermessung der Welt geht es auch auf der UN-Generalversammlung der 193 Mitgliedsländer, dem jährlichen Schaulaufen von Demokraten und Potentaten.
Mit seinem Angriff auf die Ukraine hat Russlands Präsident Wladimir Putin im Februar die europäische Nachkriegsordnung in Frage gestellt. Was zählt die Unverletzlichkeit von Grenzen, was das Völkerrecht, wenn man glaubt, ein anderes Land überfallen zu können, einfach weil man eine mächtige Armee hat? Gut, vor Russland haben das schon andere Mitglieder des Sicherheitsrates probiert, man denke an amerikanische Bomber über Vietnam.
Doch dass ein Mitglied des Sicherheitsrats so ungeniert und mitten in Europa sein Nachbarland überfällt, hat eine neue Qualität. Normalerweise hält sich die UNO raus aus Konflikten, an denen eines der fünf Sicherheitsratsmitglieder direkt beteiligt ist. Diesmal ist es anders. Im März verurteilte die UN-Generalversammlung mit einer Mehrheit von 141 Staaten den russischen Angriff.
Russlands Krieg gegen die Ukraine ist eines der großen Themen hier. Mitten in die jährliche Vollversammlung hinein verkündet Putin am Mittwoch dann auch noch „Referenden“ in den besetzten Gebieten und die Mobilisierung von Reservisten. Die EU kündigt eine Verschärfung der Sanktionen an. Die Schlacht um die Ukraine tobt auf vielen Feldern, während die Politiker:innen auf dem UN-Gelände über friedliche Konfliktlösungen diskutieren.
Der Ukrainekrieg führt der UNO erneut auch ihre Unfähigkeit vor Augen, ihrer Rolle als Friedensstifterin gerecht zu werden und die Regeln, die alle unterschrieben haben, wirklich durchzusetzen. Wenn ein ständiges Mitglied des Sicherheitsrates sie verletzt, was hindert andere Länder daran, das Gleiche zu tun?
Eine Reform des UN-Sicherheitsrates ist überfällig. Selbst der amerikanische Präsident Joe Biden räumt bei seiner Rede die Notwendigkeit von Reformen ein. Er spricht sich dafür aus, die Zahl der fünf ständigen und zehn nichtständigen Ratsmitglieder zu vergrößern und Länder aus Afrika, Lateinamerika und der Karibik mit reinzuholen. Sie sind im einzigen Entscheidungsgremium der UN nicht als ständige Mitglieder vertreten.
Auch Deutschland nicht. Dabei ist man nach den USA mittlerweile der zweitgrößte Finanzier der Vereinten Nationen. Scholz kündigt in New York zwar eine erneute Kandidatur für 2026 an. Doch die Rufe, dass Deutschland jenseits des Rates sein Gewicht in die internationale Waagschale werfen und führen soll – politisch, humanitär, militärisch –, sind nicht mehr zu überhören. Scholz hat einst versprochen: Wer Führung bestelle, bekomme sie bei ihm. Nun soll er liefern.
Plätze spärlich besetzt
Dabei verkörpert der Kanzler das Gegenteil eines Leaders. Er redet oft so leise, dass man ihn kaum versteht. Die große Bühne ist nicht sein Lieblingsplatz. Die neue deutsche Führungsrolle scheint ihm manchmal selbst nicht ganz geheuer zu sein. Man hat auch nicht unbedingt den Eindruck, dass die Welt auf Olaf Scholz gewartet hat, als er am Dienstagabend im Sitzungssaal der Generalversammlung ans Rednerpult geleitet wird. Die 1.800 Plätze in der Halle sind nur spärlich besetzt, müde Diplomat:innen hocken hinter flimmernden Laptops.
Zehn Minuten vor Scholz’ Auftritt schlüpft immerhin die grüne Außenministerin Annalena Baerbock auf die deutsche Bank, gemeinsam mit dem Staatssekretär im Kanzleramt und dem außenpolitischen Berater. Wenn der Chef spricht, herrscht Anwesenheitspflicht.
So halten es übrigens auch die anderen Länder, man kommt, klatscht und geht wieder. Was nach deutscher Demütigung aussieht, ist Business as usual. Nur als US-Präsident Joe Biden redet, als er Russland „mit seinem brutalen, unnötigen Krieg“ eine „schamlose“ Verletzung der UN-Charta vorwirft, ist der Saal so voll, dass sogar Leute stehen müssen.
Der Krieg in der Ukraine ist auch einer um die Narrative. Die russische Erzählung, dass der Westen mit seinen Sanktionen schuld sei an den steigenden Preisen, verfängt im globalen Süden. Scholz widerspricht vor der grünen Marmorwand in der Generalversammlung. „Nicht ein Sack Getreide wurde aufgrund dieser Sanktionen zurückgehalten.“
Klingt nach viel Pathos
Unbestritten ist, dass die Druckwellen dieses Krieges bis weit über den Äquator reichen. Er treibt die Preise für Energie und Lebensmittel in die Höhe, in den Ländern des globalen Südens werden sie unbezahlbar. Der ghanaische Präsident Nana Addo Dankwa Akufo-Addo drückt das in seiner Rede so aus: „Jede Kugel, jede Bombe, die ein Ziel in der Ukraine trifft, trifft auch unsere Taschen und unsere Ökonomien in Afrika.“
Am Nachmittag, noch vor der Rede in der Generalversammlung, hatte Scholz die afrikanischen Regierungschef:innen, darunter auch Akufo-Addo im Deutschen Haus empfangen, einem schlanken Hochhaus mit Art-Déco-Details in Sichtweite des UN-Sitzes. Fünfzig Minuten waren geplant, es dauert länger. Scholz wirkt zufrieden nach dem Gespräch. Man habe der russischen Erzählung entgegentreten können, heißt es aus Teilnehmerkreisen. Doch die Erwartungen der Afrikaner:innen an Deutschland sind hoch.
Der Satz fiel: Man wolle das deutsche Gewicht in Afrika spüren. Eine deutsche Führungsrolle erwarten viele Länder des Südens auch in der Entwicklungspolitik, sie soll nachhaltig sein und auf Augenhöhe stattfinden.
Das kann eine Chance sein. Denn Scholz ist auch mit dem Ziel nach New York aufgebrochen, in dieser neu zu vermessenden Welt, in der Großmächte wie Russland und China ihre Claims mit Gewalt und Geld abstecken, neue Verbündete zu suchen.
„Es wird große erfolgreiche Nationen in Afrika und in Südamerika geben“, hatte Scholz am vergangenen Sonntag, einen Tag vor seiner Abreise, im Deutschlandfunk gesagt. Nicht alle Länder seien Demokratien, aber sie würden nicht ihre Nachbarn überfallen und hätten mehr oder weniger rechtsstaatliche Prinzipien. Diese seien Bündnispartner. „In dieser Welt für Zusammenarbeit zu werben und für die Werte, die auch die Charta der Vereinten Nationen ausmachen, das ist meine Mission“, sagte Scholz.
Klingt nach viel Pathos, aber in New York bemüht sich Scholz tatsächlich darum. Er trifft unter anderem die Präsidenten von Niger, Guinea-Bissau und Chile. Schon nach dem G7-Gipfel im bayerischen Elmau hatte er neben den Staatschefs der reichsten Industrieländer auch die von Indien, Indonesien, Argentinien, Senegal und Südafrika eingeladen.
Krieg hat Hungerkrise verschärft
Scholz weiß aber auch: Nette Worte und Gesten allein reichen nicht. Es gilt, verloren gegangenes Vertrauen zurückzugewinnen. Deutschland hat während der Pandemie Patente für Impfstoffe zurückgehalten. Die reichen Industrieländer neigen in Krisenzeiten zudem dazu, als Erstes ihre Ausgaben für Entwicklungshilfe zu kürzen.
Unter den 196 Einladungen, die die deutsche UN-Vertretung im Voraus erhalten hatten, pickt sich Scholz auch diese beiden heraus: Am Dienstag spricht er auf einem Gipfel für Ernährungssicherheit, den der Vorsitzende der Afrikanischen Union, der sengalesische Präsident Macky Sall, einberufen hat.
Der Ukrainekrieg hat die Hungerkrise nicht ausgelöst, sondern verschärft: Seit drei Jahren steigt die Zahl der Hungernden an, bis zu 325 Millionen Menschen sind derzeit weltweit betroffen. Haupttreiber ist der Klimawandel. Scholz verspricht, die Länder, „die am stärksten mit Verlusten und Schäden durch den Klimawandel zu kämpfen haben“, nicht allein zu lassen. Bis zur Klimakonferenz in Ägypten wolle man einen globalen Schutzschirm gegen Klimarisiken entwickeln.
Am Mittwoch dann hält er eine kurze Rede anlässlich der Wiederauffüllung des globalen Fonds zur Bekämpfung von Malaria, Aids und Tuberkulose. Deutschland will über die nächsten drei Jahre 1,3 Milliarden Euro beisteuern. Der Betrag ist relativ. Der UN-Generalsekretär hat die Finanzierungslücke für alle humanitären Hilfsprogramme mit 32 Milliarden Dollar beziffert. Doch unter Scholz’ Vorgängerin Angela Merkel wollte die FDP die Zahlungen an den Fonds vor einem Jahrzehnt noch ganz einstellen.
Noch ein langer Weg
Bis zu „einer Zusammenarbeit, die Augenhöhe nicht nur behauptet, sondern herstellt“, wie es Scholz in der Generalversammlung beschreibt, ist es noch ein langer Weg. Im Kampf gegen globale Krisen wie den Klimawandel braucht man diese Bündnisse aber. Ob man Olaf Scholz irgendwann auch in New York erkennt, wird auch davon abhängen, wie weit er dabei kommt.
Am Wochenende ist der Bundeskanzler schon wieder unterwegs, er reist nach Saudi-Arabien, in die Arabischen Emirate und nach Katar. Diesmal geht es nicht um Werte. Sondern um Gas und Öl. Um schnöde Eigeninteressen also.
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