Berliner Grüne : Auf der Suche nach einer grünen Elif Eralp
Die Grünen beschließen nicht nur Koalitionsgespräche. Sie legen auch quasi fest, dass ihr Spitzenduo Graf und Jarasch nicht in den Senat rücken soll.
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D er Wahlkampf der Berliner Grünen war zu blass, zu wenig erkennbar.“ Das war gleich nach der Abgeordnetenhauswahl in der F.A.Z. zu lesen – aber eben nicht in der Kommentarspalte des Blattes, sondern in einem Interview mit dem Grünen-Bundeschef Felix Banaszak. „Die Grünen sind eine Programmpartei und gute Ideen, durchdachte Konzepte sind wichtig“, sagte der dort auch noch, „aber Politik erschöpft sich nicht im Schreiben von Konzepten. Politik ist auch, was bei RTL zum Jahresrückblick läuft: Menschen, Bilder, Emotionen.“ Das ließ sich als Frontalangriff auf das Personal vom 20. September verstehen, nämlich Werner Graf und seine Co-Spitzenkandidatin Bettina Jarasch.
Als die Berliner Grünen fast vier Wochen danach am späten Montagabend Koalitionsgesprächen mit SPD und Linkspartei zustimmen, gibt es bei diesem Landesparteitag noch einen zweiten Beschluss. Und der setzt die Banaszak-Kritik in die Praxis um und straft de facto Graf und Jarasch ab. Denn der Landesvorstand soll nicht allein entscheiden, wer für die Grünen künftig im Senat sitzt, und einfach die Spitzenkandidaten dafür auswählen können.
Der einstimmig beschlossene Antrag sieht vielmehr vor, dass eine vierköpfige Kommission sich dazu Gedanken macht, aus denen der Landesvorstand einen Vorschlag formuliert, zu dem es dann eine Mitgliederbefragung gibt. Dabei handelt es sich nicht um irgendeine Kommission. Es ist vielmehr eine, die mit einem aktuellen Vize-Bundestagsfraktionschef, einer Ex-Bundesministerin, einer früheren Staatssekretärin und einer Bezirksbürgermeisterin maximal stark besetzt ist.
Der Antragsbeschluss gibt der Kommission diese Bestandsaufnahme mit auf den Weg: „Wir haben es nicht geschafft, mit unseren Themen durchzudringen und eine grüne Vision für Berlin zu vermitteln.“ Stünde am Ende des Findungsprozesses wieder das Duo Graf/Jarasch, hieße das: Bessere als die, die uns hierher geführt haben, gibt es in unserem Landesverband trotz inzwischen rund 18.000 Mitglieder nicht.
Das Grünen-Potenzial ist viel größer
14,3 Prozent nur gab es am Wahlabend für die Grünen. Dabei hatten die wie die Linkspartei versprochen, für bezahlbare Wohnungen zu sorgen, hatten sich anders als die SPD offen für Enteignungen gezeigt. Sie hatten auch mehr Abgeordnete mit Migrationshintergrund in ihrer Fraktion als die Linkspartei – aber die hatte Elif Eralp als Spitzenkandidatin.
Grüne vom Realo-Flügel wiesen schon nach der Wahl 2023 darauf hin, dass es die Partei nicht schaffe, ihr Potenzial auszuschöpfen. Dass sie mit damals 18,4 Prozent gegenüber der Wahl 2011 gerade mal einen Prozentpunkt hinzugewann. Dabei lagen die Grünen in Umfragen von 2019 bis 2021 oftmals bei 25 Prozent.
Dennoch rückte nach der Wahl 2023 die erfolglose Spitzenkandidatin Bettina Jarasch – sie hatte zweimal vergeblich versucht, Regierende Bürgermeisterin zu werden – sofort an die Fraktionsspitze. Sie verdrängte dort Silke Gebel und bildete mit Graf ein Führungsduo, mit dem die Grünen auch in die aktuelle Wahl gingen.
Es hat nicht funktioniert. Um noch mal Bundeschef Banaszak zu zitieren: „Der Wahlkampf der Berliner Grünen war zu blass, zu wenig erkennbar.“ Was im am Montag beschlossenen Antrag nicht wörtlich steht, aber erkennbar Auftrag an die Kommission ist: Findet uns ein Aushängeschild, findet die Elif Eralp bei den Berliner Grünen.
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