Berlin autofrei

Das Berliner Verfassungsgericht hat nichts gegen radikale Klimaschutzmaßnahmen einzuwenden. Es ist Zeit für den Verzicht aufs Auto in Innenstädten.

27.6.2025

Der Gesetzentwurf zum Verbot privater Autofahrten in der Berliner Innenstadt ist zulässig. Gleichzeitig lädt er zum kreativen Regelmissbrauch ein.

25.6.2025

Schlappe für den Senat: Das Volksbegehren „Berlin autofrei“ ist laut Verfassungsgericht zulässig. Nun ist das Abgeordnetenhaus am Zug.

25.6.2025

Die Verkehrssenatorin will die Parkgebühren für AnwohnerInnen erhöhen – aber nur ein bisschen. Daran gibt es scharfe Kritik.

12.2.2024

Einbahnstraßen, Spielstraßen oder Fahrradwege? Alles egal. Au­to­fah­re­r:in­nen rasen einfach durch. Die letzte Lösung: Poller, Poller, Poller!

29.1.2024

Die Neuwahl von sechs Rich­te­r:innen ist lange überfällig, einen Rücktritt gab es schon. Offenbar will die CDU der Linken keine Nominierung zugestehen.

18.1.2024

VertreterInnen klima- und sozialpolitischer Initiativen ziehen nach einem halben Jahr Schwarz-Rot eine erste Bilanz: Die fällt vernichtend aus.

26.10.2023

Die CDU liegt klar vorn – weil aber Rot-Grün-Rot wohl weiter eine Mehrheit hätte, könnte die CDU in der Opposition bleiben.

12.2.2023

Der Wahl-O-Mat der Landeszentrale für politische Bildung ist online. Zum Auftakt testen die Spit­zen­kan­di­da­t*in­nen sich selbst.

25.1.2023

Das Berliner Verwaltungsgericht hat die Teilsperrung der Friedrichstraße für Autos aufgehoben. Die Rechtslage ist pro Pkw und muss geändert werden.

26.10.2022

Bei einer Aktion vor einer Kreuzberger Schule fordern Ver­an­stal­te­r*in­nen autofreie Schulzonen. Hintergrund ist die oft gefährliche Verkehrslage.

22.9.2022

Mit Klassik setzen sich die Mu­si­ke­r*in­nen der Gruppe Lebenslaute gegen den Weiterbau der A100 ein. Konzerte gibt es vom 29. Juli bis 4. August.

28.7.2022

Zwei Initiativen wollen Berlin schnell autofrei und klimaneutral machen. Doch die grüne Senatorin spricht sich dagegen aus. Das ist absurd.

21.5.2022

Die grüne Verkehrssenatorin lehnt nach dem Klima-Vorstoß noch ein Volksbegehren ab: „Wir brauchen autofreie Kieze, aber keine autofreie Innenstadt“.

17.5.2022

Autos aus der Innenstadt zu verbannen, sei grundgesetzwidrig, so die Innenverwaltung. Das entspricht der „autogerechten Stadt“.

12.5.2022

Das Volksbegehren Berlin Autofrei ist laut Innenverwaltung unzulässig. Dabei ist körperliche Unversehrtheit wichtiger als Autos in der Innenstadt.

10.5.2022

Die Innenverwaltung hält den Gesetzentwurf von „Berlin autofrei“ für grundgesetzwidrig. Wahrscheinlich geht es nun vors Verfassungsgericht.

10.5.2022

Im taz-Interview erklärt Mobilitäts- und Klimaschutzsenatorin Bettina Jarasch (Grüne), wie sie die Stadt verändern will – und zwar möglichst schnell.

22.2.2022

Während die Volksgesetzgebung so richtig in Fahrt kommt, kümmern offizielle Beteiligungsformate vor sich hin. Ein Wochenkommentar.

19.2.2022