Beratung zum Schwangerschaftsabbruch: Corona killt den Datenschutz

Die Pflichtberatung vor Abtreibungen darf während der Pandemie am Telefon oder mit digitalen Medien stattfinden. Doch die Daten sind nicht geschützt.

Frau spricht in Smartphone

Abtreibungsberatung über Whatsapp: Wie war das noch mit dem Datenschutz? Foto: Lino Mirgeler / dpa

BREMEN taz | Es klang zunächst nach einer pragmatischen, schnellen Lösung. Die gesetzlich vorgeschriebene Beratung vor einer Abtreibung ist derzeit auch mit digitalen Medien erlaubt. Die taz hatte als Erste über diese Maßnahme berichtet, mit der Berater*innen und Klient*innen vor einer Ansteckung mit dem Coronavirus geschützt und Quarantänevorschriften eingehalten werden sollen. Doch jetzt mehrt sich Kritik an der Entscheidung: Weil der Datenschutz nicht gewährleistet sei.

Dass Frauen in diesen Zeiten keine Beratungsstelle aufsuchen müssten, sei gut, sagt Regine Wlassitschau vom Bundesverband von Pro Familia, einer Familienplanungsorganisation, die deutschlandweit an 190 Orten zu Schwangerschaftsabbrüchen berät. Aber: „Die Beratung muss trotzdem vertraulich sein.“ Eine Beratung über Dienste wie Skype oder Whatsapp könne dies nicht leisten, die Daten seien nicht so geschützt, wie sie das bei diesem sensiblen Thema sein müssten.

Pro Familia rät deshalb den Beratungsstellen dazu, Verträge mit zertifizierten Anbietern von Telemedizin zu schließen. Allerdings gebe es wegen schlechter Internetverbindungen technische Probleme im ländlichen Raum, sagt dazu die Geschäftsführerin von Pro Familia Niedersachsen, Uta Engelhardt. Andere Träger wie das Diakonische Werk im Emsland berichteten der taz, dass sie unter diesen Umständen weiter auf die Beratung vor Ort setzen würden.

In Niedersachsen nur Videoberatung

Denn in Niedersachsen ist es nicht möglich, die Beratung per Mail oder am Telefon durchzuführen. Dort sind nur Medien erlaubt, die eine Überprüfung der Identität am Bildschirm ermöglichen. Die Frauen sollen ihren Ausweis in die Kamera halten.

Die niedersächsische Datenschutzbeauftragte hat gegen dieses Vorgehen keine Einwände. „Im Normalfall“ wäre das „datenschutzrechtlich problematisch“, schrieb ihr Sprecher Johannes Pepping der taz vergangene Woche. „Die Corona-Pandemie macht aber in deutlich größerem Umfang elektronische Kommunikation zwingend notwendig.“ Pepping wies darauf hin, dass der Ausweis nicht zur Dokumentation abfotografiert werden dürfe, auch ein Screenshot sei nicht zulässig.

Nicht einmal Bayern ist so streng. Dort ist auch eine telefonische Beratung möglich, ebenso in Bremen, Hamburg, Schleswig-Holstein, Baden-Württemberg, Thüringen, dem Saarland und Nordrhein-Westfalen. Diese Länder schreiben den Beratungsstellen stattdessen vor, dass sie eine Kopie des Personalausweises per Post, per Fax oder als eingescannte Datei per E-Mail verlangen müssen.

Letzteres sei auch nicht sicherer als das Hochhalten des Ausweises, sofern die Mails nichts verschlüsselt seien, sagt Pepping, der Sprecher der niedersächsischen Datenschutzbeauftragten.

Sensible Daten in unsicheren Kanälen

Doch die Nutzung von Diensten wie Skype und Whatsapp, die das niedersächsische Gesundheitsministerium ausdrücklich nennt und die auch in den anderen Ländern erlaubt sind, bringt weitere datenschutzrechtliche Probleme mit sich, die bei Telefonaten und Mails nicht auftreten. Darauf weist Saskia Fritzsche, Referentin für das Gesundheits- und Sozialwesen beim Hamburger Datenschutzbeauftragten hin.

Abtreibungen sind nach dem Paragrafen 218 verboten. Sie werden nicht strafrechtlich verfolgt, wenn sie in den ersten zwölf Wochen nach Empfängnis vorgenommen werden, nach einer Beratung durch eine staatlich anerkannte Stelle und nach dreitägiger Bedenkfrist.

Um die Ansteckungsgefahr zu verringern, haben manche Beratungsstellen geschlossen oder Frauen befinden sich in Quarantäne.

Nordrhein-Westfalen hat Mitte März telefonische und digitale Beratung erlaubt.

Sie nennt als erstes Pro­blem den Austausch von Bilddaten auf „nicht hinreichend sicheren“, unverschlüsselten Kanälen. Im schlimmsten Fall würde dann nicht nur ein gehackter Chatverlauf öffentlich werden, in dem eine Frau über einen bevorstehenden Schwangerschaftsabbruch und ihre Gründe dafür spricht – sondern sie wäre auch im Bild zu sehen. Zudem, sagt Fritzsche, könne nicht ausgeschlossen werden, dass der Dienstanbieter Daten aufzeichne und Metadaten erhebe.

Sie nennt ein weiteres Problem: Für die Nutzung von Videokommunikation müssten Kundenkontakte angelegt oder Apps installiert werden, „die eine Zugriffsberechtigung auf sensible Funktionen fordern und umfangreich Gerätedaten erheben“. Daher rät ihre Behörde „unter dem Gesichtspunkt der Datensparsamkeit“ zu einer Beratung via E-Mail – unter der Voraussetzung, dass E-Mails nach Ende des Beratungsgesprächs irreversibel gelöscht würden.

Aussetzen der Beratungspflicht gefordert

Noch sicherer sei ein Telefongespräch, dies sei wegen des grundgesetzlich geschützten Fernmeldegeheimnisses vergleichbar mit einem persönlichen Treffen. Fritzsche rät den Frauen, nur von eigenen Anschlüssen zu telefonieren – weil sonst anhand der auf der Abrechnung erscheinenden Nummer nachvollzogen werden könne, mit wem jemand telefoniert habe.

Die Gefahr, dass etwa ein Mann herausfindet, dass seine Frau eine Schwangerschaft abbrechen möchte, ist im rot-schwarz regierten Niedersachsen höher als in anderen Bundesländern. Denn das Sozial- und Gesundheitsministerium schreibt vor, den Nachweis über die Beratung, ohne die eine Abtreibung in Deutschland als Straftat gegen das Leben gilt, als Originalschein mit der Post zu versenden. In anderen Bundesländern kann der Schein auch per Mail oder Fax übersandt werden – was eine zeitliche Verzögerung verhindert.

Die frauenpolitische Sprecherin der Grünen im niedersächsischen Landtag, Imke Byl, sagt dazu: „Das Versenden des Beratungsscheins per Post an die Adresse der Betroffenen ist besonders zynisch, wenn der im gleichen Haushalt lebende Mann nichts von der Schwangerschaft wissen darf.“

Auch Beratungsgespräche über Videochat ohne entsprechenden Datenschutz hält Byl für „hochproblematisch“. Niedersachsen müsse daher sofort vom Zwang zum Originalschein und zu Bildmedien abrücken. Anders als die Grünen im Bundestag geht sie einen Schritt weiter und fordert die Landesregierung dazu auf, sich für eine Aussetzung der Beratungspflicht einsetzen. Das hatte Ende März auch die Linke im Deutschen Bundestag gefordert, wurde darin aber nicht unterstützt.

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■ Das neuartige Coronavirus trägt die offizielle Bezeichnung SARS-CoV-2. Es ruft die Krankheit mit dem offiziellen Namen Covid-19 hervor. Der Virus ist von Mensch zu Mensch übertragbar.

Ab Januar 2020 hatte sich das Virus von der Stadt Wuhan in der chinesischen Provinz Hubei her ausgebreitet – inzwischen weltweit.

Die Weltgesundheitsorganisation WHO hat die Ausbreitung des Coronavirus am 11. März 2020 zur Pandemie erklärt, also zu einer weltweiten Epidemie.

Alle Artikel der taz zum Thema finden sich im Schwerpunkt Coronavirus.

Eine Pandemie ist eine weltweite Epidemie, also regional nicht begrenzt. Bei einer Pandemie überträgt sich ein neuartiger Virus von Mensch zu Mensch.

■ Da es keine Grundimmunität gibt, keine spezifischen Medikamente und keine Impfung, führt das zu einer hohen Zahl an teils schweren Erkrankungen und Toten. Dies kann unter anderem zu einer Überlastung des Gesundheitssystems führen, wie es beispielsweise in Italien bereits regional zu beobachten war. Deshalb ist das Ziel, die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen, damit nicht zu viele Menschen gleichzeitig schwer erkranken.

Auf eine weitreichende Beschränkungen sozialer Kontakte haben sich am 22. März 2020 die Bundeskanzlerin und Regierungschefs der Länder geeinigt. Damit soll der Anstieg der Fallzahlen verlangsamt und eine Überlastung des Gesundheitssystems möglichst verhindert werden. Im April sowie Anfang Mai beschlossen Kanzlerin und Länderchefs dann schrittweise Lockerungen: Die Kontaktbeschränkungen bleiben grundsätzlich bis zum 5. Juni bestehen. Details regeln weiterhin die Länder. Im Fall regionaler schneller Anstiege der Infektionszahlen sollen die Behörden vor Ort sofort mit neuen Beschränkungen reagieren.

■ Einen Abstand von mindestens 1,5 Metern soll man weiterhin draußen zu allen anderen Menschen außer der Begleitung einhalten.

■ Ein Mund-Nasen-Schutz muss in ganz Deutschland beim Einkaufen und im Öffentlichen Personennahverkehr getragen werden.

■ Seit Anfang Mai gilt: Angehörige zweier Haushalte dürfen sich grundsätzlich treffen – beispielsweise also zwei Familien oder zwei Wohngemeinschaften. In einzelnen Bundesländern gibt es darüberhinaus Spezialregelungen.

Schulen und Vorschulen sollen unter Auflagen noch vor dem Sommer wieder für alle Kinder öffnen.

■ In Kliniken und Pflegeeinrichtungen sollen die Regeln gelockert werden: PatientInnen oder BewohnerInnen sollen wieder durch eine bestimmte Person besucht werden können.

Alle Geschäfte in Deutschland dürfen unter Auflagen wieder öffnen – ohne Quadratmeterbegrenzung der Verkaufsfläche.

Im Sport soll das Training unter freiem Himmel wieder erlaubt sein. Freizeitsportler müssen sich aber an bestimmte Auflagen halten. So muss eine Distanz von mindestens 1,5 Metern gewährleistet sein.

Die Fußball-Bundesliga darf die Saison ab Mitte Mai mit Geisterspielen fortsetzen – zumindest die erste und zweite Liga der Männer. Die Fußballbundesliga der Frauen bleibt hingegen zunächst ausgesetzt. Vor Publikum werden in dieser Saison in jedem Fall keine Spiele mehr stattfinden.

Großveranstaltungen bleiben bis zum 31. August verboten. Was alles unter „Großveranstaltung“ fällt, wird noch geklärt.

Bei Restaurants sollen die Bundesländer eine schrittweise Öffnungen selbst regeln. Auch für Kinos, Theater, Hotels oder Kosmetikstudios sollen die Ländern Lockerungen eigenständig verantworten.

■ Spielplätze sollen unter Auflagen wieder öffnen – darauf einigten sich Kanzlerin und Länderchefs bereits am 30. April.

Gottesdienste und Gebetsversammlungen werden wieder zugelassen – unter besonderen Anforderungen des Infektionsschutzes. Taufen, Beschneidungen und Trauungen sowie Trauergottesdienste sollen im kleinen Kreis möglich sein.

Museen, Ausstellungen, Gedenkstätten, Zoos und botanische Gärten können unter Auflagen wieder öffnen.

Aktuelle Fallzahlen zum Coronavirus in Deutschland veröffentlicht das Robert-Koch-Institut (RKI).

Eine ausführliche Darstellung der COVID-19-Fälle in Deutschland bis auf Landkreisebene hat das RKI in einem Corona-Dashboard zusammengestellt. Auch gibt es tägliche Situationsberichte heraus.

Internationale Zahlen hat unter anderem die Weltgesundheitsorganisation WHO in einer interaktiven Grafik aufbereitet.

■ Ebenso weltweite Fallzahlen stellt die Johns Hopkins University auf einer interaktiven Karte dar.

■ Die Unterschiede bei den Fallzahlen von RKI, WHO und Johns Hopkins University bedeuten nicht, dass die Zahlen falsch sind. Differenzen ergeben sich vielmehr aus Melde-Verzögerungen und unterschiedlichen Quellen: Dem RKI werden die Fallzahlen von den Gesundheitsämtern über das jeweilige Bundesland übermittelt. Es meldet die Zahlen nach einer Prüfung dann weiter an die WHO – so kommt es zu Verzögerungen. Die Daten der Johns Hopkins University kommen nach eigenen Angaben aus verschiedenen öffentlich zugänglichen Quellen und können daher von jenen Zahlen von RKI und WHO abweichen.

Eine Erkrankung an Covid-19 nach einer Infektion mit dem Coronavirus äußert sich laut Bundesgesundheitsministerium durch grippeähnliche Symptome, wie trockenem Husten, Fieber, Schnupfen und Abgeschlagenheit. Auch über Atemprobleme, Halskratzen, Kopf- und Gliederschmerzen, Übelkeit, Durchfall sowie Schüttelfrost sei berichtet worden.

Die Inkubationszeit beträgt nach aktuellen Erkenntnissen wohl bis zu 14 Tage: Das heißt, dass es nach einer Ansteckung bis zu zwei Wochen dauern kann, bis Symptome auftreten.

■ Wichtig: Infizierte können den Virus schon übertragen, wenn sie selbst noch keine Symptome bemerken.

Der Coronavirus wird vor allem mit einer Tröpcheninfektion übertragen. Laut Robert-Koch-Institut sind theoretisch auch eine Schmierinfektion (über kontaminierte Oberflächen) und eine Ansteckung über die Bindehaut der Augen möglich. Nach bisherigen Erkenntnissen verlaufen mehr als 80 Prozent der Erkrankungen vergleichsweise mild. Wer meint, sich mit dem Coronavirus angesteckt zu haben, sollte unbedingt

zu Hause bleiben und zum Telefon greifen. Dann entweder

■ beim Hausarzt anrufen

oder beim

■ Ärztlichen Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117.

Telefonisch gibt es zudem noch weitere Stellen für Informationen:

■ Die Unabhängige Patientenberatung ist zu erreichen unter: ☎ 0800 – 011 77 22

Ein Bürgertelefon hat das Bundesgesundheitsministerium eingerichtet unter: ☎ 030 – 346 465 100

Für Gehörlose und Hörgeschädigte ist ein Beratungsservice des Gesundheitsministeriums per Fax zu erreichen: ☎ 030 – 340 60 66 07, sowie per Mail unter info.deaf@bmg.bund(dot)de und info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Ein Gebärdentelefon mit Videotelefonie findet sich unter: www.gebaerdentelefon.de/bmg/

Die aktuellen Risikogebiete für Ansteckungen hat das Robert-Koch-Institut bis zum 10. April 2020 veröffentlicht. Mittlerweile hat sich Covid-19 weltweit ausgebreitet. Ein Übertragungsrisiko bestehe daher „sowohl in Deutschland als in einer unübersehbaren Anzahl von Regionen weltweit“, schreibt das RKI.

Für Reisende gibt es weitere Informationen zu Covid-19 und Reisewarnungen beim Auswärtigen Amt.

■ Zum Infektionsschutz gibt es auf den Seiten der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) umfassende Anleitungen zum richtigen Händewaschen, zu den angemessenen Regeln beim Niesen sowie auch Merkblätter zu allgemeinen Hygiene- und Verhaltensregeln.

■ Niesen oder Husten soll man möglichst in die eigene Armbeuge und versuchen, sich seltener ins Gesicht zu fassen.

Händwaschen sollte man regelmäßig und zwar mindestens 20 Sekunden mit Wasser und Seife.

■ Reduzieren sollte man den Kontakt zu anderen Menschen derzeit so stark wie möglich, empfiehlt die BGzA. Wenn man doch in der Öffentlichkeit unterwegs ist, soll man möglichst einen Abstand von zwei Metern zu anderen Menschen einhalten.

■ Das Infektionsschutzgesetz (IfSG) gilt bundesweit einheitlich und bisher richten sich die Maßnahmen der Behörden nach diesem Gesetz, schreibt unser rechtspolitischer Korrespondent Christian Rath in seinem Überblick zur Rechtslage.

■ Die Katastrophenschutzgesetze der Länder sind anwendbar, sofern sich die Lage zur Katastrophe zuspitzen sollte.

■ Die Bundeswehr kann im Rahmen der Amtshilfe heute schon tätig werden, etwa im Sanitätsbereich oder zur logistischen Unterstützung. Im Extremfall kann sie auch im Inland eingesetzt werden, um (gemeinsam mit der Polizei) die öffentliche Ordnung zu bewahren oder wiederherzustellen, etwa wenn geplündert wird oder Krankenhäuser belagert werden.

■ In den „Notstandsgesetzen“ ist das geregelt, zu denen die Artikeln 35, 87a und 91 des Grundgesetzes zählen. Die „Notstandsgesetze“ wurden 1968 gegen den Widerstand der Außerparlamentarischen Opposition (APO) beschlossen.

■ Gerüchte, Falschmeldungen und Verschwörungstheorien über das Coronavirus kursieren derzeit viele.

■ Aufklärung über viele Corona-Falschmeldungen bietet unter anderem der Verein Mimikama.at.

■ Auch die Weltgesundheitsorganisation WHO hat in englischer Sprache eine eigene Seite zur Aufklärung von Mythen über den Coronavirus veröffentlicht.

■ Zu den häufigsten Fragen hat das Robert-Koch-Institut ein FAQ zu Corona veröffentlicht.

■ Weitere Fachinformationen finden sich ebenso auch auf einer Überblicksseite des Robert-Koch-Instituts.

■ Verhaltens- und Hygienetipps und ebenso in einem FAQ die häufigsten Fragen beantwortet die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung auf ihrer Corona-Übersicht auf infektionsschutz.de.

■ Umfassend informieren kann man sich auch beim Bundesgesundheitsministerium.

■ Eine weltweite Übersicht bietet die Weltgesundheitsorganisation WHO.

Bundesweite Telefonnummern im Überblick:

Ärztlicher Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117

Unabhängige Patientenberatung: ☎ 0800 011 77 22

■ Bürgertelefon des Bundesgesundheitsministeriums: 030 346 465 100

Beratungsservice für Gehörlose und Hörgeschädigte: Fax: 030 / 340 60 66 – 07 sowie per Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de / info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Gebärdentelefon (Videotelefonie): www.gebaerdentelefon.de/bmg

■ Bei Sorgen ist die Telefonseelsorge rund um die Uhr erreichbar unter: 116 123 sowie 0800 / 111 0 111 und 0800 / 111 0 222.

■ Infos über Corona auf Türkisch hat die taz in ihrem Text „Koronavirüs Almanya'da“ zusammengestellt.

■ In weiteren Sprachen sammelt die taz Info-Texte under taz.de/coronainfo

■ Hygiene-Infos in weiteren Sprachen bietet die BZgA in Hygiene-Merkblättern unter anderem auf Türkisch “Viral enfeksiyonlar – hijyen korur!“ (PDF) sowie auf Englisch “Viral infections – hygiene works!“ (PDF)

Leichte Sprache: Informationen zum Coronavirus in Leichter Sprache stellt das Bundesgesundheitsministerium zur Verfügung.

Gebärdensprache: Das Bundesgesundheitsministerium beantwortet Fragen mittels Videotelefonie und ist dafür über ihr Gebärdentelefon zu erreichen. Dazu gibt es hier noch mehr Infos. Das Gebärdentelefon ist von Montag bis Donnerstag von 8 bis 18 Uhr sowie am Freitag von 8 bis 12 Uhr erreichbar. Ebenso möglich sind Fragen per Fax: 030 / 340 60 66 – 07 oder per E-Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de oder info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de.

■ Weitere Sprachen: Kurze Info-Flyer der Johanniter auf Englisch (PDF), Dari (PDF), Arabisch (PDF), Farsi (PDF), Türkisch (PDF), Russisch (PDF), Italienisch (PDF) und Französisch (PDF) hat der Bundesfachverband unbegleitete minderjährige Flüchtlinge bereitgestellt.

International: Informationen zum Coronavirus in verschiedenen Sprachen stellt zudem die Weltgesundheitsorganisation WHO bereit.

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