Schwangerschaftskonfliktberatung: Abtreibung ohne Datenschutz

Die Nord-Länder ermöglichen wegen der Coronakrise Pflichtberatungen per Mail und Telefon. Nur Niedersachsen besteht auf Videoübertragung.

Der Eingangsbereich von Pro Familia in Bremen.

Wenn Pro Familia in Bremen schließt, ist die Not groß: 85 Prozent der Abbrüche finden hier statt Foto: Kathrin Doepner

BREMEN taz | In den vier norddeutschen Bundesländern ist es vorübergehend möglich, die gesetzlich­ vorgeschriebene Schwangerschafts­konfliktberatung vor Abtreibungen per Telefon oder mithilfe digitaler Medien wie E-Mails oder Videochats durchzuführen. Damit soll das Übertragungsrisiko von Covid-19-Viren gesenkt werden. Dies bestätigten am Montag und Dienstag die zuständigen Ministerien beziehungsweise Senatsressorts der taz.

In Schleswig-Holstein müssen Frauen der Beratungsstelle eine Kopie ihres Personalausweises per Post, per Fax oder als eingescannte Datei per E-Mail zusenden, wie ein Sprecher des Gesundheitsministeriums der taz mitteilte. Und in Niedersachsen sind ausschließlich digitale Kanäle erlaubt, „mit denen eine Prüfung der Identität am Bildschirm erfolgen kann“, wie es in einem am Montag veröffentlichten Erlass des Gesundheitsministeriums heißt.

In Frage kämen etwa „Whatsapp, Skype, Facetime“. Und: „Zur Prüfung der Identität soll die schwangere Frau einen Personalausweis oder Reisepass in die Kamera halten, die personenbezogenen Daten müssen lesbar sein.“ Das Ministerium fordert die Beratungsstellen dazu auf, „die schwangere Frau auf den fehlenden Schutz der sehr intimen bzw. vertraulichen Daten bei der Übertragung über das offene/öffentliche Internet“ hinzuweisen. Das rot-schwarz regierte Niedersachsen besteht auch darauf, dass der Originalnachweis über die Beratung „per Briefpost“ zu übersenden ist.

In Bremen, Hamburg und Schleswig-Holstein ist dies nicht notwendig. Sie orientieren sich an Nordrhein-Westfalen. Vor einer Woche hatte dort das Familienministerium erklärt, dass während der Coronakrise „eine telefonische Beratung oder Beratung durch Nutzung digitaler Medien (Chat, Skype) unter diesen besonderen Umständen als ausreichend betrachtet“ wird (taz berichtete). Zudem könne der unterschriebene Beratungsschein auch „per Telefax, per Computerfax oder per Anhang einer E-Mail als eingescannte Datei übermittelt werden“.

Monika Börding, Geschäftsführerin Pro Familia Bremen

„Wenn wir hier einen Fall haben, müssen wir dicht machen. Einen Plan B gibt es nicht“

Auf diese Weise soll sichergestellt werden, dass die Frauen der Beratungspflicht nachkommen, wenn Beratungsstellen­ aufgrund von Quarantäne-Maßnahmen schließen. Wenn Schwangerschaften abgebrochen werden, ohne dass eine Beratung durch eine staatlich zugelassene Stelle nachgewiesen werden kann, machen sich Frauen und Ärzt*innen strafbar, so steht es im Paragrafen 218 des Strafgesetzbuchs.

Unklar ist derzeit, in welchem Umfang Schwangerschaftsabbrüche weiter durchgeführt werden können, wenn wegen der Corona-Pandemie entweder niedergelassene Ärzt*innen in Quarantäne oder die Kliniken überlastet sind. In den meisten­ Bundesländern findet die Mehrzahl der Eingriffe bei niedergelassenen Ärzt*innen oder in OP-Zentren statt. Schleswig-Holstein ist das einzige westdeutsche Bundesland, in dem die Hälfte der Abbrüche in Kliniken stattfindet, in Niedersachsen ist es ein Drittel.

Reiner Johannsen, Geschäftsführer der Familienplanungseinrichtung Pro Familia in Schleswig-Holstein, sagte, noch seien keine Engpässe bekannt. Die Pro-Familia-Beratungsstellen in Kiel und Lübeck hätten zurückgemeldet, dass die Kliniken weiter Abtreibungen durchführten. Das sagte auch der Chefarzt der Geburtshilfe am Klinikum Links der Weser in Bremen.

Im Land Bremen könnte die Not allerdings besonders groß werden, weil hier fast 85 Prozent aller Schwangerschaftsabbrüche an einem Ort durchgeführt werden: dem medizinischen Zentrum von Pro Familia. „Wenn wir hier einen Fall haben, müssen wir dicht machen“, sagt Monika Börding, die Geschäftsführerin des Bremer Landesverbands von Pro Familia. Und sie sagt auch: „Einen Plan B gibt es nicht.“ Dabei ist die Nachfrage nach ihren Beobachtungen gerade gestiegen. Eine Erklärung­ hat sie dafür nicht. Möglich sei, dass vereinzelt bereits Ärzt*innen und Kliniken keine Abbrüche mehr machen.

1.768 Frauen kamen im Jahr 2019 zum Abbruch zu Pro Familia­ Bremen, die Hälfte von ihnen aus Niedersachsen. In dem Bundesland gibt es Regionen,­ in denen die Frauen bis zu 150 Kilometer für einen Schwangerschaftsabbruch fahren müssen, weil dort ansässige Ärzt*innen und Kliniken diesen verweigern.

Noch fahren die Bahnen

Wenn die Frauen mit öffentlichen Verkehrsmitteln fahren, sind sie auch in normalen Zeiten einen ganzen Tag unterwegs – und jetzt haben Bahn- und Busunternehmen die Verbindungen ausgedünnt. Besser wird es nicht. „Noch fahren die Bahnen“, sagt Dorothea Währisch-Purz, Geschäftsführerin des Diakonischen Werks Emsland-Bentheim. Das Diakonische Werk berät in Meppen, Lingen, Nordhorn und Papenburg – Orten ganz im Westen von Niedersachsen, wo die Versorgungslücken­ besonders groß sind.

Ärzt*innen und Familien­planungsexpert*innen fürchten, „dass Frauen wieder zu ‚unsicheren Abtreibungsmethoden‘ greifen – mit der Gefahr von gesundheitlichen Schäden wie Entzündungen, Sterilität und Blutungen bis hin zum Tod.“ So schreiben sie es am Montag in einer der taz vorliegenden Erklärung, unterzeichnet von Doctors for Choice, Pro Choice, dem Arbeitskreis Frauengesundheit und Pro Familia. Darin fordern sie zudem von Bundes- und Landesregierungen sowie den Krankenkassen, dass der Abbruch mit den „Abtreibungspillen“ Mifegyne und Cytotec mit telemedizinischer Begleitung bis zum Ende der neunten Schwangerschaftswoche, nach nur einem Besuch bei einer Ärztin, zu Hause zugelassen wird.

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■ Das neuartige Coronavirus trägt die offizielle Bezeichnung SARS-CoV-2. Es ruft die Krankheit mit dem offiziellen Namen Covid-19 hervor. Der Virus ist von Mensch zu Mensch übertragbar.

Ab Januar 2020 hatte sich das Virus von der Stadt Wuhan in der chinesischen Provinz Hubei her ausgebreitet – inzwischen weltweit.

Die Weltgesundheitsorganisation WHO hat die Ausbreitung des Coronavirus am 11. März 2020 zur Pandemie erklärt, also zu einer weltweiten Epidemie.

Alle Artikel der taz zum Thema finden sich im Schwerpunkt Coronavirus.

Eine Pandemie ist eine weltweite Epidemie, also regional nicht begrenzt. Bei einer Pandemie überträgt sich ein neuartiger Virus von Mensch zu Mensch.

■ Da es keine Grundimmunität gibt, keine spezifischen Medikamente und keine Impfung, führt das zu einer hohen Zahl an teils schweren Erkrankungen und Toten. Dies kann unter anderem zu einer Überlastung des Gesundheitssystems führen, wie es beispielsweise in Italien bereits regional zu beobachten war. Deshalb ist das Ziel, die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen, damit nicht zu viele Menschen gleichzeitig schwer erkranken.

Auf eine weitreichende Beschränkungen sozialer Kontakte haben sich am 22. März 2020 die Bundeskanzlerin und Regierungschefs der Länder geeinigt. Damit soll der Anstieg der Fallzahlen verlangsamt und eine Überlastung des Gesundheitssystems möglichst verhindert werden. Im April sowie Anfang Mai beschlossen Kanzlerin und Länderchefs dann schrittweise Lockerungen: Die Kontaktbeschränkungen bleiben grundsätzlich bis zum 5. Juni bestehen. Details regeln weiterhin die Länder. Im Fall regionaler schneller Anstiege der Infektionszahlen sollen die Behörden vor Ort sofort mit neuen Beschränkungen reagieren.

■ Einen Abstand von mindestens 1,5 Metern soll man weiterhin draußen zu allen anderen Menschen außer der Begleitung einhalten.

■ Ein Mund-Nasen-Schutz muss in ganz Deutschland beim Einkaufen und im Öffentlichen Personennahverkehr getragen werden.

■ Seit Anfang Mai gilt: Angehörige zweier Haushalte dürfen sich grundsätzlich treffen – beispielsweise also zwei Familien oder zwei Wohngemeinschaften. In einzelnen Bundesländern gibt es darüberhinaus Spezialregelungen.

Schulen und Vorschulen sollen unter Auflagen noch vor dem Sommer wieder für alle Kinder öffnen.

■ In Kliniken und Pflegeeinrichtungen sollen die Regeln gelockert werden: PatientInnen oder BewohnerInnen sollen wieder durch eine bestimmte Person besucht werden können.

Alle Geschäfte in Deutschland dürfen unter Auflagen wieder öffnen – ohne Quadratmeterbegrenzung der Verkaufsfläche.

Im Sport soll das Training unter freiem Himmel wieder erlaubt sein. Freizeitsportler müssen sich aber an bestimmte Auflagen halten. So muss eine Distanz von mindestens 1,5 Metern gewährleistet sein.

Die Fußball-Bundesliga darf die Saison ab Mitte Mai mit Geisterspielen fortsetzen – zumindest die erste und zweite Liga der Männer. Die Fußballbundesliga der Frauen bleibt hingegen zunächst ausgesetzt. Vor Publikum werden in dieser Saison in jedem Fall keine Spiele mehr stattfinden.

Großveranstaltungen bleiben bis zum 31. August verboten. Was alles unter „Großveranstaltung“ fällt, wird noch geklärt.

Bei Restaurants sollen die Bundesländer eine schrittweise Öffnungen selbst regeln. Auch für Kinos, Theater, Hotels oder Kosmetikstudios sollen die Ländern Lockerungen eigenständig verantworten.

■ Spielplätze sollen unter Auflagen wieder öffnen – darauf einigten sich Kanzlerin und Länderchefs bereits am 30. April.

Gottesdienste und Gebetsversammlungen werden wieder zugelassen – unter besonderen Anforderungen des Infektionsschutzes. Taufen, Beschneidungen und Trauungen sowie Trauergottesdienste sollen im kleinen Kreis möglich sein.

Museen, Ausstellungen, Gedenkstätten, Zoos und botanische Gärten können unter Auflagen wieder öffnen.

Aktuelle Fallzahlen zum Coronavirus in Deutschland veröffentlicht das Robert-Koch-Institut (RKI).

Eine ausführliche Darstellung der COVID-19-Fälle in Deutschland bis auf Landkreisebene hat das RKI in einem Corona-Dashboard zusammengestellt. Auch gibt es tägliche Situationsberichte heraus.

Internationale Zahlen hat unter anderem die Weltgesundheitsorganisation WHO in einer interaktiven Grafik aufbereitet.

■ Ebenso weltweite Fallzahlen stellt die Johns Hopkins University auf einer interaktiven Karte dar.

■ Die Unterschiede bei den Fallzahlen von RKI, WHO und Johns Hopkins University bedeuten nicht, dass die Zahlen falsch sind. Differenzen ergeben sich vielmehr aus Melde-Verzögerungen und unterschiedlichen Quellen: Dem RKI werden die Fallzahlen von den Gesundheitsämtern über das jeweilige Bundesland übermittelt. Es meldet die Zahlen nach einer Prüfung dann weiter an die WHO – so kommt es zu Verzögerungen. Die Daten der Johns Hopkins University kommen nach eigenen Angaben aus verschiedenen öffentlich zugänglichen Quellen und können daher von jenen Zahlen von RKI und WHO abweichen.

Eine Erkrankung an Covid-19 nach einer Infektion mit dem Coronavirus äußert sich laut Bundesgesundheitsministerium durch grippeähnliche Symptome, wie trockenem Husten, Fieber, Schnupfen und Abgeschlagenheit. Auch über Atemprobleme, Halskratzen, Kopf- und Gliederschmerzen, Übelkeit, Durchfall sowie Schüttelfrost sei berichtet worden.

Die Inkubationszeit beträgt nach aktuellen Erkenntnissen wohl bis zu 14 Tage: Das heißt, dass es nach einer Ansteckung bis zu zwei Wochen dauern kann, bis Symptome auftreten.

■ Wichtig: Infizierte können den Virus schon übertragen, wenn sie selbst noch keine Symptome bemerken.

Der Coronavirus wird vor allem mit einer Tröpcheninfektion übertragen. Laut Robert-Koch-Institut sind theoretisch auch eine Schmierinfektion (über kontaminierte Oberflächen) und eine Ansteckung über die Bindehaut der Augen möglich. Nach bisherigen Erkenntnissen verlaufen mehr als 80 Prozent der Erkrankungen vergleichsweise mild. Wer meint, sich mit dem Coronavirus angesteckt zu haben, sollte unbedingt

zu Hause bleiben und zum Telefon greifen. Dann entweder

■ beim Hausarzt anrufen

oder beim

■ Ärztlichen Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117.

Telefonisch gibt es zudem noch weitere Stellen für Informationen:

■ Die Unabhängige Patientenberatung ist zu erreichen unter: ☎ 0800 – 011 77 22

Ein Bürgertelefon hat das Bundesgesundheitsministerium eingerichtet unter: ☎ 030 – 346 465 100

Für Gehörlose und Hörgeschädigte ist ein Beratungsservice des Gesundheitsministeriums per Fax zu erreichen: ☎ 030 – 340 60 66 07, sowie per Mail unter info.deaf@bmg.bund(dot)de und info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Ein Gebärdentelefon mit Videotelefonie findet sich unter: www.gebaerdentelefon.de/bmg/

Die aktuellen Risikogebiete für Ansteckungen hat das Robert-Koch-Institut bis zum 10. April 2020 veröffentlicht. Mittlerweile hat sich Covid-19 weltweit ausgebreitet. Ein Übertragungsrisiko bestehe daher „sowohl in Deutschland als in einer unübersehbaren Anzahl von Regionen weltweit“, schreibt das RKI.

Für Reisende gibt es weitere Informationen zu Covid-19 und Reisewarnungen beim Auswärtigen Amt.

■ Zum Infektionsschutz gibt es auf den Seiten der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) umfassende Anleitungen zum richtigen Händewaschen, zu den angemessenen Regeln beim Niesen sowie auch Merkblätter zu allgemeinen Hygiene- und Verhaltensregeln.

■ Niesen oder Husten soll man möglichst in die eigene Armbeuge und versuchen, sich seltener ins Gesicht zu fassen.

Händwaschen sollte man regelmäßig und zwar mindestens 20 Sekunden mit Wasser und Seife.

■ Reduzieren sollte man den Kontakt zu anderen Menschen derzeit so stark wie möglich, empfiehlt die BGzA. Wenn man doch in der Öffentlichkeit unterwegs ist, soll man möglichst einen Abstand von zwei Metern zu anderen Menschen einhalten.

■ Das Infektionsschutzgesetz (IfSG) gilt bundesweit einheitlich und bisher richten sich die Maßnahmen der Behörden nach diesem Gesetz, schreibt unser rechtspolitischer Korrespondent Christian Rath in seinem Überblick zur Rechtslage.

■ Die Katastrophenschutzgesetze der Länder sind anwendbar, sofern sich die Lage zur Katastrophe zuspitzen sollte.

■ Die Bundeswehr kann im Rahmen der Amtshilfe heute schon tätig werden, etwa im Sanitätsbereich oder zur logistischen Unterstützung. Im Extremfall kann sie auch im Inland eingesetzt werden, um (gemeinsam mit der Polizei) die öffentliche Ordnung zu bewahren oder wiederherzustellen, etwa wenn geplündert wird oder Krankenhäuser belagert werden.

■ In den „Notstandsgesetzen“ ist das geregelt, zu denen die Artikeln 35, 87a und 91 des Grundgesetzes zählen. Die „Notstandsgesetze“ wurden 1968 gegen den Widerstand der Außerparlamentarischen Opposition (APO) beschlossen.

■ Gerüchte, Falschmeldungen und Verschwörungstheorien über das Coronavirus kursieren derzeit viele.

■ Aufklärung über viele Corona-Falschmeldungen bietet unter anderem der Verein Mimikama.at.

■ Auch die Weltgesundheitsorganisation WHO hat in englischer Sprache eine eigene Seite zur Aufklärung von Mythen über den Coronavirus veröffentlicht.

■ Zu den häufigsten Fragen hat das Robert-Koch-Institut ein FAQ zu Corona veröffentlicht.

■ Weitere Fachinformationen finden sich ebenso auch auf einer Überblicksseite des Robert-Koch-Instituts.

■ Verhaltens- und Hygienetipps und ebenso in einem FAQ die häufigsten Fragen beantwortet die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung auf ihrer Corona-Übersicht auf infektionsschutz.de.

■ Umfassend informieren kann man sich auch beim Bundesgesundheitsministerium.

■ Eine weltweite Übersicht bietet die Weltgesundheitsorganisation WHO.

Bundesweite Telefonnummern im Überblick:

Ärztlicher Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117

Unabhängige Patientenberatung: ☎ 0800 011 77 22

■ Bürgertelefon des Bundesgesundheitsministeriums: 030 346 465 100

Beratungsservice für Gehörlose und Hörgeschädigte: Fax: 030 / 340 60 66 – 07 sowie per Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de / info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Gebärdentelefon (Videotelefonie): www.gebaerdentelefon.de/bmg

■ Bei Sorgen ist die Telefonseelsorge rund um die Uhr erreichbar unter: 116 123 sowie 0800 / 111 0 111 und 0800 / 111 0 222.

■ Infos über Corona auf Türkisch hat die taz in ihrem Text „Koronavirüs Almanya'da“ zusammengestellt.

■ In weiteren Sprachen sammelt die taz Info-Texte under taz.de/coronainfo

■ Hygiene-Infos in weiteren Sprachen bietet die BZgA in Hygiene-Merkblättern unter anderem auf Türkisch “Viral enfeksiyonlar – hijyen korur!“ (PDF) sowie auf Englisch “Viral infections – hygiene works!“ (PDF)

Leichte Sprache: Informationen zum Coronavirus in Leichter Sprache stellt das Bundesgesundheitsministerium zur Verfügung.

Gebärdensprache: Das Bundesgesundheitsministerium beantwortet Fragen mittels Videotelefonie und ist dafür über ihr Gebärdentelefon zu erreichen. Dazu gibt es hier noch mehr Infos. Das Gebärdentelefon ist von Montag bis Donnerstag von 8 bis 18 Uhr sowie am Freitag von 8 bis 12 Uhr erreichbar. Ebenso möglich sind Fragen per Fax: 030 / 340 60 66 – 07 oder per E-Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de oder info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de.

■ Weitere Sprachen: Kurze Info-Flyer der Johanniter auf Englisch (PDF), Dari (PDF), Arabisch (PDF), Farsi (PDF), Türkisch (PDF), Russisch (PDF), Italienisch (PDF) und Französisch (PDF) hat der Bundesfachverband unbegleitete minderjährige Flüchtlinge bereitgestellt.

International: Informationen zum Coronavirus in verschiedenen Sprachen stellt zudem die Weltgesundheitsorganisation WHO bereit.

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