Bahnstrategie des Verkehrsministers: Vergleichsweise mutig
Verkehrsminister Patrick Schnieder will mit einer neuen Strategie die Bahn besser machen. Wie mehr Verkehr auf die Schiene kommen soll, sagt er nicht.
E s war ein holpriger Neustart, den Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) vergangene Woche mit der Deutschen Bahn hingelegt hat. Seine neue Bahnstrategie, die „Agenda für zufriedene Kunden auf der Schiene“, ist bei all der Aufregung über Personalien schon fast wieder vom Radar verschwunden. Dabei ist sie durchaus einen genauen Blick wert. Ob sie aber dazu führt, dass Kund:innen in naher Zukunft schon lieber zufrieden und klimafreundlich mit dem Zug als mit dem Auto reisen? Wohl kaum.
Für die große Wende wollte Schnieder auf neue Vorstände setzen – jetzt wird doch nur einer von zwei wichtigen Posten neu besetzt. Trotzdem hat sich der CDUler vergleichsweise mutig gezeigt und radikale Schritte wie die Neubesetzung des Chef:innenpostens überhaupt erst gewagt. Er will das viel kritisierte System der Trassenpreise reformieren, die Zugunternehmen fürs Befahren des Schienennetzes zahlen.
Er will sicherstellen, dass über mehrere Jahre hinweg genug Geld in die Bahninfrastruktur fließt. Diese Punkte sind vielversprechend. Der Bund will Ziele vorgeben und den politischen Rahmen für die Schiene verbessern. Die Deutsche Bahn soll sich um den Betrieb kümmern. Dass das ein Fortschritt ist, spricht Bände über die Verkehrspolitik und das Bahn-Management der Vergangenheit. Aber immerhin: Es ist ein Fortschritt.
Insgesamt betrachtet aber liefert auch Schnieder keine echte Eigentümerstrategie, auf die die Bahnbranche bereits seit Jahrzehnten wartet. Außerdem lässt die Bahnstrategie eine Gesamtperspektive auf die Schiene als klimafreundlichen Verkehrsträger völlig vermissen. Kein Wort darüber, wie viel Verkehr von der Straße auf die Schiene verlagert werden soll – im Personen- und im Güterverkehr.
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Wenn der Verkehrsminister die Verlagerung des Straßenverkehrs auf die Schiene nicht mitdenkt, wenn er dafür keine Zielmarken setzt, dann kann die Deutsche Bahn zu einem schlankeren, irgendwann vielleicht zu einem profitableren Unternehmen werden. Nicht aber zum Gamechanger für Klimaschutz und Reisekomfort.
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