Baden-Württemberg: Er war kein grüner Ministerpräsident
Winfried Kretschmann tritt nach 15 Jahren ab. Die Bevölkerung mochte ihn, die Industrie auch. Was wird von ihm bleiben?
E s ging auf das Ende des Jahres 2020 zu, als ich mit Winfried Kretschmann in einem Kabuff der baden-württembergischen Landesvertretung in Berlin saß und er erklärte, warum er nach langem Zögern mit 72 doch noch einmal zur Wahl antrete. Sinngemäß sagte er, dass er im Wissen um die Grenzen der Landespolitik sein erworbenes Kapital in einer letzten Periode einsetzen wolle, um wirklich etwas voranzubringen, auch gegen die zu erwartenden Widerstände. Am Abend seines grandiosen dritten Wahlsieges sagte er in einem Fernsehinterview auf die Frage, was er denn nun vorhabe, zackig: „Klima, Klima, Klima“. Worauf ihn sein Chefberater stupste und flüsterte: „Und was ist mit Wirtschaft, Winfried?“
Nun geht er und eine Frage lautet: Hat Winfried Kretschmann in fünfzehn Jahren an der Regierungsspitze von Baden-Württemberg seine Möglichkeiten ausgereizt? Klassische Sozial-Linke, emanzipatorische Linke und auch Ökos stürzt man mit der Frage nicht in Grübelorgien. Ihre Antwort: Selbstverständlich nicht. Viel zu wenig, viel zu mittig, viel zu „wirtschaftsfreundlich“. Andere werden sagen, dass die Kretschmann-Grünen sehr verantwortungsvoll mit der Macht umgegangen sind, die ihnen eine heterogene Mehrheit erteilt hat, die eben längst nicht nur aus Knallgrünen und Ökos bestand.
Interessant wird es aber, wenn enge Weggefährten nicht automatisch Hurra rufen, sondern vorsichtig sagen, sie wären „noch nicht zu einem abschließenden Urteil“ gekommen. Die Fragen lauten: Was hat Kretschmann geschafft, was hat er verändert, warum ist er so populär geworden wie kein anderer Grüner und auch kein anderer Ministerpräsident, was kann man von ihm lernen?
Ein Samstag im Januar: Der Ministerpräsident auf Abschiedstour spricht vor einer vollen Halle in Ellwangen an der Jagst über „Heimat“ (Transparenzhinweis: mit mir). Es geht von seinem Lieblingsclub VfB und Froschkutteln, die er zu Hause im oberschwäbischen Laiz traditionell am Faschingsdienstag verzehrt, bis zu der Jüdin Hannah Arendt, die 1933 vor den Deutschen aus ihrer Heimat Deutschland fliehen musste. Arendt ist die Denkerin, die ihn existenziell verändert hat.
Kretschmann schwäbelt und lateinert, bringt seine bekannten Storys, Pointen und Kiekser, aber er nimmt sich auch seine berüchtigten Denkpausen und kommt dann mit etwas Neuem und Originären, sodass im Saal abwechselnd Karnevalsstimmung herrscht und dann wieder andächtige Stille. Der könnte genauso gut bei der CDU sein, heißt es oft. Warum stimmt das nicht? Denkpause. „So ganz falsch isch des gar nicht“, sagt er dann. Lachen im Saal.
Winfried Kretschmann, grüner Ministerpräsident von BaWü
„Mein Markenkern isch grün, aber ein Minischterpräsident isch doch für alle da. Wenn das nicht nur eine Floskel ist, müsste ich auch bei der SPD, FDP und bei der CDU sein können. Auch die Leute wollen von mir repräsentiert sein.“ Jetzt braust Beifall auf. Alle „kennen“ ihn, aber manche erleben ihn nach all den Jahren zum ersten Mal aus der Nähe und nicht medial vermittelt. Viele sind, das ergeben zumindest Stichproben, ziemlich begeistert. So ein kluger Mann und dabei ganz normal geblieben!
Klug, aber normal: Das erklärt seinen Erfolg bei den Leuten in a nutshell. Er erscheint kommunikativ, aber nicht abgehoben, sachlich und doch empathisch, zugewandt, aber nicht den Leuten nach dem Mund redend, aber immer wohlmeinend und zudem auch noch ehrlich: Alles, was die Forschung über bevorzugte Politikstile hergibt, scheint der Mann einzulösen. Und dann auch wieder nicht. Denn gleichzeitig entspricht er auch nicht dem, was man sich unter einem Spitzenpolitiker vorstellt. „Dass so ein Typ so lange Ministerpräsident sein konnte, Hannah Arendt und so, dass so etwas möglich ist …“, sagt ein Weggefährte und lässt den Satz unbeendet.
Damit hätten Superchecker nicht gerechnet
Hans-Dieter Hasenclever, Fritz Kuhn, Rezzo Schlauch, Dieter Salomon – keiner der grünen Superchecker wäre auf die Idee gekommen, dass Kretschmann der am längsten regierende Ministerpräsident des Landes werden würde. Auch der spätere Vizekanzler Joschka Fischer nicht, der ihn Mitte der 80er als erster grüner Minister einer Landesregierung in Hessen als „Bürohansel“ schurigelte. Anfang der nuller Jahre, als der Landtagsfraktionsvorsitzende Salomon sich wegen landespolitischer Perspektivlosigkeit zum OB von Freiburg wählen ließ, saß Kretschmann in seinem Büro und wartete, dass jemand käme, um ihm die Nachfolge anzutragen. „Kam aber keiner“, sagte er mir mal.
War es „die List der Geschichte“, wie Daniel Cohn-Bendit sagt, die den außerhalb des Landtags weitgehend unbekannten Kretschmann zum ersten und bisher einzigen grünen Ministerpräsidenten in der Geschichte der Bundesrepublik machte?
Es kam 2011 einiges zusammen, auch die AKW-Katastrophe in Fukushima, aber letztlich hatten die Leute genug von der 58 Jahre regierenden CDU und ihrem patriarchalen Politikstil, spätestens als der Kurzzeit-Ministerpräsident Stefan Mappus Wasserwerfer gegen baden-württembergische Bürger einsetzte, die gegen das völlig aus dem Ruder laufende Bahn- und Immobilienprojekt Stuttgart 21 protestierten. Jedenfalls war es sehr schnell Normalität, dass Kretschmann und Ministerpräsident eins wurden. Junge Erwachsene kennen das gar nicht anders.
Hat er das Bundesland verändert? Philosophisch betrachtet würde ich vermuten, dass er die Art und Weise verändert hat, wie Baden-Württemberger sich selbst sehen. Wenn wir die Reihe der CDU-Ministerpräsidenten ab den 1970ern nehmen, angefangen mit dem Ex-Nazi Hans Filbinger, endend mit dem nicht satisfaktionsfähigen Mappus, so war das für mindestens die Hälfte der Leute sicher nicht identitätsstiftend. Selbst Lothar Späth und Günther Oettinger standen letztlich „nur“ für den materialistischen Weltmarkt-Schwaben. Keiner ging davon aus, dass sie auch ihren Landsmann Hegel gelesen haben könnten.
Und dann Kretschmann, der im Sommer in Griechenland die Ilias im Original liest und so Zeug. Und gleichzeitig Schützenkönig im Schützenverein Laiz 1913 e. V. wurde (1997), der im Zentralkomitee der Katholiken war und gleich neben der Kirche wohnt, der ein Hardcore-Öko ist, der Rostbraten liebt, der stundenlang über die Schwäbische Alb wandert und jedes Blümchen beim (lateinischen) Namen kennt, ein Kind von deutschen Weltkriegsflüchtlingen aus dem Osten, lange traumatisiert von seinen Jahren in einem katholischen Internat und später in einer totalitären Kadergruppe.
Der Schwabe, die Baden-Württembergerin lernte sich mit Kretschmann selbst neu kennen, sah, dass einiges schon auch den Klischees entsprach, die im Umlauf sind, aber dass man gleichzeitig sehr viel mehr sein kann. Ich will das nicht überstrapazieren, aber in der Zustimmung zu Kretschmann steckt auch eine Zustimmung zu sich selbst und seiner regionalen Identitätsfacette, aber auch zur Geschichte der Bundesrepublik und der kulturellen Vielfalt einer heterogenen Gesellschaft.
Topfit, müde, störrisch
In Berlin klagten sie zuletzt auch gern mal, er sei beratungsresistent und störrisch geworden, aber womöglich war er das früher auch schon. Manchmal wirkt er tatsächlich wie ein müder 77-Jähriger, beim nächsten Mal wieder topfit. Interessanterweise ist es so, dass langjährige Mitarbeiter auch im sicheren Off nicht über ihn herziehen, ihm auch im Wissen um seine Idiosynkrasien eine außergewöhnliche Wertschätzung entgegenbringen und immer noch begeistert sind, wenn sie einen neuen Gedanken von ihm aufschnappen.
Damit zur Frage, ob und wie er die Grünen verändert hat. Was Wahlerfolge und Reichweite in der Gesellschaft angeht, ist das „die größte grüne Erfolgsgeschichte“, wie der Ampel-Vizekanzler Robert Habeck am Telefon sagt. 24,8 Prozent, 30,3 Prozent, 32,7 Prozent, die letzten beiden Male stärkste Partei vor der CDU, die SPD marginalisiert, das ist in der ganzen EU solitär.
Was Reichweite innerhalb der Partei angeht, sieht es nicht so beeindruckend aus. Kretschmann dachte eine Zeit lang, er werde durch seine Art, zu regieren, stilbildend für die Grünen insgesamt werden. Ein logischer Gedanke, solle man meinen, aber die Berliner Bundespartei und andere, denen das nicht in den Kram passte, fanden schnell eine ihnen genehmere Logik, die da lautete: Kretschmann funktioniert nur in Baden-Württemberg! Subtext: Bei den konservativen Schwaben-Blödis. Anderswo versteht man ihn auch gar nicht.
Die entscheidende Frage, der man bis heute ausgewichen ist, lautet aber: Ist die Methode Kretschmann übertragbar? Im Schnelldurchlauf: Die Grünen starteten als Dagegen-Partei (außer in Baden-Württemberg) gegen das schlimme „Establishment“ und die Mainstream-Gesellschaft, sie wurden mit Joschka Fischer und Rot-Grün zu einer Dafür-und-dagegen-Partei, einerseits Verantwortung übernehmend, etwa für den Nato-Einsatz im Kosovo und das Nein zum Irak-Krieg, andererseits eine Art Opposition in der Regierung spielend, um die Ströbele-Kundschaft zu bedienen.
Mit Kretschmann in der Staatskanzlei und im Bundesrat wurden die Grünen dann zur Verantwortungspartei für die ganze Gesellschaft. Früher sagte man „Volkspartei“. Das war eindeutig auch das Vorbild für die Neuaufstellung der Bundesgrünen durch Robert Habeck als „Bündnis“-Partei, die Allianzen in alle Bereiche der Gesellschaft schließen wollte. „Kretschmann kapieren, nicht kopieren“, war die Formel, die der Parteidenker Reinhard Bütikofer empfahl. Allein es klappte nur bedingt mit dem Kapieren oder es war kulturell zu viel verlangt, vom paradoxen Glauben abzufallen, dass Mehrheiten in einer Demokratie nichts Gutes sein können.
Kretschmann und sein langjähriger Spindoctor Rudi Hoogvliet achteten stets sehr genau darauf, die Mehrheit, die Wirtschaft und die Wiederwahl nicht zu verlieren. Ihnen sträuben sich immer noch die Nackenhaare, wenn sie daran denken, dass Habeck mal die Formel „Radikal ist das neue Realistisch“ ausgab. „Maß und Mitte“ ist Kretschmanns Prinzip, und das bedeutet, dass von Mehrheiten getragene Politik eben nicht „radikal“ sein kann.
Das sagen die Kritiker
Bei den Kritikern sieht man das bisweilen anders. Er sei in seiner Leistungsbilanz, ähm, etwas „unehrgeizig“ gewesen, heißt es da. In Baden-Württemberg zählen sie das Geschaffte auf, in der Umwelt- und Klimapolitik den Nationalpark Schwarzwald, die Solardachpflicht für Neubauten, das dichte Netz an Ladesäulen, die Wiederbelebung der Atomendlagersuche, die symbolpolitisch bemerkenswerte Weltklimapolitik mit der globalen Regionenallianz „Under 2-Coalition“, die Kretschmann und sein langjähriger Umweltminister Franz Untersteller mit dem legendären kalifornischen Gouverneur Jerry Brown hochzogen. Das Signal, das von seinem Strategiedialog mit der Autoindustrie ausging, allerdings ohne konkrete Erfolge. Auch der Bau von Windrädern kam schließlich doch noch voran. Die Pointe besteht darin, dass das nur durch Habeck möglich wurde und dessen Reformpolitik als grüner Wirtschaftsminister.
An den beiden Metagrünen, an Kretschmann und Habeck, kann man einiges über Reformpolitik erzählen. Der Anspruch der beiden war ähnlich, ökoliberale Mehrheiten zu gewinnen oder besser gesagt: Mehrheiten auch für ökoliberale Politik. Was Habeck machte, folgte dem Pariser Klimaakommen, dem Bundesgerichtshof und dem Koalitionsvertrag, nicht aber den Interessen einer großen Industrielobby. Es wurde in dem Kontext von einem großen Teil der Mediengesellschaft als desaströs beschrieben, gerade von den Unionspolitikern, die sich selbst darauf verpflichtet hatten.
Vor allem CSU-Chef Söder verwendet es immer noch fetischhaft als Emotion gegen Zukunftspolitik. Was Kretschmann machte, musste auch gegen andere Interessen durchgesetzt werden, aber war nie so, dass es wuchtige Blockadekräfte entfaltet hätte, etwa der Autoindustrie. Sicher kann man behaupten, dass gerade hier industriepolitisch mehr hätte gehen müssen und er die Unterstützung trotzdem nicht verloren hätte, aber man weiß es halt nicht.
An einem kalten Winternachmittag vor ein paar Wochen lässt Kretschmann sich eine Wallfahrtskirche zeigen. Ihn beschäftigt die Zukunftsfähigkeit von sakraler Kunst in zunehmend gottlosen Zeiten. Man hat einen Chor rangekarrt von Kindern unter zehn, die erst mal Orientierungsprobleme haben. „Welcher ist der Herr Kretschmann?“, fragt eines. Er fällt in der Gruppe nicht auf, höchstens dadurch, dass er der Älteste ist.
Nachdem er identifiziert ist, singen sie ihm ein Lied, das „Mut machen“ soll in dieser Zeit. Die hellen Kinderstimmen rühren alle Anwesenden, ihn offenbar auch und er sagt mit belegter Stimme: „Ihr könnt wirklich richtig gut singen.“ Danach muss er die Orgel besichtigen und man fragt ihn, ob er selbst auch spielen könne. „Wenn ich Orgel spielen könnte, wäre ich wahrscheinlich nicht Politiker geworden“, sagt er. Das könnte einfach ein Spruch sein, aber bei ihm denken alle immer, dass er auch meint, was er sagt.
Empfohlener externer Inhalt
Die richtige Methode?
Und damit zur schwierigsten Frage, nämlich, ob die Kretschmann-Methode ein politischer Weg ist, um die Transformation des klassischen Baden-Württemberg und der Bundesrepublik in eine ordentliche Zukunft zu schaffen – inklusive Arbeitsplätzen und Wohlstand. Nach einer Wahlperiode mit dem Junior SPD hatte er sich 2016 gegen eine Ampel und für eine große bürgerliche Koalition mit dem Junior CDU entschieden. Bürgerlich ist hier wirklich das angemessene Wort.
Zum einen schien ihm diese Ampel in den Sondierungen nicht auf gemeinsame Ziele verpflichtbar zu sein – man denke an die spätere Bundes-Ampel –, zum anderen sah er die Notwendigkeit, das neue und das alte Bürgertum zusammenzubinden, um die Gesellschaft zusammenzuhalten. Auch das war geradezu seherisch, wenn man erkennt, wie die CDU nun hin und her gerissen ist zwischen einem sozialliberalen, marktwirtschaftlichen und auch katholischen Ansatz und dem rechtspopulistisch und turboliberal blinkenden Vulgärkonservatismus.
Dagegen und auch gegen einen überholten und inhaltsleeren Konservatismus hat Kretschmann seinen „neuen Konservatismus“ gestellt, den er in seinem programmatischen Buch „Worauf wir uns verlassen wollen“ skizziert. Sein Kern ist das Zusammenwirken von Ökonomie und Ökologie, von Bewahren und Gestalten, das Bewahren der Lebensgrundlagen und der Errungenschaften der liberalen Moderne, von Heimat und offener Gesellschaft, von Region und Europa durch gestaltende Politik, die allerdings – jetzt wird es unangenehm – die Leute in die Verantwortung nimmt.
Mit der „Politik des Gehörtwerdens“, also Bürgerbeteiligung, hat er das angefangen. Einerseits war es eine ordentliche Antwort auf das CDU-Desaster von Stuttgart 21 und den dadurch verursachten Vertrauensverlust der Politik. Ich nehme dich ernst, heißt das. Andererseits will er dafür auch ernst genommen werden, wenn er Republikanismus fordert, also dass Leute den Arsch für das Gemeinwesen hochkriegen. Er sagt das nicht, aber wenn Leute ihm vorwerfen, er habe nicht genug getan, dann müssen sie sich auch fragen lassen, ob sie selbst genug getan haben.
Bisschen deprimäßig drauf könnte man sagen, Winfried Kretschmann ist eine so parteigrenzensprengende Figur, dass dahinter zwar eine breite gesellschaftliche Mehrheit zusammenkam, aber eben keine grün-schwarze Zukunftsidee und keine Power, die von emanzipatorisch-sozialökologisch bis ins bräsig-fossile CDU-Milieu reicht. Es könnte also auch sein, dass er der letzte Ministerpräsident der Industrie-Weltmacht Baden-Württemberg gewesen sein wird. Und nach ihm auch hier kleinere Brezeln gebacken werden.
Auch wenn er in Ellwangen aus Sicht des gesamtgesellschaftlich handelnden Ministerpräsidenten nicht ausgeschlossen hat, auch in der CDU sein zu können, so ist die Antwort: Nein. So einen liberalökologischen Freigeist gibt die CDU derzeit einfach nicht her. Und die Grünen auch nur, wenn so einer Wahlen gewinnt, was bisher eben nur Kretschmann gelungen ist. Er war kein grüner Ministerpräsident, er war das Scharnier zwischen den grünen Zielen und der Mehrheitsgesellschaft. Durch genau diesen Ansatz hat Cem Özdemir eine reelle Chance, sein Nachfolger werden.
Lukas Beckmann, Grünen-Mitgründer
Und nun? Die einen sagen, ihm sei himmelangst bei dem Gedanken, dass er künftig zu Hause sitzen müsse. Die anderen sagen, man merke jetzt schon, wie befreit er sei, weil er das Amt endlich hinter sich lassen. Fast alle, die man fragt, was von Kretschmann bleiben werde, sagen als Erstes: „Sein Stil.“
Die einen lassen es dabei, andere konkretisieren es, aber am interessantesten scheint mit Lukas Beckmann zu sein, Grünen-Gründer und Weggefährte, weshalb ihm das Schlusswort gebührt. „Es war nicht die List der Geschichte, es war nicht Fukushima und nicht Mappus“, sagt Beckmann, „es ist die Wucht der Verbindung von Ökologie und regionaler Kultur, Philosophie und Lebenspraxis, die ihn so überzeugend macht.“
Im Sinne des deutschen Philosophen und Verantwortungsethikers Hans Jonas, dass das Geistige die Wirklichkeit vorbilde, stelle er nicht als Erstes die Frage: Was müssen wir jetzt tun? Davor kommt für Winfried Kretschmann die Frage: Wie muss ich denken, um das Richtige tun zu können?
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