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Polizisten tragen Zelte weg

Klima-Protestcamp in Hamburg

Essen, Trinken, Zelten verboten

Die Hamburger Polizei hat ein Protestcamp von Kli­ma­ak­ti­vis­t*in­nen faktisch untersagt. Dabei sind diese von der Versammlungsfreiheit geschützt.
Von Josephine von der Haar

3.8.2022

Polizisten in Kampfuniform stehen vor Zelten auf einer Wiese

Verbote von Protestcamps

Polizeistadt Hamburg

Kommentar von Robert Matthies
Erneut pfeift die Polizei aufs Versammlungsrecht. Dass sie damit durchkommt, ist Ausdruck politischen Unwillens, aus dem G20-Scheitern zu lernen.

3.8.2022

Der palästinensische Autor Mohammed El-Kurd steht vor einem Haus

Podiumsdiskussion des Goethe-Instituts

Palästinensischer Autor ausgeladen

Das Goethe-Institut Hamburg hat die Teilnahme eines Palästinensers an einer Veranstaltung abgesagt. Andere Teil­neh­me­r:in­nen solidarisieren sich.
Von Niklas Berger

21.6.2022

Menschen mit Regenschirmen auf einem markierten Stück Straße, auf dem

Verkehrswende in Hamburg

Autos raus – Platz zum Leben

Nach einem Verkehrsversuch gibt es ein Konzept, Hamburg-Ottensen autoarm zu machen. Anwohner kritisieren Kampfradler und Parkplatzmangel.
Von Gernot Knödler

25.5.2022

Polizistinnen und Polizisten tragen Wurfzelte

Verbot von G20-Protestcamp rechtswidrig

Pfeffer gegen Schlafzelte

Beim G20-Gipfel 2017 in Hamburg verbot die Polizei das antikapitalistische Protestcamp. Das war rechtswidrig, entschied jetzt das Verwaltungsgericht.
Von Robert Matthies

5.5.2022

Ein goldenes Transparent, auf dem

1. Mai-Demos in Hamburg

Wer kann, der demonstriert

Enteignen und Würstchen essen, Demos vor der Elbphilharmonie und am Fischmarkt: So lief der 1. Mai in Hamburg.
Von Andrea Scharpen

1.5.2022

Drei Personen stehen mit blauem Plakat vor dem Hamburger Rathaus

Hamburger Volksini über Rüstungsexporte

„Waffen sind keine Lösung“

Die „Volksinitiative gegen Rüstungsexporte“ startet in die zweite Phase. Sprecher Martin Dolzer zur Frage, ob es gerade die richtige Zeit dafür ist.
Interview von Kaija Kutter

30.4.2022

Werbetafel in Innenstadt

Volksinitiative gegen Werbetafeln

Reklame raus

Hamburger Ak­ti­vis­t:in­nen wollen Außenwerbeflächen verbannen. Am Montag meldeten sie deshalb eine Volksinitiative für ein Gesetz an.
Von Hagen Gersie

26.4.2022

Protestierende vor der Rotunde des Hamburger Stadthauses

Debatte über Ex-Gestapo-Zentrale

Gedenkort wird neu verhandelt

Ein kommerzieller Gedenkort im Hamburger Stadthaus, der Ex-Gestapo-Zentrale ist gescheitert. Nun laufen Gespräche. Verfolgtenverbände protestieren.
Von Petra Schellen

17.3.2022

Junge Menschen mit blau-gelben Schildern stehen auf einem Platz

Schülerprotest gegen Ukraine-Krieg

Vormittags-Demo auf einmal erlaubt

Kommentar von Kaija Kutter
Schulsenator Ties Rabe erlaubte Schülern in der Schulzeit auf die Straße zu gehen. Das zählte beim G20-Gipfel noch als „Schulpflichtverletzung“.

3.3.2022

Eine Pflegekraft in Schutzkleidung steht vor einem Überwachungsmonitor, der Vitalzeichen anzeigt

Pflegekräfte auf der Intensivstation

„Kollegen wie Zombies“

Die Intensivpflegekräfte am Hamburger Universitätskrankenhaus sind dauerhaft überlastet. Für Freitag planen sie eine Kundgebung.
Von Marthe Ruddat

4.3.2022

Ein Mann spricht in ein Mikrofon, auf einem Transparent daneben steht

Versammlungsverbote beim G20-Gipfel

Ein Schlauchboot ist ungefährlich

Beim G20-Gipfel in Hamburg hat die Polizei eine Attac-Aktion in der Sperrzone verboten. Das war rechtswidrig, entschied jetzt das Verwaltungsgericht.
Von Robert Matthies

25.2.2022

Gleisgelände, links und rechts Wohnblocks im Grünen

Bürgerbegehren verhindert Bauprojekt

Hauptsache nicht Vonovia

Trotz hamburgweit steigender Mieten hat ein Bürgerbegehren den Bau von 300 Wohnungen gestoppt. Ein Grund ist das Misstrauen gegen den Vonovia-Konzern.
Von Gernot Knödler

21.1.2022

Menschen stehen mit einem Transparent

Aufmarsch fürs Impfen

Demo gegen Querdenker in Hamburg

In Hamburg protestieren tausende Menschen gegen Corona-Leugnung. Sie kritisieren wachsende Ungleichheit durch die Seuche und Impf-Kapitalismus.
Von Andreas Speit

16.1.2022

Ein Demoschild mit der Aufschrift:

Impfgegner-Demo

Bürgerliche Querdenker

13.700 Impfgegner haben am Samstag in Hamburg demonstriert. Es war der größte Protest seit Langem.
Von Andreas Speit

9.1.2022

Demonstration in Hamburg mit einem Plakat

Quer­den­ke­r:in­nen drohen Polizei

Drohbriefe in privaten Briefkästen

Quer­den­ke­r:in­nen sollen in Hamburg Po­li­zis­t:in­nen in deren Privatsphäre bedroht haben. Der Verfassungsschutz warnt vor Radikalisierung.
Von André Zuschlag

28.12.2021

Demo-Zug auf der ein Plakat mit der Aufschrift

Coronaproteste in Hamburg

Der Staat muss sich wehren

Kommentar von André Zuschlag
Der Hamburger Senat hat mit einer Maskenpflicht auf die Coronademos reagiert. Das wurde Zeit: Den Protesten muss vehement entgegengetreten werden.

15.12.2021

Mit Aluhut und Holzkreuz: Teilnehmer der Hamburger Coronademo am Samstag, dahinter Menschenmassen, viele ohne Maske

Coronaproteste in Hamburg

Kein bisschen Frieden

In Hamburg brachte die Sorge vor Impfungen am Wochenende mehrere tausend Menschen auf die Straße. Der Senat verhängte eine Maskenpflicht für Demos.
Von Andreas Speit

14.12.2021

Schülerinnen und Schüler zeigen Plakate, die ihre Solidarität ausdrücken.

Geplante Abschiebung einer Familie

Mit­schü­le­r:in­nen wehren sich

Aus Hamburg-Wilhelmsburg soll eine 6-köpfige Familie in das Kosovo abgeschoben werden. Mit­schü­le­r:in­nen der Kinder versuchen, das zu verhindern.
Von Hagen Gersie

25.11.2021

Menschen halten Wahlplakate der Partei

Finanzierung von Quer­den­ke­rpartei

60.000 Euro für „dieBasis“

Ein Hamburger Unternehmer aus der Biorohstoff- und Immobilienbranche hat rund 60.000 Euro an die Partei „dieBasis“ gespendet. Warum?
Von Andreas Speit

12.11.2021