taz.de

Gelbe Schienenbaufahrzeuge stehen auf Schienen, davor stehen Männer in orangefarbener Warnkleidung und schauen interessiert auf die Schienen

Sanierungsplan der Deutschen Bahn

Umstrittene Schienen-Strategie

Weniger Personal, aber mehr pünktliche Züge – so will der Vorstand die Bahn fit machen. Jetzt fordert der Aufsichtsrat konkretere Pläne.

Von Nanja Boenisch

18.9.2024

Christian Lindner und Hubertus Heil geben zusammen ein Pressestatement ab

Öffentliche Aufträge

Lindner blockiert Tarifgesetz

Geht es nach Hubertus Heil, soll bei öffentlichen Aufträgen künftig nach Tarif gezahlt werden. Das Finanzministerium hat ein Veto eingelegt.

Von Amelie Sittenauer

18.9.2024

Tempo 30 in Berlin

Die Geduld ist am Limit

Die CDU-geführte Verkehrsverwaltung sägt weiter an geltenden Tempo-30-Anordnungen. Diesmal gibt es aber selbst von der SPD Gegenwind.

Von Claudius Prößer

18.9.2024

Es geht um das helle Haus links neben dem Baum. Rechts stehen Menschen auf einer Wiese vor dem Drob inn am Hamburger Hauptbahnhof.

Hilfsangebote am Hamburger Hauptbahnhof

Konzentriertes Elend befürchtet

Ín einem Haus im Bahnhofsviertel will Hamburg Angebote für Suchtkranke und Obdachlose unterbringen. Anwohner:innen wollen lieber Housing First.

Von Robert Matthies

16.9.2024

Wegen Anlegeverbot für Rettungsschiffe

Matteo Salvini soll in den Knast

Wochenlang blockierte der frühere Innenminister Rettungsschiffe. Jetzt fordert die Staatsanwaltschaft Palermo sechs Jahre Haft für Salvini.

Von Michael Braun

15.9.2024

Reisende mit Rucksack und Rollkoffer vor mehreren Bahnticketautomaten

Was darf Mobilität kosten?

Bayern fordert 64-Euro-Ticket

Neuer Streit über die Finanzierung der bundesweit gültigen 49-Euro-Flatrate. Soll sie im kommenden Jahr teurer werden? Grüne finden: bloß nicht!

15.9.2024

gelbes Atommüllfass vor Förderturm von Schacht Konrad

Grab für strahlende Abfälle

Atommüll-Endlager bleibt genehmigt

Ist radioaktiver Müll in Schacht Konrad für immer gut aufgehoben? Eigentlich nicht, findet selbst die Landesregierung. Gebaut wird trotzdem.

Von Reimar Paul

15.9.2024

das portrait

Maria Malmer Stenergardwird Schwedens neue Außenministerin

Von Anne Diekhoff

12.9.2024

der tag, S. 2

Bettina Stark-Watzinger hat beim sprechen die Lippen nach vorne geschürzt und biegt mit einer Hand ein flexibles Mikro in ihre Richtung. Ihr Haar ist rötlich und bedeckt die Ohren knapp. Sie hat ein Pony. Sie trägt eine runde Brille.

Fördergeldaffäre im Bidungsministerium

Aufklärung? Alles sei gesagt

Ministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) wurde erneut zur Fördermitteläffäre befragt. Die Opposition findet, die Ministerin blockiere die Aufklärung.

Von Marie Sophie Hübner

10.9.2024

Porträt von Matej Drlička in einem weissen T-Shirt mit der Aufschrift: Mame radi divadlo (Wir mögen das Theater)

Kulturkampf in der Slowakei

„Wir planen revolutionären Herbst“

Matej Drlička wurde als Generaldirektor des Slowakischen Nationaltheaters in Bratislava abberufen. Verantwortlich dafür ist eine rechte Kulturpolitik.

Interview von Florian Bayer

11.9.2024

Bei einer Protestaktion wird ein Schild hochgehalten: Pflege mit Herz (rot gemalt) aber ohne Impfpflicht

Corona-Impfpflicht vor Gericht

Juristische Unschärfe einer Seuche

Eine Pflegehelferin hatte gegen die Impfpflicht geklagt. Nun muss das Bundesverfassungsgericht entscheiden. Mit im Spiel: die Protokolle des RKI.

Von Harff-Peter Schönherr

4.9.2024

Wolodymyr Selenskyj, der sich mit der Hand am rechten Ohr zieht

Kabinettsumbau in der Ukraine

Selenskyj mischt die Regierung auf

Vier Minister und zwei Vizeregierungschefinnen treten zurück, auch Chefdiplomat Dmitri Kuleba. Was bezweckt Präsident Selenskyj mit dem Umbau?

Von Barbara Oertel

4.9.2024

Das Bürgergeld geht in die Nullrunde

Das Bürgergeld wird 2025 nicht erhöht. Das ist allerdings keine politische Entscheidung, sondern liegt an der sogenannten Fortschreibungsformel. Wie sie berechnet wird

Von Barbara Dribbusch

5.9.2024

inland, S. 6

4 Screenshots, 1 Salafist, dann 3 mal die selbe Frau, immer mehr verhüllt

„Aufklärungsvideo“ zu Salafismus

Die Rechtsextremismus-Falle

Kommentar von Leon Holly

Kaum veröffentlicht, musste das bayerische Innenministerium sein rassistisches Salafismus-Video wieder löschen. Dabei ist Aufklärung nötig.

4.9.2024

Zwei Demonstrantinnen in Solingen fordern direkte Demokratie und Remigration

Spitzentreffen zur Migration

Kein Mittel gegen Rechtsruck

Kommentar von Dinah Riese

Es ist ein Irrglaube, mit Härte in der Asylpolitik die AfD schwächen zu können. Stattdessen gilt es, veränderte Strategien voranzutreiben.

4.9.2024

Rita Süßmuth sitzt auf einem Stuhl zwischen rosa Hortensien

Rita Süssmuth über Courage in der Krise

„Wir haben zu wenig Mitgefühl“

Die ehemalige CDU-Politikerin Rita Süssmuth hat in Kohls Kanzlerschaft wichtige Ämter bekleidet. Ein Gespräch darüber, wie man handlungsfähig bleibt.

Interview von Waltraud Schwab

1.9.2024

Ute Bonde (CDU) hält sich die Hand vor den Mund und hört zu

Berlins Verkehrs- und Umweltsenatorin

Bonde hat noch nicht geliefert

… finden BUND und Changing Cities: Nach 100 Tagen im Amt sei die Bilanz der Verkehrs-, Umwelt und Klimasenatorin reichlich bescheiden.

Von Claudius Prößer

30.8.2024

Eine Person macht mit seinem Smartphone ein Selfie mit Christian Lindner und anderen Personen vor einer gelben FDP-Plakatwand

Werbekampagne des Finanzministers

Parteitaktisches Kalkül

Kommentar von Cem-Odos Güler

Das FDP-geführte Finanzministerium hat kurz vor der EU-Wahl eine Kampagne zur Schuldenbremse bezahlt. Parteichef Lindner steht bekanntlich fürs Sparen.

28.8.2024