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Ungarns Staatspräsidentin bei einer Militärparade

Denunzianten-Gesetz in Ungarn

Temporär verschoben

Kommentar von Ralf Leonhard
Staatspräsidentin Novák protestiert gegen das homophobe „Whistleblower-Gesetz“. Ideologische Gründe spielen dabei weniger eine Rolle als pragmatische.

23.4.2023

Protestierende Menge iauf der grünen Freiheitsbrücke in Budapest schwingt ungarische Fahnen

Demonstrationen in Ungarn

Orbán immer unglaubwürdiger

Kommentar von Barbara Oertel
Die Proteste in Budapest richten sich nicht nur gegen die äußerlich maroden Zustände im Bildungssystem. Orbáns Propaganda kommt immer weniger an.

24.10.2022

Victor Orbán

Viktor Orbáns Russlandpolitik

In Putins Spinnennetz

Kommentar von Ralf Leonhard
Ungarn provoziert die EU erneut und bezieht immer mehr russisches Gas. Das ist von Vorteil für die Bevölkerung. Doch Orbáns Spiel ist riskant.

15.8.2022

Ungarns Premierminister Viktor Orbán

Orbáns Rede in Rumänien

Unerträgliches Salbadern

Kommentar von Anne Diekhoff
Die rassistische Haltung des ungarischen Premierministers ist kaum aushaltbar. Wie weit kann Orbán noch gehen, bis es der EU zu bunt wird?

24.7.2022

Menschenansammlung mit Ungarn Fahnen und Fidesz Plakaten

EU-Strafmaßnahmen gegen Ungarn

Die Antwort steht aus

Kommentar von Barbara Oertel
Nach dem Wahlsieg der Fidesz-Partei will die EU Ungarn die Mittel kürzen. Wird Premier Orbán nun einlenken? Wohl kaum.

6.4.2022

Eine kleine Menschenmenge in der Nacht. Die Menschen schauen nachdenklich aus

Parlamentswahl in Ungarn

Frei, aber nicht fair

Kommentar von Barbara Oertel
Viktor Orbáns Sieg ist ein Rückschlag für Ungarns Demokratie. Auch für Europa ist er eine schlechte Nachricht – denn die Attacken aus Budapest werden weitergehen.

4.4.2022

Ein Mann schwenkt eine EU-Fahne

Ungarn hetzt und kooperiert mit der EU

Orbáns Pfauentanz

Gastkommentar von Zsuzsanna Szelényi
Ungarns rechtspopulistischer Regierungschef spielt ein doppeltes Spiel. Einerseits hetzt er gegen die EU, andererseits zeigt er sich kooperativ.

8.12.2021

Der ungarische Ministerpräsident und Fidesz-Vorsitzende Viktor Orbán vor einer blauen Wand mit Europaflagge dreht den Rücken zu

Ungarn und das EU-Parlament

Mit der Geduld am Ende

Kommentar von Barbara Oertel
Die konservative EVP und Viktor Orbáns rechtspopulistische Fidesz gehen getrennte Wege. Viel zu lange hat die EVP damit gewartet.

3.3.2021

Angela Merkel vor einem Autodach in dem sich die Europaflagge spielgelt.

Blockierte EU-Haushaltsverhandlungen

Auch Merkels Fehler

Kommentar von Eric Bonse
Die EU muss gegenüber Ungarn und Polen klare Kante zeigen. Für die Eskalation ist aber auch die passive Rolle der Kanzlerin im Sommer verantwortlich.

17.11.2020

Bundeskanzlerin Merkel mit Mund-Nasen-Schutz.

Merkels Kampf um Rechtsstaatlichkeit

Fauler Kompromiss mit Orbán

Kommentar von Eric Bonse
Der Vorstoß von Kanzlerin Merkel für mehr Rechtsstaatlichkeit in der EU bleibt enttäuschend. Ungarns Premier Orbán hat weiterhin nichts zu fürchten.

30.9.2020

Orban mit schwarzer Maske und ungarischer kleiner Flagge darauf

EuGH-Urteil zu Ungarns NGO-Gesetz

Dauerkunde Orbán

Kommentar von Barbara Oertel
Der Europäische Gerichtshof urteilt, dass das ungarische NGO-Gesetz gegen EU-Recht verstößt. Doch was folgt daraus für Viktor Orbán?

18.6.2020

Viktor Orban spricht im ungarischen Parlament

Ende von Sondervollmacht in Ungarn

Scheinbar großzügig

Kommentar von Ralf Leonhard
Erst ließ sich Ungarns Premier Viktor Orbán unbegrenzte Vollmacht geben, jetzt gibt er sie zurück. Gebraucht hat er sie nie.

26.5.2020

victor Orban mit einer Mappe in der Hand, im Hintergrund zwei Männer

Ungarns autoritäre Staatsumbildung

Orbáns Wort ist jetzt Gesetz

Gastkommentar von Gergely Márton
Ungarns Ministerpräsident Orbán wettet schon jetzt darauf, dass die Pandemie Autokraten wie ihn begünstigt.

6.4.2020

Ungarns Premierminister Viktor Orban.

Ermächtigungsgesetz in Ungarn

Die EU muss endlich handeln

Kommentar von Andreas Zumach
Viktor Orbán tritt die EU-Regeln zur Rechtstaatlichkeit mit Füßen. Jetzt muss Europa die Demokratie in Ungarn retten.

31.3.2020

Viktor Orban bei einer Pressekonferenz.

Populismus in Ungarn

Orbáns Kreuzzug

Kommentar von Barbara Oertel
Auch das noch: Ungarns Ministerpräsident will mit einer neuen Volksbefragung die Justiz zurechtbiegen.

17.2.2020

Ungarns Regierungschef Viktor Orbán winkt seinen Unterstützern zu

Glosse Viktor Orbáns Familienpolitik

Der Erretter des Vaterlandes

Kommentar von Barbara Oertel
Gebärfreudige Ungarinnen sollen vom Staat belohnt werden. Regierungschef Orbán kann ja nicht zulassen, dass es immer weniger Ungarn gibt.

11.2.2019

Ein Demonstrierender in Budapest, Ungarn, hält ein Plakat, auf dem Premierminister Viktor Orbáns Mund mit einer Weihnachtskugel gestopft ist

Kommentar Proteste in Ungarn

Orbáns Achillesferse

Kommentar von Ralf Leonhard
An den Demonstrationen in Ungarn nehmen viele junge Menschen teil. Sie kennen Viktor Orbán als autoritären Machthaber, der sich die Taschen füllt.

23.12.2018

Frau hält auf einer Demonstration eine Rauchfackel

Kommentar Anti-Orbán-Proteste

Mehr als nur Unmut

Kommentar von Ralf Leonhard
Wenn es ans eigene Portemonnaie geht, sind die Ungarn plötzlich auf den Barrikaden. Die Proteste haben das Zeug zu einer Trendwende.

18.12.2018

Victor Orban schaut nach links

Kommentar EU-Verfahren gegen Ungarn

Doppeltes Spiel

Kommentar von Eric Bonse
Eine klare Mehrheit hat für das EU-Strafverfahren gegen Ungarn gestimmt. Doch noch fehlt der politische Wille, die Aufgabe auch anzugehen.

27.9.2018

Parlamentarier sitzen in dunklen Sesseln und heben die Hände

Wegen Bedrohung der Demokratie

EU-Parlament straft Ungarn ab

Die EU-Abgeordneten stimmen mit Zweidrittelmehrheit dafür, wegen Verstößen gegen die EU-Werte Sanktionsverfahren einzuleiten.
Von Eric Bonse

12.9.2018