Verletzter Polizist bei Nakba-Demo Im Zweifel für Demoverbote Ein verletzter Polizist versetzt Presse und Politik in Aufregung. Doch die Darstellung der Polizei lässt sich durch Videos nicht bestätigen. Von Timm Kühn und Erik Peter 19.5.2025
Hamburger Gericht kassiert Verbot von spontanen Pro-Hamas-Demos Ausgabe vom 11.12.2023, Seite 25, nord Download (PDF)
Jurist über Hamburger Allgemeinverfügung „Das Verbot ist zu weit gefasst“ Hamburg hat ein pauschales Verbot für pro-palästinensiche Demonstrationen ausgesprochen. Jurist Michael Wrase hält das für rechtlich problematisch. Interview von André Zuschlag 30.10.2023
Kundgebung vor Landgericht Braunschweig Polizei im falschen Film Die Polizei hat verhindert, dass vor dem Landgericht Braunschweig ein justizkritischer Film gezeigt wird. Filmemacher und Anmelder wollen klagen. Von Gernot Knödler 18.10.2023
Türkei setzt Studenten-Delegation fest Eine Gruppe Studierender, die auf Delegationsreise in der Türkei war, wurde dort festgenommen. Unter ihnen sind auch drei Göttinger. Die Gruppe kritisierte die türkischen Angriffe auf Kurdistan. Sicherheitskräfte gingen mit Schlagstöcken und Pfefferspray gegen sie vor Von Reimar Paul Ausgabe vom 16.10.2023, Seite 25, nord Download (PDF)
Pro-palästinensische Demos Ist ein Verbot richtig? Kommentar von Erik Peter und Marie Frank Nach ersten Jubelbekundungen über den Hamas-Überfall auf Israel, reagiert Berlins Polizei mit Verboten. Aber ist das gerechtfertigt? Ein Pro und Contra. 11.10.2023
Nahost-Konflikt an Schulen Kurzer Protest trotz Verbot Die Polizei verbietet eine Kundgebung von Schüler*innen. Sie befürchtet, dass Hamas-Sympathisant*innen diese für ihre Interessen benutzen könnten. Von Uta Schleiermacher 11.10.2023
Verbot von Nakba-Demonstrationen Palästinenser im Visier Wiederholt hat die Polizei Versammlungen mit Palästina-Bezug verboten, Veranstalter klagen nun dagegen. Auch der Grundrechte-Report übt Kritik. Von Susanne Memarnia 14.5.2023
Polizeigewalt in Hamburg Schädeltrauma und Falschmeldungen Nach einer 1. Mai-Demo in Hamburg verletzt ein Polizist einen Demonstranten schwer. Mit der taz spricht der 19-Jährige Demonstrant über den Angriff. Von Katharina Schipkowski 9.5.2023
Palästinensische Demos in Berlin Wo liegt die Gefahr? 100 Berliner Jüd:innen und Israelis kritisieren das Verbot palästinensischer Demonstrationen. Sie warnen vor der Diskriminierung von Minderheiten. Von Susanne Memarnia 21.4.2023
Letzte-Generation-Aktivistin „Da ist in mir etwas gekippt“ Bis die Regierung genug tut, will Jana Mestmäcker für das Klima auf die Straße gehen. Dafür hat die Göttingerin ihren Job als Psychologin aufgegeben. Interview von Franziska Betz 29.12.2022
Mund-Nasen-Schutz auf Demos Vermummung auf Widerruf Auf Kundgebungen sind Masken gegen Corona nicht mehr vorgeschrieben. Doch was, wenn sie jemand von sich aus trägt: Ist das erlaubt? Von Bert Schulz 12.4.2022
Versammlungsverbote beim G20-Gipfel Ein Schlauchboot ist ungefährlich Beim G20-Gipfel in Hamburg hat die Polizei eine Attac-Aktion in der Sperrzone verboten. Das war rechtswidrig, entschied jetzt das Verwaltungsgericht. Von Robert Matthies 25.2.2022
Bußgeld gegen Demonstrant:innen Eingekesselt und abkassiert Am 1. Mai kesselte die Hamburger Polizei Demonstrant:innen ein. Einige bekamen nun einen Bußgeldbescheid wegen Verstoßes gegen die Abstandsregeln. Von Finn Walter 9.9.2021
Demo-Anmeldung landet beim Geheimdienst Der direkte Draht Wer in Bremen eine Demo anmeldet, wird vom Ordnungsamt dem Verfassungsschutz gemeldet. Die Betroffenen werden darüber bislang nicht informiert. Von Franziska Betz 11.3.2021
Rot-rot-grünes Versammlungsgesetz Bürger:innen versammelt euch! Das Abgeordnetenhaus in Berlin will ein neues Versammlungsgesetz beschließen. Es ist es liberaler als in anderen Ländern. Was ändert sich konkret? Von Gareth Joswig, Erik Peter und Plutonia Plarre 11.2.2021
Neues Versammlungsgesetz in Berlin Nur ein mittelgroßer Wurf Rot-Rot-Grün hat ein neues Versammlungsgesetz vorgestellt. Es sieht Deeskalation und Lockerungen vor. Für Kritiker ist es dennoch nur halbherzig. Von Gareth Joswig 3.6.2020
1. Mai in Berlin Schutz vor Kapitalismus-Virus Protest will sich Berlins linksradikale Szene am 1. Mai nicht verbieten lassen. Schließlich zeigten sich die Fehler des Systems jetzt mehr denn je. Von Erik Peter 24.4.2020
Versammlungsfreiheit in der Corona-Krise Polizei schützt Infektion In Niedersachsen geht die Polizei hart gegen Demonstrant*innen vor, obwohl sie auf den Infektionsschutz achten – die Polizei hingegen nicht. Von Katharina Schipkowski 15.4.2020
Versammlungsfreiheit in der Krise Die Polizei wird zur mehrfachen Gefahr Kommentar von Katharina Schipkowski Während der Corona-Pandemie versucht die Polizei vielerorts, Demonstrationen um jeden Preis zu verhindern. Das ist unverantwortlich. 15.4.2020
