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Das Foto zeigt Hände und Unterarme von Menschen, die im April 2019 dicht gedrängt nebeneinander für das Volksbegehren

Abstimmung über Enteignung Auf in die nächste Runde

Die Initiative „Deutsche Wohnen & Co. enteignen“ setzt ihr Volksbegehren fort: Ab dem 26. Februar will sie trotz Corona wieder Unterschriften sammeln.
Von Stefan Alberti und Bert Schulz

13.1.2021

Neubau an der Rummelsburger Bucht in Berlin

Mietenprotest in Berlin Gekündigt wegen Mängeln

MieterInnen in Berlin-Lichtenberg wehren sich gegen Abrisspläne ihres Häuserblocks: Eigentümer Padovicz habe den Komplex extra verwahrlosen lassen.
Von Peter Nowak

13.1.2021

Man sieht ein Transparent

Neue Strategien der Immobilienfirmen „Mietendeckel ist Sand im Getriebe“

Börsennotierte Immobilienkonzerne verdienen auch an Hartz-IV. Warum der Mietendeckel ein Mittel dagegen ist, erklärt Soziologe Philipp Metzger.
Interview von Peter Nowak

11.1.2021

Was bringt das neue Jahr (II)? Allen geht’s um alles

Das Thema Mieten bleibt der Stadt weiterhin erhalten, auch wenn der Mietendeckel gekippt werden sollte.
Von Erik Peter

2.1.2021

Geister der Enteignung

Volksbegehren Deutsche Wohnen enteignen Koalition spricht über Enteignung

Ein Treffen der Fraktionsspitzen mit der Initiative verläuft überraschend konstruktiv. Übernimmt R2G das Anliegen der Initiative noch vor einem Volksentscheid?
Von Erik Peter

2.12.2020

Eine Hand greift einen Stapel mit DW enteignen-Flyern

Deutsche Wohnen und Co. enteignen Was kostet der Enteignungsspaß?

Die Initiative eröffnet die Debatte ums Geld. Sie rechnet vor: Eine Vergesellschaftung der Wohnungsbestände muss nicht teuer sein.
Von Erik Peter

30.11.2020

Großflächige Werbeplakate werben für die Berlinale in 2020

Verfassungsgericht zu „Berlin Werbefrei“ Direkte Demokratie sabotiert

Kommentar von Erik Peter
Wiederholt ist ein beschämender Umgang mit Volksbegehren zu beklagen. Jetzt hat das Berliner Verfassungsgericht dem Senat die Leviten gelesen.

28.11.2020

Mit auf Schildern gemalten Straßennamen und Hausnimmern protestieren Mieter gegen den Konzern Heimstaden

Mietenproteste in Berlin Mieter:innen, organisiert euch!

Ein Berliner Bündnis will eine Mieter:innengewerkschaft gründen. Diese soll Akteur:innen bündeln, Streiks organisieren und Miethöhen mitverhandeln.
Von Gareth Joswig

24.11.2020

Marcus Staiger, ehemaliger Raplabel-Chef und aktueller Kampfsportler, Industriekletterer und linker Aktivist - fotografiert beim Friseur am Kotti, mit einem Friseurumhang

Ein Original vom Kotti „Ich kenne das auch vom Kampfsport“

Raplabel-Chef, Journalist, Aktivist, Kampfsportler, Fensterputzer und Industriekletterer: Marcus Staiger über sein Leben in einem krassen Interview.
Interview von Gareth Joswig

15.11.2020

Der Fernsehturm ist zwischen sanierten Altbauten und einem Plattenbau-Hochhaus zu sehen – ein Symbolbild zum Thema Mieten und Wohnen und Mietdeckel

Nächste Stufe des Berliner Mietendeckels Schlechtes Image, große Wirkung

Eingefrorene Mieten, fallende Preise bei Wiedervermietung. Nun kommt ab 23. November auch die Absenkung überhöhter Mieten in 340.000 Wohnungen.
Von Erik Peter

14.11.2020

Viele Mieter:innen protestieren mit Mundschutz im Herbst gegen den Ausverkauf ihrer Wohnungen. Auf einen Schild steht:

Studie zum Wohnungsmarkt in Berlin Im Immobilienhimmel

Von wegen gebeutelte Kleinvermieter: Laut der „Wem gehört die Stadt“-Studie der Rosa-Luxemburg-Stiftung gehört fast halb Berlin Millionären.
Von Gareth Joswig

11.11.2020

Die Mainzer Straße 1990 mitten in der Nacht - menschenleer. Die Aufnahme entstand in der Nacht zum 14.11.1990, als die besetzten Häuser in der Mainzer Straße geräumt wurden

Räumung der Mainzer Straße 1990 „Ein vernachlässigtes Kapitel“

Jakob Sass, Mitherausgeber des Buches „Traum und Trauma“ zur Besetzung und Räumung der Mainzer Straße im Jahr 1990, im Interview.
Interview von Peter Nowak

14.10.2020

Informationsmaterial für das Volksbegehren liegt auf einem Tisch

Enteignungs-Volksbegehren in Berlin Weg zur nächste Stufe ist frei

Der Senat nimmt Stellung zum Ziel der Initiative. Nun kann das Parlament noch nein sagen – und dann werden wieder Unterschriften gesammelt.

22.9.2020

Ein Platz in Malmö

Schwedischer Wohnungskonzern kauft ein Malmö in Berlin

Der Konzern Heimstaden kauft mit seiner Tochterfirma Skjerven-Gruppe fast 4.000 Wohnungen. Der Investor wäre damit von einer Enteignung betroffen.
Von Erik Peter

20.9.2020

Viele Menschen unterschreiben auf einem Tapeziertisch Listen des Volksbegehrens

Enteignungs-Volksbegehren zulässig Bestätigung mit Zähneknirschen

Kommentar von Gareth Joswig
Endlich: Der Senat erklärt das Volksbegehren Deutsche Wohnen & Co. enteignen für zulässig. Die Verschleppung durch die SPD war eine Frechheit.

18.9.2020

Eine Mieter-Demo fordert Enteignungen bei Regenwetter, ein Hund läuft auch mit

Deutsche Wohnen & Co enteignen zulässig Sozialismus kann kommen

Die Abstimmung über die Enteignung von Immobilienfirmen ist zulässig. Entschieden werden könnte über das Volksbegehren im Herbst 2021.
Von Gareth Joswig

17.9.2020

Ein Mann mit Anzug und Lederaktentasche geht über eine Straße: Er trägt Mundschutz und reicht Klage beim Berliner Verwaltungsgericht ein

Volksbegehren Deutsche Wohnen enteignen Enteignungs-Ini geht Geduld aus

Hält der Senat das Ergebnis der juristischen Prüfung zurück? Das Volksbehren will die Entscheidung über ihr Anliegen per Anordnung erzwingen.
Von Gareth Joswig

15.9.2020

Menschen ziehen auf einer Demonstration durch eine Straße

Direkte Demokratie in Berlin Bremssenator muss jetzt loslegen

Das Abstimmungsgesetz ist überarbeitet: Künftig muss die Zulässigkeit von Volksbegehren innerhalb von fünf Monaten klar sein.
Von Bert Schulz

14.9.2020

Menschen laufen in regenkleidung auf einer Demo durch die Straße

Enteignungs-Volksbegehren in Berlin Entscheidung in zehn Tagen

Der Bausenator geht davon aus, dass das Volksbegehren zulässig ist. Der Senat soll darüber bis Ende des Monats entscheiden, fordert er.

11.9.2020

Ein großes Graffiti an einer Hauswand. Darauf steht: DW enteignen

Volks-Ini Deutsche Wohnen enteignen Demokratie in der Warteschleife

Das Volksbegehren „Deutsche Wohnen enteignen“ steckt fest. Die rechtliche Zulässigkeit ist noch nicht festgestellt, die Ini befürchtet Verschleppung.
Von Gareth Joswig

10.9.2020