Artikel

Nach der Wahl in Berlin

Ruf nach der ganz großen Koalition

Kommentar von Bert Schulz

In Berlin sind viele Bündnisse möglich. Klar ist aber: Jede Regierung muss die Verwaltungsreform angehen. Die Voraussetzungen dafür waren nie so gut.

18.2.2023

Eine antifaschistische Demo vor dem Amtsgericht Moabit, auf einem Banner steht:

Urteil im Neukölln-Komplex

Maximal unbefriedigend

Kommentar von Gareth Joswig

Die Neonazis T. und P. sind nicht wegen Brandstiftung verurteilt worden. Das ist die Konsequenz aus verkorksten Ermittlungen und Ungereimtheiten.

11.2.2023

Berliner Clublandschaft

Alimente fürs Nachtleben

Kommentar von Susanne Messmer

Berliner Politiker*innen haben ein fraktionsübergreifendes Bündnis zum Erhalt der Clubkultur beschlossen. Es ist auch höchste Eisenbahn.

4.2.2023

Neues Bündnis für grünes Bauen

Umbauen statt Neubau

Vor zehn Jahren wurde die Liegenschaftspolitik in Berlin neu ausgerichtet. Nun muss das Bauen folgen. Ein neues Bündnis macht Dampf.

Von Uwe Rada

4.2.2023

Das Bild zeigt Wahlplakate in Berlin längst einer stark befahrenen Straße.

Wahlwiederholung in Berlin

Entscheidend ist die Mobilisierung

Kommentar von Stefan Alberti

Umfragen können trügerisch sein. Denn es kommt darauf an, dass die eigenen Anhänger wirklich wählen gehen. Das gilt gerade bei geringer Beteiligung.

28.1.2023

Der Chechpoint Charlie von Süden aus gesehen

Leitlinien für den Checkpoint Charlie

Äußerst spartanisches Gedenken

Kommentar von Uwe Rada

Hohe Sockel, keine Balkone, keine Gastronomie. Würdig soll es zugehen am Checkpoint Charlie. Dabei wurde über den Gedenkort noch gar nicht diskutiert.

28.1.2023

Blick auf die Friedrichstraße, wo zwei Autos unterwegs sind

Autofreie Friedrichstraße in Berlin

Aus einer Debatte wird Ideologie

Kommentar von Bert Schulz

Die Idee für eine autofreie City Ost stammt von der SPD. Das hat sie aber verdrängt. Doch auch die Grünen haben Schuld, dass die Diskussion schief lief.

28.1.2023

Das Bild zeigt die Zentrale des Gasversorgungsunternehmens Gasag.

Energiepolitik in Berlin

Private sind nicht immer böse

Kommentar von Stefan Alberti

Der Senat will das Fernwärmenetz kaufen. Die geplante Zusammenarbeit mit privaten Energieversorgern ist nicht mit früheren Desastern vergleichbar.

21.1.2023

Wahlumfragen in Berlin

Zartgrün ist der Horizont

Kommentar von Anna Klöpper

In einer neuen Umfrage vor der Berliner Wiederholungswahl verliert die SPD überraschend deutlich. Jetzt müssen die Grünen aus der Reserve finden.

21.1.2023

Wahlwiederholung in Berlin

Ausschließeritis ist eine Krankheit

Kommentar von Stefan Alberti

Drei Wochen vor der Wahl häufen sich die Ankündigungen, welche Koalition gar nicht gehen soll. Hielte man die durch, drohen nach der Wahl Probleme.

21.1.2023

Nicht aufgepusteter SPD-Luftballon liegt auf dem Boden

Wohnungspolitik der Berliner SPD

Gewissenlos und inhaltsleer

Kommentar von Erik Peter

Franziska Giffey und ihr Bausenator haben sich in der Wohnungspolitik von Inhalten verabschiedet. Stattdessen wird moralisch argumentiert und attackiert.

20.1.2023