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    • 21. 5. 2022

      Senat lehnt Klima-Volksbegehren ab

      Die grüne Heuchelei

      Zwei Initiativen wollen Berlin schnell autofrei und klimaneutral machen. Doch die grüne Senatorin spricht sich dagegen aus. Das ist absurd.  Bert Schulz

      Bettina Jarasch vor einem Verkehrsschild
      • 14. 5. 2022

        EM-Finale 2024 in Berlin

        Die Uefa mag es hauptstädtisch

        Kommentar 

        von Andreas Rüttenauer 

        München oder Berlin: Diese Wahl hatte die Uefa. Die Entscheidung fiel ihr leicht. Für die Berliner macht es keinen Unterschied.  

        Das Berliner Olympiastadion aus der Luft bei Nacht
        • 14. 5. 2022

          Streit um Flaggenverbot am 8. Mai in Berlin

          Die richtige Entscheidung

          Kommentar 

          von Stefan Alberti 

          Das Verbot von russischen und ukrainischen Flaggen sollte Ausschreitungen vorbeugen. Die CDU will die Diskussion darüber parteipolitisch ausnutzen.  

          Das Foto zeigt eine ukrainische Flagge vor dem Brandenburger Tor
          • 30. 4. 2022

            Gelder für Berlins Schulen

            Lehrstück, wie Politik funktioniert

            Kommentar 

            von Bert Schulz 

            Die Schulen liefen Sturm gegen den Plan, flexible Gelder zu streichen. Nun zog der SPD-Fraktionschef die Notbremse. Ein Wochenkommentar.  

            Kinder sitzen in einem Klassenzimmer mit dem Blick zur Tafel
            • 29. 4. 2022

              1. Mai in Berlin

              Gut gedacht ist nicht gut gemacht

              Kommentar 

              von Tobias Bachmann 

              Instrumentalisiert der Bezirk Neukölln die Interessen von Muslimen und Migranten, um eine Demo zu behindern? Ein Wochenkommentar.  

              Ein Schild auf einer Demonstration auf dem steht: Deutschland: Du hast ein Rassismusproblem
              • 17. 4. 2022

                Berliner Senat und die Enteignungsfrage

                Die Grünen müssen mutig sein

                Kommentar 

                von Bert Schulz 

                In der koalitionsinternen Debatte um die Enteigung kommt den Grünen eine Vermittlerrolle zu. Doch dafür müssen sie etwas wagen. Ein Wochenkommentar.  

                Plakat auf einem Mietenprotest
                • 19. 3. 2022

                  Impfpflicht in Berliner Einrichtungen

                  Die Spritze der anderen

                  Kommentar 

                  von Manuela Heim 

                  In dieser Woche ist die einrichtungsbezogene Impfpflicht in Kraft getreten. Dass sie korrekt umgesetzt wird, ist unwahrscheinlich. Ein Wochenkommentar.  

                  Eine Person wird geimpft
                  • 12. 3. 2022

                    Flüchtlinge aus der Ukraine

                    Berlin schafft das

                    Kommentar 

                    von Erik Peter 

                    2015 versagte die Stadt beim Umgang mit den Geflüchteten. Nun kommen viel mehr Menschen, doch das große Chaos bleibt aus. Woran liegt das?  

                    Menschen im Berliner Hauptbahnhof
                    • 12. 2. 2022

                      Corona und die Kulturbranche

                      Eine andere Form von Long-Covid

                      Kommentar 

                      von Bert Schulz 

                      Viele Kulturschaffende haben sich im Lockdown neue Jobs gesucht. Das dürfte nach der Pandemie zum Problem werden. Was tun? Ein Wochenkommentar.  

                      Das Reichstagsgebäude und darauf projizierte Sätze
                      • 12. 2. 2022

                        Räumungsklage gegen linkes Hausprojekt

                        Frieden scheint auf einmal möglich

                        Kommentar 

                        von Gareth Joswig 

                        Soll die Rigaer94 in Berlin fortan Miete für ihre Kneipe zahlen? Der jüngste Vergleichsvorschlag der Richterin hat einiges für sich.  

                        Wenig Verkehr vor der teilbesetzte RIgaer Straße 94
                        • 12. 2. 2022

                          Coronapolitik in Berlin und Brandenburg

                          Gemeinsam ist nicht vereint

                          Kommentar 

                          von Stefan Alberti 

                          Das unterschiedliche Timing beim Ende von 2G zeigt: Trotz vieler Gemeinsamkeiten bleiben Berlin und Brandenburg faktisch zwei Bundesländer.  

                          Das Foto zeigt Berlins Regierungschefin Franziska Giffey neben Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (beide SPD).
                          • 5. 2. 2022

                            Debatte um Kunsthalle in Tempelhof

                            ­Der Dercon-Moment

                            Kommentar 

                            von Brigitte Werneburg 

                            Der Boykottaufruf der Berliner Künstlerschaft gegen die private Kunsthalle im Flughafen Tempelhof ist richtig.  

                            Mann betrachtet Stahlskulptur
                            • 5. 2. 2022

                              Debatte um Berlinale in der Pandemie

                              Kino bedeutet Mut

                              Kommentar 

                              von Bert Schulz 

                              Am Donnerstag beginnt die Berlinale, trotz hoher Inzidenzen live vor Ort. Das ist, trotz allem, der richtige Weg.  

                              Zwei Menschen stehen vor einem Plakat der Berlinale
                              • 29. 1. 2022

                                Berliner Bündnis für Bauen

                                Giffeys verpatzter Start

                                Kommentar 

                                von Uwe Rada 

                                Das erste Treffen des Senats mit der Wohnungswirtschaft endet ohne die geplante Erklärung. Stattdessen gab es Streit. Ein Wochenkommentar.  

                                Franziska Giffey
                                • 29. 1. 2022

                                  Präsenzpflicht an Berlins Schulen

                                  Ohne Not ins Chaos

                                  Kommentar 

                                  von Bert Schulz 

                                  Drei Wochen hielt Schulsenatorin Busse (SPD) durch – um dann doch noch die Präsenzpflicht an Schulen auszusetzen. Warum nur?  

                                  Stühle stehen in einem leeren Klassenzimmer auf den Tischen
                                  • 29. 1. 2022

                                    Salz gegen Eis auf Radwegen

                                    Eine schwierige Güterabwägung

                                    Kommentar 

                                    von Stefan Alberti 

                                    Berlins grüne Verkehrs- und Umweltsenatorin Jarasch will Radfahrer im Winter besser vor Stürzen schützen – und setzt auf Salz. Ein Wochenkommentar.  

                                    Das Foto zeigt einen Radahrer im dichten Schneetreiben.
                                    • 22. 1. 2022

                                      Volksentscheid Berlin autofrei

                                      Immer noch (zu) radikal

                                      Kommentar 

                                      von Claudius Prößer 

                                      Die Initiative Berlin autofrei entschärft ihren Gesetzentwurf. Ob das reicht, um damit eine Mehrheit zu gewinnen? Ein Wochenkommentar.  

                                      Lastenräder und Fahrräder auf dem Tempelhofer Feld
                                      • 22. 1. 2022

                                        Giffey will neue Regeln für Corona-Tests

                                        Der Einstieg in den Ausstieg

                                        Kommentar 

                                        von Stefan Alberti 

                                        PCR-Tests könnten wegen knapper Kapazitäten nur noch in gefährdeten Bereichen zum Einsatz kommen. Omikron scheint das zuzulassen. Ein Wochenkommentar.  

                                        Das Bild zeigt eine Mitarbeiterin einer Corona-Teststelle, die in der Hand ein Teststäbchen hält.
                                        • 21. 1. 2022

                                          Berlins neue Justizsenatorin über Knäste

                                          Die Utopie als Leitfaden

                                          Kommentar 

                                          von Bert Schulz 

                                          Lena Kreck kann sich eine Welt ohne Gefängnisse vorstellen. Was heißt das für ihre konkrete politische Arbeit? Ein Wochenkommentar.  

                                          Lena Kreck, die neue Justizsenatorin, gestikuliert mit der Hand
                                          • 15. 1. 2022

                                            Kritik an Luca-App in Berlin

                                            Datenschutz ist kein Luxus

                                            Kommentar 

                                            von Bert Schulz 

                                            Der Druck, den Vertrag mit der Luca-App zu kündigen, ist immens. Die Lehre für die Politik: Sie muss endlich auf Datenschützer hören.  

                                            Ein QR-Code für Luca wird in die Kamera gehalten
                                          • weitere >

                                          Wochenkommentar

                                          • lab

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