Artikel

Folgen des Koalitionsausschusses

Auf zehn Spuren durch Frankfurt

Die Ampel-Koalition hat den beschleunigten Ausbau einiger Autobahnen beschlossen. Und die Grünen fragen sich, ob sie das noch irgendwie stoppen können.

Von Anna Lehmann, Tobias Schulze und Christoph Schmidt-Lunau

2.4.2023

Qualm steigt aus dem Schornstein einer Fabrik

Reform des Klimaschutzgesetzes

Abkehr von den Sektorzielen

Die Regierung will das Klimaschutzgesetz reformieren. Das lenkt von jenen Ministerien ab, die klimapolitischen Nachholbedarf haben.

Von Susanne Schwarz

1.4.2023

Streit um Kindergrundsicherung

„Der Gesetzentwurf kommt“

Im Bundesrat rasselt eine Initiative zur Kindergrundsicherung durch. SPD-Politikerin Katja Mast kritisiert deshalb die Union, ist aber zuversichtlich.

Von Anna Lehmann und Dinah Riese

31.3.2023

Die Köpfe der tazler*innen Stefan Reinecke, Anja Krüger, Tobias Schulze und Bert Schulz

Podcast „Bundestalk“

Wo ist der Klimakanzler geblieben?

Podcast „Bundestalk“ von Bert Schulz, Tobias Schulze, Stefan Reinecke und Anja Krüger

Die Bundesregierung hat sich auf einen Fahrplan für Klimaschutz geeinigt. Haben sich SPD und FDP dafür gegen die Grünen verbündet?

Eine junge Frau demonstriert mit der Aufschrift

Diskussion um Schwangerschaftsabbrüche

Was in Zukunft Recht ist

Am Freitag startet die Expert*innenkommission der Koalition, die über Legalisierung von Abtreibungen beraten soll. Die FDP bremst.

Von Dinah Riese

31.3.2023

Beschlüsse der Koalition

Mit der Ampel in die Klimakrise

Der Klimaschutz dominiert das Beschlusspapier der Koalition. Dabei sieht die Einigung etwa den Bau neuer Autobahnen vor. Die Kritik fällt breit aus.

Von Nikola Endlich und Susanne Schwarz

29.3.2023

Riesiges Protesbanner auf einer Lichtung aus der Luft fotografiert:

Autobahn-Pläne der Ampel

Der Norden wird ausgebremst

In der Planungsbeschleunigungsliste der Ampelkoalition finden sich lediglich sechs Autobahnprojekte aus dem Norden. Nicht dabei sind Neubauvorhaben.

Von Gernot Knödler

30.3.2023

Gut gelaunt im Bundestag: Lindner, Habeck und Scholz nebeneinander

Olaf Scholz zu Kritik an Klimaplänen

Der sehr, sehr gute Kanzler spricht

Olaf Scholz steht bei der Fragestunde im Bundestag Rede und Antwort, zu Klimaschutz, Gasheizungen und Wasserstoff. Und bleibt oft vage.

Von Stefan Reinecke

29.3.2023

Wirtschafts- und Klimaminister Robert Habeck im Profil

Ergebnisse des Kolitionsausschusses

Grüner Offenbarungseid

Kommentar von Anja Krüger

Die Ampel setzt auf Straßenbau und befreit Minister Wissing von dem Zwang, im Verkehr den CO2-Ausstoß zu senken. Ein klimapolitisches Desaster.

29.3.2023

Christian Lindner, Ricarda Lang und Lars Klingbeil nach dem Koalitionsausschuss

Ergebnisse des Koalitionsausschuss

Autobahnen, aber bitte mit Sonne!

Die Ampel einigt sich auf schnelleren Autobahnausbau samt Solaranlagen. In die Bahn soll mehr investiert werden, vor allem über eine höhere Lkw-Maut.

Von Anna Lehmann

28.3.2023

Eine behandschuhte Hand liegt auf einer Zapfpistole

Ampel-Streit über Öl- und Gasheizungen

CDU heizt der Koalition ein

Die Opposition fordert, dass der Staat beim Austausch von fossilen Heizungen mindestens die Hälfte der Kosten trägt. Die Idee gab es schon mal.

Von Anja Krüger

28.3.2023

Streit um Klimapolitik in der Ampel

Stillstand beim Verkehr

Schnellerer Autobahn-Bau im Gegenzug für mehr Klimaschutz im Verkehr: So könnte ein Deal zwischen Grünen und FDP aussehen.

Von Nikola Endlich

27.3.2023

Regierungsmitglieder auf der Rollbahn eines Flughafens

Unterbrechung des Koalitionsausschusses

Böses Erwachen der Ampel

Kommentar von Anna Lehmann

Nach stundenlanger Sitzung verschiebt die Ampel ihren Koalitionsausschuss auf den nächsten Tag. Wie die Parteien zueinander finden wollen, ist noch unklar.

27.3.2023