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Kommentar EU-Gipfel in Salzburg

Hauptsache abschotten

Kommentar von Eric Bonse
Statt Flüchtlinge in der EU fair zu verteilen, sollen Autokraten Europas Migrationsproblem in den Griff bekommen. Ein Armutszeugnis.

20.9.2018

Jean-Claude Juncker, Präsident der Europäischen Kommission, trifft auf dem informellen EU-Gipfel in Salzburg ein

Flucht und Migration nach Europa

EU will Kooperation mit Kairo

Kann Ägypten zur Lösung des Migrationsdauerstreits in der Europäischen Union beitragen? Die EU setzt Hoffnung auf die autoritäre Regierung in Kairo.

20.9.2018

Efgani Dönmez trägt eine Brille und schaut in das Gesicht seines Gegenübers

ÖVP-Abgeordneter Efgani Dönmez

Wegen Sexismus rausgeflogen

Die österreichische ÖVP schließt Efgani Dönmez aus ihrer Parlamentsfraktion aus. Dieser hatte die Berliner Staatssekretärin Sawsan Chebli sexistisch beleidigt.

4.9.2018

Wladimir Putin

Putin wird in Österreich erwartet

Hochzeitsgast Wladimir

Kolumne Stadtgespräch von Ralf Leonhard
Damit hat Österreichs Außenministerin wohl nicht gerechnet: Der russische Präsident kommt überraschend zu ihrer Hochzeit ins Sulztal.

17.8.2018

Italiens Innenminister Salvini und Deutschlands Innenminister Seehofer

Kommentar EU-Flüchtlingspolitik

Sommer der Abschottung

Kommentar von Christian Jakob
Noch vor dem Treffen der EU-Innenminister machen die Vertreter von Deutschland, Österreich und Italien klar: Geflüchtete sind nicht willkommen.

12.7.2018

Eine Frau hat mit rotem Klebeband ein X über dem Mund geklebt

Pressefreiheit in Österreich

Die Blockierer im Amt

Die rechte Regierung Österreichs erschwert die Arbeit von investigativen Journalisten – durch professionelle Inszenierung und „Message Control“.
Von Ralf Leonhard

11.7.2018

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker küsst den französischen Präsidenten Emmanuel Macron zur Begrüßung

Kommentar Koalitionskrise auf EU-Ebene

Europa geht auch ohne Merkel

Kommentar von Eric Bonse
Wer meint, dass die EU-Kommission Stoßgebete anstimmt, um Merkel zu retten, liegt falsch. Das Steuer haben längst andere übernommen.

3.7.2018

Demonstranten laufen im Protest gegen den Zwölf-Stunden-Tag mit Schildern durch Wien, auf denen eine 12 durchgestrichen ist

Neues Arbeitszeitgesetz in Österreich

Zehntausende gegen 12-Stunden-Tag

Fast 100.000 Menschen haben am Samstag in Wien gegen das neue Arbeitsflexibilitätsgesetz demonstriert. Es soll am Donnerstag verabschiedet werden.
Von Ralf Leonhard

1.7.2018

Ein rotes Herz im Hintergrund. Im Vordergrund ein Smartphone mit vielen Herz-Emojis drauf

ORF-Journalisten in sozialen Medien

Meinungsfreiheit abgeschafft

Kommentar von Robert Misik
Der Chef des ORF will seinen Mitarbeitern verbieten, sich in Sozialen Medien politisch zu äußern. Das ist ein Kniefall vor der Rechtsregierung.

27.6.2018

Sebastian Kurz und Viktor Orbán

Kommentar Visegrád und Österreich

Ziemlich beste Freunde

Kommentar von Ralf Leonhard
Viktor Orbán und Sebastian Kurz wollen Europa abschotten. Mehr denn je braucht es eine gemeinsame europäische Flüchtlingspolitik.

22.6.2018

Sebastian Kurz

Die Wahrheit

Glückliche Schleimspur

Der kotelettöse Österreicher Sebastian Kurz sitzt per 1. Juli der EU vor: Eine hymnische, längst überfällige Danksagung an die Alpenrepublik.
Von Thomas C. Breuer

19.6.2018

Sabastian Kurz spricht

Kommentar Sebastian Kurz bei Merkel

Gemeinsam gegen Flüchtlinge

Kommentar von Ralf Leonhard
Der österreichische Kanzler Sebastian Kurz braucht seine deutsche Amtskollegin Angela Merkel. Vor allem zur Abwehr der Pläne von Horst Seehofer.

13.6.2018

Recep Tayyip Erdogan spricht in ein Mikrofon

Schließungen von Moscheen in Österreich

Erdogan kündigt Antwort an

Der türkische Präsident wirft der österreichischen Regierung Islamophobie und Rassismus vor. Er droht mit nicht näher beschriebenen Konsequenzen.

10.6.2018

Ein Mann drückt die Klinke einer verschlossenen Tür. Daran hängt ein Schild:

Österreich geht gegen Moscheen vor

Muslime vor verschlossener Tür

Österreich schließt sieben Moscheen und weist 40 Imame aus. Der Grund: Finanzierung aus dem Ausland. Das ist seit 2015 verboten.
Von Ralf Leonhard

8.6.2018

US-Botschafter Richard Grenell im Schloss Bellevue

US-Botschafter in Deutschland

Washington verteidigt Richard Grenell

Während das US-Außenministerium sich hinter Botschafter Richard Grenell stellt, sorgen seine Äußerungen in Deutschland für Irritationen.

6.6.2018

Ein junger Mann in Anzug mit nach hinten gegelten Haaren

Sozialleistungen in Österreich

Kinder und Ausländer kriegen weniger

Die rechtskonservative Regierung hat beschlossen, einen Teil der Sozialleistungen an Bedingungen zu knüpfen – unter anderem an Deutschkenntnisse.

29.5.2018

Eine Frau mit kurzen blonden Haaren gestikuliert, während sie vor vielen Mikrofonen spricht

Landtagswahl in Niederösterreich

Wahlerfolg trotz Nazi-Liedern

Die ÖVP verliert nur einen Sitz und kann mit 29 von 56 Mandaten weiter regieren. Insgesamt haben alle Parteien Stimmen dazugewonnen.
Von Ralf Leonhard

28.1.2018

Menschen protestieren vor einem Zaun

Kommentar EU-Flüchtlingsverteilung

Fehlende Solidarität

Kommentar von Eric Bonse
Innenminister Thomas de Maizière drängt nicht weiter auf Quoten für die Verteilung von Flüchtlingen. Doch Abschottung allein ist keine Lösung.

25.1.2018

Jürgen Trittin, Sebastian Kurz und Sandra Maischberger

Österreichs Kanzler bei „Maischberger“

Kurz kurz erklärt

„Wunderknabe oder politischer Scharfmacher?“: Unter diesem Motto stand Sebastian Kurz' Auftritt in der ARD-Talkshow „Maischberger“.
Von Maik Söhler

18.1.2018

Ein Mann und eine Frau wenden sich einander zu

Kommentar Sebastian Kurz in Berlin

In die Ecke stellen hilft nicht

Kommentar von Ralf Leonhard
Österreichs Kanzler macht auf Charmeoffensive und trifft auf offene Arme. Er hat aber damit zu tun, die Rülpser des Koalitionspartners zu verharmlosen.

17.1.2018