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EIn Mann sitzt neben einem Wappen mit Adler auf rotem Grund

Polen nach den Wahlen

Mühsam zurück zum Rechtsstaat

In Polen wirken die PiS-Nationalpopulisten auch nach dem Wahlsieg der liberaleren Koalition weiter. Sie besetzen Schlüsselpositionen im ganzen Land.
Von Gabriele Lesser

3.12.2023

Das Foto zeigt eine Reihe von Personen in Seitenaufnahme, hinten Morawiecki.

Trotz Wahlsiegs der Opposition

Polens neue Zwei-Wochen-Regierung

Die neue PiS-Regierung hat keine Chance, die Vertrauensabstimmung im Parlament zu überstehen. Dennoch hat Präsident Duda sie vereidigt.
Von Gabriele Lesser

28.11.2023

PiS-Chef Jaroslaw Kaczynski winkt auf einer Bühne stehend verhalten ins Publikum. Im Vordergrund leicht unscharf polnische Flaggen, die geschwenkt werden.

Rechtsstaat in Polen

Zwischen Populismus und Demokratie

Kolumne Fernsicht von Karolina Wigura und Jaroslaw Kuisz
Die PiS-Partei verhielt sich in ihrer vergangenen Regierungszeit alles andere als demokratisch. Entscheidend ist, dies nun juristisch zu ahnden.

29.11.2023

Lech Walesa Porträt

Lech Wałęsa gewinnt in Straßburg

Desaster für die polnische Justiz

Nach dem EGMR-Urteil zugunsten von Wałęsa muss Polen sein mangelhaftes Gerichtswesen in Ordnung bringen. Er hatte gegen die Republik Polen geklagt.
Von Gabriele Lesser

24.11.2023

Häuser eines Dorfes, im Hintergrund vier Windkraftanlagen, dahinter weite Waldlandschaft

Blockierte EU-Förderung

5,1 Milliarden Euro für Polen

Brüssel will 5,1 Milliarden Euro aus dem Energiesparprogramm für Erneuerbare überweisen. Dafür muss Polen Bedingungen erfüllen.
Von Gabriele Lesser

23.11.2023

Andrzej Duda spricht

Regierungsbildung in Polen

Dudas Karrierekalkül

Kommentar von Gabriele Lesser
Den Auftrag der Regierungsbildung wird die PiS nicht erfüllen können. Duda schindet Zeit für die Partei, bei der er auf einen guten Posten hofft.

14.11.2023

Andrzej Duda (L.) und Mateusz Morawiecki (R.) geben sich bei der Zeremonie zur Ernennung des Premiers die Hand

Regierungsbildung in Polen

Abgang in Raten

Nach der Wahl hat die PiS keine Mehrheit im Parlament. Trotzdem erteilt Präsident Duda dem bisherigen Premier Morawiecki einen Regierungsauftrag.
Von Gabriele Lesser

14.11.2023

Nationalistenmarsch in Polen

Unabhängigkeitstag in Polen

„Wir müssen kämpfen!“

PiS-Chef Kaczyński will den Machtwechsel nach den verlorenen Wahlen verhindern. Ein Nationalistenmarsch lief am Samstag durch Warschau.
Von Gabriele Lesser

12.11.2023

Polens Präsident Andrzej Duda

Regierungsbildung in Polen

Duda schindet Zeit für die PiS

Präsident Duda will den bisherigen Premier mit der Regierungsbildung beauftragen. Dabei hat dessen PiS seit der Wahl keine Parlamentsmehrheit mehr.
Von Gabriele Lesser

7.11.2023

Große lilafarbene Leuchtbuchstaben in einem Ausstellungraum. Sie ergeben den Satz: There is an elephant in the room

Kuratoren über Kunst im Krieg

„Wir können nicht alles retten“

Die Kyiv-Biennale 2023 geht ins Exil, auch nach Polen. Wie zeigen Kunsthäuser im lang PiS-regierten Land Solidarität mit der ukrainischen Kulturszene?
Interview von Sophie Jung

27.10.2023

Marie-Agnes Strack-Zimmermann am Fenster im Berliner Paul-Loebe-Haus

Aufbruch oder Untergang

Propaganda, Palästina, Parteien

Kolumne Die Woche von Friedrich Küppersbusch
In diesen hektischen Zeiten mag es fromm klingen, slow journalism zu fordern. Doch was will man dem Hunderennen um Klicks sonst entgegensetzen?

22.10.2023

Der Künstler Paweł Żukowski hält auf einer Straße ein rotes Transparent, hinter ihm stehen Polizisten.

Kulturszene Polens nach der Wahl

In ihrer Haltung bestärkt

Nach der Parlamentswahl in Polen zeichnet sich ein Regierungswechsel ab. Wie reagiert die Kulturszene des Landes darauf?
Von Agata Pyzik

22.10.2023

Eine Frau in einer Wahlkabine in Warschau

Parlamentswahl in Polen

PiS in die Schranken gewiesen

Die Rechtskonservativen verlieren, das Oppositionsbündnis gewinnt. Bis in Warschau eine neue Regierung steht, dürfte es aber noch dauern.
Von Gemma Terés Arilla

17.10.2023

Menschen tragen Sonnenbrillen und halten Fähnchen in den nationalfarben polens in den Händen

Garton Ash über die Wahl in Polen

„Ein großer demokratischer Moment“

Polens Opposition ist es gelungen, eine unfaire Wahl zu gewinnen, sagt der Historiker Timothy Garton Ash. Gelingt ein reibungsloser Machtwechsel?
Interview von Rob Savelberg

18.10.2023

Demonstration mit Megafon und Fahnen.

Wahlausgang in Polen

Lebendige Zivilgesellschaft

Kommentar von Barbara Oertel
Die Euphorie über das polnische Wahlergebnis entlarvt zu Teilen westliche Arroganz. Höchste Zeit, Polens Zivilgesellschaft wahrzunehmen.

17.10.2023

Menschen feiern ausgelassen in einem rot-weiß beleuchteten Saal

Wahlsieg der Opposition in Polen

Polen und die EU sollen diese Chance ergreifen

Kommentar von Gemma Terés Arilla
Nach der Wahl in Polen rückt das Ende des PiS-Regimes näher. Die EU sollte jetzt schnell die politische und wirtschaftliche Nähe zu Warschau suchen.

16.10.2023

Donald Tusk

Parlamentswahl in Polen

Jubel bei der Dreier-Koalition

Oppositionsführer Tusk könnte die künftige Regierung stellen. Die PiS wurde zum dritten Mal in Folge Wahlsieger, verfehlt aber die absolute Mehrheit.
Von Gabriele Lesser

16.10.2023

donald-tusk

Parlamentswahl in Polen

Opposition gewinnt die Wahl

Nach Auszählung aller Stimmen ist klar: Die nationalistische PiS hat keine Mehrheit mehr. Oppositionsbündnis unter Tusk könnte übernehmen.

16.10.2023

Kaczyński mit Kindern in Tracht

Wahlen in Polen

Warten auf den Scheck vom Tätervolk

Die Propaganda der polnischen Regierungspartei und ihrer Staatsmedien hatte in diesem Wahlkampf ein bevorzugtes Feindbild: Deutschland.
Von Gabriele Lesser

15.10.2023

Illustration für den Essay

Deutsch-polnische Beziehungen

Wider die deutsche Ignoranz

Essay von Stephan Lehnstaedt und Kornelia Konczal
Deutsches Unwissen ist Futter für die PiS, wenn sie gegen Deutschland wettert. Das Deutsch-Polnische Haus ist ein Schritt, um die Lektion nachzuholen.

14.10.2023