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Das Bild zeigt unter einem Schirm die SPD-Vizelandesvorsitzende Cansel Kiziltepe.

SPD-Mitgliedervotum zu Koalitionsvertrag

Was wäre, wenn …?

Bis Freitag 23.59 Uhr können 18.556 Berliner SPDler darüber entscheiden, ob es zu Schwarz-Rot kommt. Die taz skizziert, was bei einem „Nein“ passiert.
Von Stefan Alberti

19.4.2023

Giffey vor Barrikaden

SPD-Mitglieder zum Koalitionsvertrag

Sozialdemokratische Schwengelpumpen

Auf sechs Foren streitet die Berliner SPD über den Koalitionsvertrag mit der CDU. Bei Mobilität und Klimaschutz geht es besonders kontrovers zu.
Von Uwe Rada

15.4.2023

Vorstellung des Koalitionsvertrags

Mitgliederentscheid der Berliner SPD

Eine Partei geht sich an den Kragen

Ja oder Nein zur Koalition mit der CDU? Der SPD-Landesvorstand verordnet der Partei Ruhe und erntet einen öffentlichen Streit in den sozialen Medien.
Von Uwe Rada

10.4.2023

Ticketautomaten der BVG auf einem U-Bahnsteig

CDU-SPD-Koalitionsvertrag in Berlin

Ein Ticket Richtung Abstellgleis

Kommentar von Bert Schulz
Die künftige Koalition will das 29-Euro-Ticket verlängern – es ist fraglich, ob das klappt. Der SPD droht die erste Schlappe noch vor dem Start.

8.4.2023

Parteitag der Berliner SPD

Mitgliederentscheid der Berliner SPD

Nächster Wahlkampf hat begonnen

Ab jetzt können die SPD-Mitglieder über die Koalition mit der CDU abstimmen. Die taz hat mit den Initiatorinnen der Ja- und Nein-Kampagne gesprochen.
Von Uwe Rada

4.4.2023

Ein Polizist mit einer Bodycam.

Innere Sicherheit in Berlin

Schwarz-Rot verfolgt dich

Taser, Bodycams, Staatstrojaner: Der Koalitionsvertrag für die Berliner Landesregierung sieht bei der inneren Sicherheit viele Verschärfungen vor.
Von Erik Peter und Marie Frank

3.4.2023

Kai Wegner vor dem Roten Rathaus

Schwarz-rote Koalition in Berlin

Natürlich nur das Beste

CDU und SPD stellen ihren Koalitionsvertrag vor. Ein Schwerpunkt: Klimaschutz und Verkehrswende. Noch muss allerdings die SPD-Basis zustimmen.
Von Bert Schulz

3.4.2023

Franziska Giffey und Kai Wegner

Koalitionsvertrag in Berlin

An die Regierung geböllert

Kommentar von Bert Schulz
Silvester hallt nach: In der Sicherheitspolitik setzt sich die CDU auf ganzer Linie durch. Die SPD bekommt relativ viele Regierungsposten.

3.4.2023

Franziska Giffey (l,SPD) und Kai Wegner (CDU) vor Mikrofonen

Regierung in Berlin

Koalitionsvertrag steht

Für die Bildung der neuen Landesregierung in Berlin haben CDU und SPD ihren Koalitionsvertrag ausgehandelt. Noch kann der neue Senat aber nicht starten.

3.4.2023

Franziska Giffey und Kai Wegner bei Koalitionsverhandlungen

Religion als Schulfach in Berlin

Gott in der Hauptstadt

Kommentar von Anna Klöpper
In Berlin soll Religion ordentliches Schulfach werden. Das kann auch eine Chance sein für ein Nachdenken über zeitgemäßen Glaubensunterricht.

2.4.2023

Das Foto zeigt SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert und die Berliner SPD-Landeschefin Franziska Giffey.

Koalitionsverhandlungen in Berlin

Die zwei Gesichter der SPD

Kommentar von Stefan Alberti
Zwischen Parteichefin Giffey und CDU-Mann Wegner scheint gerade kein Blatt zu passen. Doch an der Basis verteufeln viele den möglichen Partner.

1.4.2023

Franziska Giffey und Kai Wegner laufen nebeneiner

Koalitionsverhandlungen von CDU und SPD

So schwarz sieht Berlin

Tempelhofer Feld, Religionsunterricht, Neubau: Langsam zeigen sich die Differenzen zu Rot-Grün-Rot – wobei CDU und SPD auch einiges übernommen haben.
Von Bert Schulz

31.3.2023

Das Foto zeigt Franziska Giffey (SPD) und Kai Wegner (CDU)

Schwarz-Rot in Berlin

Vertrag fast fertig konturiert

Die Koalitionsverhandlungen von CDU und SPD liegen voll im Zeitplan. Kai Wegner könnte bereits am 27. April zum Regierungschef gewählt werden.
Von Stefan Alberti

29.3.2023

Das Foto Regierungschefin Franziska Giffey (SPD) beim Verkaufsstart des 29-Euro-Tickets mit einer übergroßen Fahrkarte.

Günstige Berliner Nahverkehrsangebote

Weiter mit dem 9-Euro-Ticket

Der Senat verlängert das Sozialticket für Bus und Bahn bis Jahresende und hofft auf möglichst kurze Lücke bei einer Fortsetzung des 29-Euro-Tickets.
Von Stefan Alberti

28.3.2023

Die vier von der Dachgruppe

Koalitionsverhandlungen in Berlin

Haben sie sich auch lieb?

Friede, Freude, Koalitionsvertrag? CDU und SPD wollen mehr Geld für die Hochschulen. Im Gespräch ist auch die Randbebauung des Tempelhofer Feldes.
Von Uwe Rada

26.3.2023

Die Spitzen von CDU und SPD stehen in einer Halle im Abgeordnetenhaus

Koalitionsverhandlungen von CDU und SPD

Berlins neues Dream-Team

Nach zwei Wochen Verhandlungen zwischen CDU und SPD betonen beide die „lösungsorientierte“ Herangehensweise. In zehn Tagen soll der Vertrag stehen.
Von Bert Schulz

24.3.2023

Das Foto zeigt Blätter, auf denen Kai Wegner (CDU) und Franziska Giffey (SPD) abgebildet sind.

SPD streitet über Schwarz-Rot

Jetzt steht's 4:4

Bei einem Mitgliederforum der SPD in Mitte überwiegen die Gegner einer Koalition. Nach Voten oder Foren in acht Bezirken ist die Sache unentschieden.
Von Stefan Alberti

23.3.2023

Das Bild zeigt den Plenarsaal des Berliner Abgeordnetenhauses mit fünf statt bisher sechs Fraktionen.

Neuregelung im Abgeordnetenhaus

Stühlerücken in den Bezirken

Eine ganz große Koalition von CDU bis Linkspartei will den Weg dafür frei machen, dass Bezirksregierungen das Wahlergebnis vom 12. Februar spiegeln.
Von Stefan Alberti

22.3.2023

Franziska Giffey mit Bauhelm

Das Neubauziel von Schwarz-Rot

Berlins große Betonkoalition

Kommentar von Uwe Rada
Umbau und Bauwende sind das Gebot der Stunde. Doch CDU und SPD setzen in ihren Koalitionsverhandlungen lieber auf Beton.

21.3.2023

Das Foto zeigt Regierungschefin Franziska Giffey von der SPD.

Berliner Landesregierung

Mit grünem Licht von der CDU

Der rot-grün-rote Senat beschließt bei Mieterschutz und Jugend Regeln und Ausgaben, die weit in die Amtszeit der künftigen Regierung hinein wirken.
Von Stefan Alberti

14.3.2023