taz.de

Wahl von Kai Wegner in Berlin

Berlin liegt nicht in Thüringen

Kai Wegner ist neuer Regierender Bürgermeister. Die AfD behauptet, für ihn gestimmt zu haben. Aber war es wirklich ein Dammbruch?

Von Sabine am Orde

28.4.2023

Fehlstart von Schwarz-Rot in Berlin

Die SPD braucht einen Neuanfang

Kommentar von Uwe Rada

Die Berliner SPD ist tief gespalten. Um nicht auseinanderzufallen, braucht es eine Führung, die nicht weiter polarisiert. Doch die ist nicht in Sicht.

28.4.2023

Wahl im Berliner Abgeordnetenhaus

Wegner im dritten Anlauf gewählt

Kai Wegner ist Berlins neuer Regierender Bürgermeister. Die dafür erforderliche Mehrheit bekam er erst nach dem dritten Urnengang.

Von Stefan Alberti

27.4.2023

Franziska Giffey wird Wirtschaftssenatorin

Das sind die neuen Senator*innen

Wegners Frauschaft

Sieben Frauen und vier Männer werden ab Donnerstag die Hauptstadt lenken. Die taz stellt die neuen Gesichter (und zwei alte) aus CDU und SPD vor.

Von Stefan Alberti, Bert Schulz, Uwe Rada und Erik Peter

26.4.2023

Das Bild zeigt die drei führenden Köpfe des rot-grün-roten Senats: klaus Lederer, Bettina Jarasch und in der Mitte Franziska Giffey.

Abschied vom Roten Rathaus

So wird’s (erstmal) nie wieder

Der rot-grün-rote Senat stellt in seiner letzten Sitzung Weichen für Flüchtlingsunterkunft. Sechseinhalb Jahre gemeinsamer Regierung sind vorbei.

Von Stefan Alberti

25.4.2023

Schwarz-rote Regierung in Berlin

Giffeys langer Schatten

Kommentar von Bert Schulz

Eine tief gespaltene Berliner SPD verhilft der CDU zur Macht. Die Sozialdemokraten und die Stadt werden das teuer bezahlen müssen.

25.4.2023

Franziska Giffey sieht aus den Augenwinkeln zu Kai Wegner

Schwarz-rote Koalition

Berlins SPD sieht schwarz

Die Hauptstadt wird ab Donnerstag schwarz-rot regiert. Doch die knappe Zustimmung der SPD dürfte die Noch-Regierende Bürgermeisterin Giffey schwächen.

Von Anna Lehmann, Gareth Joswig und Bert Schulz

24.4.2023

Eine dunkelhaarige Frau lächelt, hinter ihr eine blaue Wand

Schwarz-rote Koalition in Berlin

Senat mit vielen Überraschungen

Sieben von zehn Senator*innen im neuen Berliner Senat sind Frauen. Darunter die Vizepräsidentin des Verfassungsschutzes und eine Baulobbyistin.

Von Sabine am Orde, Konrad Litschko und Gareth Joswig

24.4.2023

Menschen sitzen auf der Straße und verursachen einen Stau auf der Autobahn

Die neue Regierung in Berlin

Die, die im Weg stehen

Kommentar von Gereon Asmuth

Die Berliner SPD und die Letzte Generation haben eins Gemeinsam: das Unverständnis der Massen. In der Folge blockieren beide die Stadt auf ihre Art.

24.4.2023

Franziska Giffey und Raed Saleh gehen durch eine Tür

Die SPD stimmt für Schwarz-Rot

Eine Frage der Wahrnehmung

Für die SPD-Chefs sind 54,3 Prozent beim Mitgliederentscheid ein „klares Ergebnis“. Doch selbst der Wirtschaftsverband VBKI findet das „knapp“.

Von Stefan Alberti

23.4.2023

Franziska Giffey und Raed Saleh schauen sich an

SPD Berlin stimmt für Schwarz-Rot

Jetzt kommt der Praxistest

Kommentar von Stefan Alberti

Eine Mehrheit ist eine Mehrheit: Die SPD-internen KritikerInnen sollten jetzt abwarten, wie Schwarz-Rot unter Kai Wegner (CDU) tatsächlich agiert.

23.4.2023

Entscheid über Schwarz-Rot in Berlin

SPD billigt Koalition mit CDU

Erfolg für Franziska Giffey: Mit knapper Mehrheit stimmen die SPD-Mitglieder in Berlin dem mit der CDU ausgehandelten Koalitionsvertrag zu.

23.4.2023

Franziska Giffey steht an einem Mikrophon

Entscheid über Schwarz-Rot in Berlin

Was hält die SPD aus?

Kommentar von Bert Schulz

Am Sonntag wird bekannt, ob es in Berlin zu Schwarz-Rot kommt. Auch bei einem „Ja“ der SPD-Basis werden tiefe Wunden in der Partei bleiben.

22.4.2023

Das Bild zeigt unter einem Schirm die SPD-Vizelandesvorsitzende Cansel Kiziltepe.

SPD-Mitgliedervotum zu Koalitionsvertrag

Was wäre, wenn …?

Bis Freitag 23.59 Uhr können 18.556 Berliner SPDler darüber entscheiden, ob es zu Schwarz-Rot kommt. Die taz skizziert, was bei einem „Nein“ passiert.

Von Stefan Alberti

19.4.2023